AKP-Politiker droht deutschen „Verrätern“


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Die Reaktionen auf die Bundestag-Resolution zu Armenien sind scharf: Die Türkei zieht ihren Botschafter ab, ein Abgeordneter von Erdogans AKP droht türkischstämmigen Abgeordneten.

Von Steven Geyer | Frankfurter Rundschau

Solche Mehrheiten sind selten im Deutschen Bundestag – bei einem monatelang derart umstrittenen Gesetz gibt es sie sonst nie: Mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat das Parlament an diesem Donnerstag der Resolution zugestimmt, die des osmanischen Völkermords an den Armeniern von 1915 gedenkt und die deutsche Mitschuld einräumt.

Auf der Besuchertribüne verfolgten die beiden Botschafter der Türkei und Armeniens noch die Debatte – die dritte  zum Thema im Bundestag –, kurz nach der Abstimmung  kündigte die türkische Regierung dann schon an, den eigenen Botschafter aus Berlin zurückzurufen. Damit seien die deutsch-türkischen Beziehungen ernsthaft beschädigt, erklärte Präsident Recep Tayyip Erdogan während einer Kenia-Reise.

Der AKP-Abgeordnete Burhan Kuzu bezeichnete türkischstämmige Unterstützer der Resolution als „Verräter“ und warnte sie vor Reisen in die Türkei. Kuzu ist Mitglied des Vorstands der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

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