Dass der Staatschef nicht per Videoleinwand zu seinen Fans geschaltet werden durfte, dient der Zeitung „Aksam“ als Beleg für „Erdogan-Angst in Deutschland“. Die in Versalien gehaltene Überschrift lautet „Heil Merkel!“ Foto: Screenshot Die Welt
Die deutsch-türkischen Beziehungen haben einen Tiefpunkt erreicht: Der Streit um die Erdogan-Demo in Köln und den EU-Flüchtlingsdeal stellt Berlin und Ankara vor große diplomatische Herausforderungen.
Türkische Zeitungen holen bei Konflikten mit Deutschland gerne die Nazi-Keule heraus, und am Tag nach der Demonstration von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln ist es wieder so weit.
Dass der Staatschef nicht per Videoleinwand zu seinen Fans geschaltet werden durfte, dient der Zeitung „Aksam“ als Beleg für „Erdogan-Angst in Deutschland“. Die in Versalien gehaltene Überschrift lautet „Heil Merkel!“ Daneben durfte sich ein Redakteur an der Bildbearbeitungs-Software versuchen – die Kanzlerin trägt Hitlerbart und reckt den rechten Arm zum Nazi-Gruß.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland reagiert mit großer Sorge auf die neuen Betrugsvorwürfe gegen die Jüdische Gemeinde zu Berlin. „Dies ist nicht mehr länger nur eine interne Angelegenheit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin“, schrieb der Zentralrat in einer Erklärung am Montag. „Der Verdacht, dass es hier zu unrechtmäßigem oder vielleicht gar strafbarem Handeln in einer Jüdischen Gemeinde in Deutschland kam, wirkt sich auf das Ansehen der gesamten jüdischen Gemeinschaft aus.“
Briefwahlunterlagen sollen systematisch gefälscht worden sein
Ende vergangener Woche hatte Boris Braun, der frühere Kultusdezernent der Gemeinde, eingeräumt, bei Manipulationen der Briefwahl 2011 mitgewirkt zu haben. Zugleich beschuldigte er den derzeitigen Gemeindevorsitzenden Gideon Joffe Briefwahlunterlagen systematisch gefälscht zu haben.
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist im Irak und in Syrien in Bedrängnis, während sie sich in Nordafrika, Afrika oder Asien verbreitet. Der Verlust des Stammlandes wäre symbolisch sehr hoch, es wäre eine Niederlage, allerdings wäre der IS wegen seiner Verbreitung noch längst nicht am Ende, womöglich ist ein Teil seiner Führung auch schon in anderen Ländern.
Ob die vermehrten Anschläge außerhalb der Kampfzonen eine Reaktion auf das schrumpfende Territorium im Stammland sind, wie dies gerne interpretiert wird, darf bezweifelt werden. Es mussten erst Ausbildungsstätten aufgebaut, auf Suizid getrimmte Kämpfer ausgebildet und Anschlagspläne vor Ort entwickelt werden. Das braucht Zeit und kann nicht von heute auf morgen geschehen. Die Strategie, zu den militärisch geschulten Selbstmordkommandos Sympathisanten auf der ganzen Welt zu Anschlägen aufzurufen, war ebenfalls bereits angelegt. Der IS hat hier die al-Qaida-Organisation AQAP nur kopiert, die schon seit Jahren zum „Open Source Jihad“ aufruft.
Nach den türkischen Drohungen und der Einbestellung des deutschen Gesandten setzt die Bundesregierung auf Deeskalation. Deutlicher wird nur SPD-Chef Sigmar Gabriel.
An Selbstbewusstsein mangelt es Martin Schäfer nicht. Doch am Montag hatte der Sprecher des Auswärtigen Amtes offensichtlich die Direktive erhalten, das Befremden der Bundesregierung über die aktuelle Politik der türkischen Regierung allenfalls durch einen sehr trockenen ironischen Unterton zum Ausdruck zu bringen.
„Die Türkei ist seit Jahrhunderten ein guter und wichtiger Partner“, holte der Diplomat weit aus. Die Ankündigung des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu, das Flüchtlingsabkommen mit der EU aufzukündigen, falls bis zum Oktober die Visumpflicht für türkische Bürger nicht aufgehoben werde, sei „keine Drohung, sondern ein kräftiger Ausdruck der türkischen Verhandlungsposition“.
