Erdogan legt keinen Wert mehr auf die EU


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Als Erdogan an die Macht kam, machte er mit europapolitischen Reformen Furore. Inzwischen vollendet Erdogan gerade seine europapolitische Kehrtwende. Ein Kommentar.

Von Thomas Seibert | DER TAGESSPIEGEL

Dass sich die EU und die Türkei in der Flüchtlings- und in der Visafrage streiten, ist an sich nicht allzu schlimm. Interessenskonflikte sind kein Beinbruch. Fatal wird der Krach erst durch den grundlegenden Dissens, der dahinter sichtbar wird. Die Frage ist, ob das Verhältnis zwischen Ankara und Brüssel so grundlegend erschüttert ist, dass es nur noch schwer zu kitten sein wird. Anzeichen dafür nehmen jeden Tag zu.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft der EU vor, mit der Auszahlung der versprochenen Milliardenhilfen für die Flüchtlingshilfe zu zögern und die zugesagte Visafreiheit an immer neue Bedingungen wie die Revision der türkischen Antiterror-Gesetze zu knüpfen. Abgesehen davon, dass die EU jedes Draufsatteln bestreitet, muss sich Erdogan den Vorwurf gefallen lassen, vorherige Zusagen Ankaras wieder zu kassieren. Der von ihm entmachtete Premier Davutoglu hatte der EU die Umsetzung aller 72 Kriterien für die Visafreiheit versprochen. Davon will Erdogan nun nichts mehr wissen. Mit seiner offener Drohung, Flüchtlinge nach Europa zu schicken, falls die EU seine Position nicht akzeptiert, gewinnt die Türkei ebenfalls keine neue Freunde.

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