Bundeswehr: Das Weißbuch birgt Sprengstoff


Ausländer in der französischen Armee? Dafür schuf man 1831 die damals verschriene, heute als Elite gefeierte Fremdenlegion. Kein Muster für Deutschland? Foto: rtr
Bisher helfen Soldaten nur bei Naturkatastrophen und großen Unglücksfällen. Verteidigungsministerin von der Leyen will das ändern – weiß aber nicht wie.

Von Thomas Kröter | Frankfurter Rundschau

Ursula von der Leyen hält an ihrem Vorhaben fest, die Bundeswehr im Innern des Landes einzusetzen – sie weiß aber nicht wie. Darüber will die Verteidigungsministerin demnächst mit den Innenministern von Bund und Ländern reden.

Bei der Vorstellung des neuen Weißbuchs zur Sicherheitspolitik sagte von der Leyen am Mittwoch in Berlin, die Bundesregierung habe sich darauf verständigt, im Notfall auch bei „terroristischen Großlagen“ auf Soldaten zurückzugreifen. Bei den Beratungen zu dem Dokument hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier dafür gesorgt, dass die im Grundgesetz festgeschriebenen engen Grenzen für Militäreinsätze im Innern nicht aufgeweicht werden. Die für eine Änderung des Grundgesetzes erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat ist auch nach von der Leyens Meinung nicht in Sicht.

weiterlesen