Und die Einbestellung des deutschen Gesandten ins türkische Außenministerium wegen des deutschen Verbots der Live-Zuschaltung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Kölner Demonstration vom Sonntag? „Es ist tagtäglich vorkommende Realität, dass der Vertreter eines Landes ins Außenministerium gebeten wird“, sagte Schäfer. Das sei übrigens „eine schöne Gelegenheit für einen Austausch“ zu den deutsch-türkische Beziehungen, setzte er mit mühsam unterdrücktem Sarkasmus hinzu.
Fünf Tage hat Papst Franziskus anlässlich des Weltjugendtags in Polen verbracht. Er hat das frühere deutsche Vernichtungslager in Auschwitz besucht, hat am Sonntag beim Abschlussgottesdienst zu 1,5 Millionen Gläubigen gesprochen – und dabei an manchen Stellen geschwiegen und an anderen aufrüttelnde Worte gefunden. Auf dem Heimflug nach Rom kam er auf das Thema Terrorismus zu sprechen.
Angesichts der jüngsten Anschläge radikalislamischer Attentäter, unter anderem in Frankreich und Deutschland, wies Franziskus auf das gewaltsame Potenzial auch in der christlichen Gemeinschaft hin. „Wenn ich über islamische Gewalt spreche, dann muss ich auch über christliche Gewalt sprechen“, sagte er zu mitreisenden Journalisten.
Vor allem bei einer möglichen Angleichung der Ostrenten an das Westniveau gebe es keine Lösung, die von allen als gerecht empfunden werde, sagte der Rentenexperte Gert Wagner der „Märkischen Oderzeitung“ (Montagsausgabe). Eine Angleichung würde vor allem den Älteren helfen. Auf die heutigen Erwerbstätigen in den neuen Ländern kämen dagegen niedrigere Rentenansprüche zu.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) plant eine Angleichung der Ost- und Westrenten in zwei Schritten bis 2020. Im Gegenzug soll die Hochwertung der Osteinkommen abgeschafft werden, durch die gegenwärtig bei der individuellen Rentenberechnung das West-Ost-Lohngefälle ausgeglichen wird.
Das türkische Außenministerium hat den Gesandten der deutschen Botschaft in Ankara einbestellt. Das Treffen ist laut der Deutschen Presse Agentur für Montagmittag geplant. Botschafter Martin Erdmann ist im Urlaub, daher nimmt der Gesandte – sein Stellvertreter – den Termin wahr.
Grund für den diplomatischen Akt ist die emotionale Auseinandersetzung um eine Pro-Erdogan-Demonstration in Köln. Die türkische Regierung hatte scharfe Kritik daran geäußert, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sich am Sonntag nicht per Videoleinwand an die Demonstranten in Köln wenden durfte.
Der Islamwissenschaftler Bassam Tibi (imago stock&people)
Bassam Tibi gehört zu den profiliertesten Stimmen in der deutschen Islamdebatte. Eine Zeit lang war es etwas ruhiger geworden um den emeritierten Politikwissenschaftler aus Göttingen, jetzt hat er sich zurückgemeldet. Und er sagt: Er kapituliert. Sein Konzept des Euro-Islams sei gescheitert.
Bassam Tibis Büro an der Uni Göttingen: Es ist hell, hat zwei Schreibtische und ein Bücherregal, das gefüllt ist mit den Werken des 72-Jährigen. Mehrere Jahrzehnte lang hat der Politikwissenschaftler Bücher über den Islam veröffentlicht. Jetzt teilt er sich sein Büro mit drei anderen emeritierten Professoren. Er kommt nur einmal in der Woche vorbei, erzählt Tibi. Diesmal, um über sein Konzept des Euro-Islams zu sprechen:
„Ich bezwecke mit dem Konzept ‚europäischer Islam‘, dass Muslime, die in Europa leben, wenn sie dieses Konzept annehmen, dass sie europäische Bürger werden. Und es gibt einen Begriff, den ich in Amerika gelernt habe. Der heißt citizens of the heart.“
Ankara schäumt vor Wut, weil der türkische Staatschef nicht live zur Pro-Erdogan-Demo in Köln zugeschaltet werden durfte. Zukünftig solle Deutschland es nicht wagen, gegenüber der Türkei Begriffe wie Menschenrechte oder Freiheit in den Mund zu nehmen.
