EuGH-Generalanwältin: Kopftuchverbot im Job generell zulässig


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Ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann nach Ansicht der Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich zulässig sein.

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Das Verbot könnte zwar eine mittelbare Diskriminierung aufgrund der Religion darstellen, räumte Generalanwältin Juliane Kokott in ihren Schlussanträgen am Dienstag ein. Die Diskriminierung könne aber „gerechtfertigt sein, um eine vom Arbeitgeber im jeweiligen Betrieb verfolgte legitime Politik der religiösen und weltanschaulichen Neutralität durchzusetzen“, heißt es in einer Mitteilung des Gerichts, die sich auf einen aktuellen Fall aus Belgien bezieht. (AZ: C-157/15)

In dem Fall ging es nach Angaben des Gerichts um eine Frau muslimischen Glaubens, die bei einer belgischen Firma beschäftigt war, die Sicherheits- sowie Rezeptionsdienste erbringt. Als die Rezeptionistin nach drei Jahren bei der Firma darauf bestand, künftig mit einem islamischen Kopftuch zur Arbeit zu kommen, wurde ihr gekündigt. Das Unternehmen berief sich darauf, dass bei ihm das Tragen sichtbarer religiöser, politischer und philosophischer Zeichen verboten sei.

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