Türkische Regierung erwägt Referendum über Todesstrafe


Die Türkische Nationalversammlung "Der Souverän ist ausnahmslos das Volk" (Mustafa Kemal Atatürk) © meclishaber.gov.tr, bearb. MiG
Die Türkische Nationalversammlung „Der Souverän ist ausnahmslos das Volk“ (Mustafa Kemal Atatürk) © meclishaber.gov.tr, bearb. MiG
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat die Möglichkeit einer Volksabstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe in Aussicht gestellt.

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Solche Entscheidungen dürften „nicht in der Hitze des Augenblicks“ getroffen werden, sagte Cavusoglu in einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Vielleicht wird die Entscheidung darüber in einem Referendum fallen. Das sind sehr ernste Fragen“, sagte der Außenminister.

Die türkische Regierungspartei AKP befindet sich laut Cavusoglu unter großem öffentlichen Druck, die Todesstrafe wieder einzuführen. „Wir bekommen Tausende SMS und Tweets, in denen uns gesagt wird: ‚Wenn ihr die Todesstrafe nicht wieder einführt, werden wir eure Partei nicht mehr wählen.'“ Zugleich verwahrte er sich gegen europäische Kritik: „Die EU hat nicht das Recht, uns Lehren zu erteilen in dieser Sache.“

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