„Meine Feinde verteidigen“


Aryeh Neier. Photo credit: © Ed Kashi for the Open Society Foundations
Aryeh Neier. Photo credit:© Ed Kashi for the Open Society Foundations
„Der einzige Weg, eine freie Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen liegt darin, meine Feinde zu verteidigen“.
 

Von Niels Arne-Münch | TELEPOLIS

Der Satz stammt vom langjährigen Vorsitzenden der American Civil Liberties Union (ACLU), Aryeh Neier1, der mit diesen Worten begründete, weshalb er – ein Jude, der als Kind vor den Nationalsozialisten fliehen musste – ausgerechnet das Recht amerikanischer Nazis verteidigte, in Skokie, einem von vielen Juden bewohnten Stadtteil Chicagos, zu demonstrieren. Für Neier war klar: Die Gefahr für die Demokratie, die von der Unterdrückung freier Meinungsäußerung durch staatliche Stellen ausgeht, ist vielfach höher, als die Gefahr durch „freiheitsfeindliche“ Diskussionsbeiträge.

In der deutschsprachigen Debatte um Hassreden und Beleidigungen im Netz sucht man solche Stimmen derzeit noch vergebens. Angesichts rassistischer Hetze, zunehmenden Gewalt gegen Flüchtlinge, aber auch gewalttätiger Konfrontationen von Extremisten unterschiedlicher Lager – man denke nur an die „Hooligans gegen Salafisten“ oder die Gaza-Demos im vergangenen Jahr – scheint sich ein breiter gesellschaftlicher Konsens für mehr Zensur und Verbote zu bilden.

Das Thema ist zum Dauerbrenner geworden: Eine zunehmend unübersichtlich werdende Menge an Veranstaltungen und Fachliteratur widmet sich ebenfalls dem Thema: Unter anderem verfasste zum Beispiel die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) 2015 unter dem Titel „Geh Sterben!“ eine Broschüre zum „Umgang mit Hate Speech im Internet“.2 Im deutschen Sprachraum erschien zuletzt im April 2016 das vielbeachtete Buch „Hass im Netz“ der österreichischen Journalistin Ingrid Brodnig.3

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