Schwaetzer warnt vor Stimmungsmache bei Volksabstimmungen


Dr. Irmgard Schwaetzer. Bild: EKD

Es sei ein bekanntes Prinzip, dass „Demagogen reale oder auch nur gefühlte Ungerechtigkeiten und Abstiegsängste von Menschen in Wut und Hass auf Minderheiten verwandeln“. Die Diskussion über die Flüchtlingspolitik in Deutschland vergleicht die Bundesministerin a.D. mit „ähnlich aufgeheizten Stimmungen in der Weimarer Demokratie“.

 

evangelisch.de

Die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Irmgard Schwaetzer, warnt vor gefährlicher Stimmungsmache bei Volksabstimmungen. In einem Beitrag der früheren Bundesministerin für das evangelische Monatsmagazin „chrismon“ (August-Ausgabe) fragt sie: „Sind Volksabstimmungen über sehr kontroverse Fragen überhaupt möglich, ohne dass es zum Missbrauch von Emotionen kommt?“ Der Schutz der Schwachen werde „am besten in einer rechtsstaatlich funktionierenden Demokratie garantiert, in der gewählte Abgeordnete sich im Parlament über den besten Weg streiten“, unterstreicht die frühere FDP-Politikerin.

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