Das Verbot der Live-Zuschaltung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf der Pro-Erdogan-Demonstration in Köln sorgt bei der türkischen Regierung für Empörung. Nach Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin hat auch Justizminister Bekir Bozdag die Entscheidung scharf kritisiert.
Das Verbot der Übertragung sei auf „widerrechtliche und unhöfliche Art“ erfolgt und eine „Schande“ für Demokratie und Recht, schrieb Bozdag am Sonntagabend auf Twitter. Es sei von nun an inakzeptabel, wenn Deutschland gegenüber der Türkei die Begriffe Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte und Freiheit auch nur in den Mund nehme.
Inzwischen dicht gemacht: Redaktionsgebäude der Zeitung „Zaman“ in Istanbul. (Foto: dpa)
Ein Journalist taucht unter – und seine Ehefrau wird verhaftet. Auch ansonsten landen in der Türkei immer weiter Journalisten im Gefängnis – mit hanebüchenen Begründungen.
Die Nacht zum Sonntag war für uns alle sehr lang, wir saßen gebannt vor unseren Computern und verfolgten, wie es weitergeht mit der Pressefreiheit. Und wie zur Bestätigung all unserer Ängste wurden am Ende der Nacht sechs weitere Journalisten verhaftet.
Ihre Verteidiger rechneten eigentlich damit, dass ihre Fälle erst an diesem Montag verhandelt werden. Sie wurden aber schon nachts nach einem langen Verhör ins Gefängnis gebracht. Alle sechs gehören zur Tageszeitung Zaman, die im Zentrum der Anklage steht, dass einige Medien der „verlängerte Arm der Fetö-Terror-Organisation“ seien.
Das richterliche Urteil ist ein Generalangriff auf die freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit. Begründet werden die Verhaftungen mit zwei Argumenten: Zum einen hätten die sechs Journalisten mit ihren Kolumnen und Äußerungen in den sozialen Medien die staatsanwältlichen Untersuchungen gegen die bewaffneten Terrorstrukturen behindert. Außerdem wird ihnen vorgeworfen, dass sie ihre Kolumnen weitergeschrieben hätten, nachdem ihr Chefredakteur Ekrem Dumanlı außer Landes geflohen sei. Seufz.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)Foto: dpa/Michael Kappeler
Bis zum Spätsommer will das Verteidigungsministerium die Zuständigkeiten der Bundeswehr bei einem Antiterroreinsatz klären. Im akuten Fall soll die Polizei entscheiden.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in den kommenden Wochen entscheiden, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Anti-Terroreinsätze im Inland vorbereiten soll. „Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen“, sagte von der Leyen der „Bild“-Zeitung. Im Ernstfall müssten die Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und es müsse genug Personal zur Verfügung stehen.
Die Ministerin kündigte an, es werde zunächst eine Stabsrahmenübung geben, „die das Zusammenspiel zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe stellt“. Drei Bundesländer hätten schon Interesse angemeldet. Dabei geht es nach Darstellung der CDU-Politikerin nicht nur um logistische, sondern auch militärische Unterstützung.
Die ungarische Opposition übt heftige Kritik an der Praxis der käuflichen Visa in Ungarn. Budapest bietet Ausländern einen ungarischen und damit EU-Aufenthaltstitel, wenn sie ungarische Staatsanleihen für 300.000 Euro kaufen. Die Opposition kritisiert, die rechtskonservative Regierungspartei Fidesz gefährde damit die nationale Sicherheit. Zudem macht sie führenden Politikern Korruptionsvorwürfe.
Bei Erwerb von ungarischen Staatsanleihen im Wert von 300.000 Euro erhalten die Antragsteller aus Drittstaaten günstige Bedingungen für das EU-Bleiberecht und das Schengen-Visum. „Der Aufenthalt in Ungarn ist nicht erforderlich“, wird auf einem eigens – vor allem für Chinesen und Vietnamesen – eingerichteten Internetportal (www.immigration-hungary.com) betont. Die Staatsanleihen sollen nach fünf Jahren durch den ungarischen Staat zum Nominalwert zurückgekauft werden.
