Anzeige gegen Görlitzer Polizeipräsidenten


Die Staatsanwaltschaft Görlitz prüft Ermittlungen gegen den Görlitzer Polizeipräsidenten Conny Stiehl wegen Volksverhetzung. Hintergrund ist ein Vorfall im Mai in Arnsdorf: Vier Männer hatten einen Flüchtling überwältigt und gefesselt.

evangelisch.de

Im Zusammenhang mit dem Übergriff auf den Asylbewerber im sächsischen Arnsdorf liege die Anzeige einer Privatperson vor, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Görlitz. Diese Anzeige werde nun geprüft.

Damit korrigierte die Sprecherin Angaben der dortigen Polizeidirektion. Über die Anzeige hatte zuerst die „Bild“-Zeitung (Mittwochsausgabe) berichtet. Die Polizeidirektion hatte auf Anfrage und unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Görlitz mitgeteilt, dass gegen mehrere Beamte, darunter den Polizeipräsidenten, wegen Strafvereitelung im Amt und falscher Verdächtigung ermittelt werde. Zudem werde auch dem Vorwurf unterlassener Hilfeleistung nachgegangen, hieß es am Mittwochmorgen auf Anfrage.

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