Armenien-Resolution: Die Wut des Duisburger Integrationsrats


© dpa Angespannte Lage: Proteste vor der Integrationsratssitzung
Duisburg galt als Vorbild für Integration. Dann kam die Armenien-Resolution – und der türkisch dominierte Integrationsrat lief Sturm.
 

Von Reiner Burger, Marlene Grunert | Frankfurter Allgemeine

Nichts deutete am 7. Juni auf einen Eklat hin, als der Duisburger Integrationsrat zu seiner dritten Sitzung in diesem Jahr zusammentrat. Integrationsräte stehen für gewöhnlich nicht im Fokus der Medien. Denn ihre Aufgabe ist es lediglich, den Rat einer Stadt in migrations- und integrationsspezifischen Angelegenheiten zu beraten. Entsprechend sollte der Duisburger Integrationsrat am 7. Juni über Themen wie „Pflegeeltern mit Migrationsgeschichte“ oder „Aktuelle Situation des Schulbesuchs von Zuwanderer- und Asylbewerberkindern“ beraten.

Doch unmittelbar vor der Sitzung legten einige Mitglieder des Gremiums einen Antrag vor, der sogleich auf die Tagesordnung kam. „Wir hatten keine Möglichkeit, uns fundiert mit dem Antrag zu befassen“, erinnert sich der Integrationsratsvorsitzende Erkan Üstünay (SPD). Dennoch ging dann alles ganz schnell. Obwohl die Verwaltung noch darauf hinwies, dass das Gremium keine Befugnis habe, allgemeinpolitische Beschlüsse zu fassen und obwohl auch einige Ratsmitglieder ihre Bedenken äußerten, beschloss der Integrationsrat die Resolution mit großer Mehrheit. Sie trägt den Titel: „Eine Lüge ist eine Lüge und bleibt eine Lüge. Gegen die Verleumdung der Türkei“.

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