AfD-Meuthen: „Religionsfreiheit ist kein Super-Grundrecht“


AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen (imago / 7aktuell)
Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Deutschland unterstützt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen die Forderung seines Parteikollegen Alexander Gauland nach einer Einschränkung des Asylrechts für Muslime. Er verweist auf eine Gefährdungslage durch die Flüchtlingsbewegung. Gegebenenfalls müsse das Grundrecht auf Religionsfreiheit angepasst werden, sagte Meuthen im DLF.

Jörg Meuthen im Gespräch mit Sandra Schulz | Deutschlandfunk

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen betonte, es sei möglich, Regulierungen der Religionsfreiheit vorzunehmen, wenn sie zu anderen Grundrechten in Konflikt gerieten. Die Religionsfreiheit sei „kein Super-Grundrecht“. Man könne nicht übersehen, dass es in der Bundesrepublik durch die Flüchtlingsbewegung eine Gefährdungslage gebe, die überwiegend „aus dem muslimischen Bereich“ käme. Dies habe auch die Kanzlerin festgestellt, meinte Meuthen. Merkel habe darauf verwiesen, dass die Flüchtlingsbewegung genutzt werde, um Terorristen einzuschleusen. Meuthen erklärte, darauf müsse die Politik reagieren und gegenfalls das Recht anpassen. Es gebe ein kapitales Problem der inneren Sicherheit.

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