Der Bundesverfassungsschutz führt das Parlament vor


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Der tote V-Mann „Corelli“ sorgt für immer weitere Unruhe. Woche für Woche neue Entdeckungen und Enthüllungen. Am Donnerstag musste der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, erneut vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages erscheinen. Dort stellte in nicht-öffentlicher Sitzung Reinhard Rupprecht, der vom Bundesinnenminister eingesetzte Beauftragte, der die Vorgänge in Maaßens Amt untersuchen soll, den Abgeordneten seinen Bericht vor.

Von Thomas Moser | TELEPOLIS

Am Vortag hatte der andere Beauftragte, Jerzy Montag, der vom Parlament eingesetzt worden war, ebenfalls um den Komplex „Corelli“ aufzuklären, dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) über seine neuesten Erkenntnisse berichtet. Details wurden weder am Mittwoch noch am Donnerstag mitgeteilt, nur so viel: Es gibt im BfV in Köln eine neue, wesentlich höhere Zahl von Mobiltelefonen, die der V-Mann „Corelli“ benutzt hatte. Die bergen einerseits mögliche wichtige Informationen über die Arbeit des Spitzels in der rechten Szene. Andererseits zeigt sich an dem Vorgang, wie wenig die Behörde kooperiert.

Der Bundesverfassungsschutz führt das Parlament vor – könnte man sagen. Allerdings kommt das in einer Weise ans Tageslicht, wie es den Verantwortlichen nicht Recht sein kann. Neben BfV-Chef Maaßen rückt Bundesinnenminister Thomas de Maizière ins Zentrum der Kritik.

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