Am Freitag beginnen die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro. Der evangelische Olympia-Seelsorger Thomas Weber fliegt heute mit einem Teil der deutschen Mannschaft nach Rio. Er wirbt für Fairness gegenüber den Olympia-Sportlern.
Nach der negativen Berichterstattung über Doping-Skandale und Manipulationen würden allzu schnell alle Sportler unter Generalverdacht gestellt, sagte Thomas Weber dem Evangelischen Pressedienst (epd). „Das ist sehr schade für die, die sich bemühen, ihren Sport ehrlich auszuüben“, erklärte der Pfarrer aus dem nordrhein-westfälischen Gevelsberg, der heute mit einem Teil der deutschen Mannschaft nach Rio de Janeiro fliegt. Dort finden vom 5. bis 21. August die Olympischen Sommerspiele statt.
Nach den jüngsten Doping-Skandalen stehe die Glaubwürdigkeit des Sports auf dem Spiel, betonte Weber. Jetzt seien die Verantwortlichen an oberster Stelle gefordert, für die Zukunft gute Lösungen zu schaffen.
Der Theologe begrüßte es, dass bei dem Sport-Großereignis Seelsorger dabei sind. „Es ist wichtig, dass die Kirche auch während der Olympischen Spiele ein Gesicht bekommt“, sagte Weber. Zudem seien im Hochleistungssport die Athleten das ganze Jahr für ihren Sport unterwegs. Die Seelsorger gingen bei dem sportlichen Großereignis auf die Sportler und die Menschen im Hintergrund zu. „Uns geht es um die Menschen“, unterstrich der Pfarrer.
Mir ist aufgefallen, dass die Filme „The First Avenger: Civil War“ und „Batman vs Superman“ folgendes gemeinsam haben: Fast alle bis auf einen Charakter drehen plötzlich durch und sehen sich entweder fälschlicherweise als Täter (einige Avengers) oder als Opfer (diejenigen, die beim Kampf gegen Zod zu Schaden kamen und es Superman in die Schuhe schieben).
Insofern sind diese Filme Parabeln von unserer eigenen Kultur. Die subjektive Willkür hat viel umfassender, als ich bislang dachte, unsere Gesellschaft übernommen.
Um den Gedanken kurz weiter an diesen Filmen zu illustrieren: Nur Captain America und Superman sowie ein paar kleinere Charaktere haben darin noch alle Tassen im Schrank. Sie sind nicht einmal außergewöhnlich rational und haben große Einsichten oder so etwas. Sie sind lediglich nicht vollkommen irrational. Wie etwa diejenigen Avengers, die glauben, sie wären für Kollateralschäden ihrer heldenhaften Einsätze verantwortlich, obwohl sie das nicht sind (die Kriminellen sind schuld). Oder die Opfer des Angriffs von Zod, die Superman dafür verantwortlich machen, dass sie nicht ganz unbeschadet davon gekommen sind – den Retter der Menschheit.
Ich finde, diese Konstellation beschreibt unsere Gesellschaft recht gut, in der viele Menschen glauben, ihre subjektiven Befindlichkeiten könnten irgendwie die Realität beeinflussen. Und nur wenige Menschen leben noch in der objektiven Realität. Man „fühlt“ sich dieser Tage irgendwie als als Opfer oder als Frau, obwohl man ein Mann ist, als umweltbewusster, für die nächsten Generationen verantwortlicher Mensch, obwohl man ein nihilistischer Menschenhasser ist, der das Leben von Malariamücken höher gewichtet als das Leben von Menschen, als Progressiver, obwohl man den Fortschritt hasst und Gentechnikfelder abbrennt. Man fühlt eine Welt im eigenen Kopf herbei und erwartet, dass andere Menschen diese als Realität anerkennen. Als gäbe es keine Realität mehr außerhalb der subjektiven Wahrnehmung. Der späte Sieg Kants.
Bombendetektor ohne Batterie: Die Energie kommt angeblich vom Benutzer. (Foto: Khalil Al-Murshidi/AFP)
Der Sprengstoff-Detektor ADE 651 hat viele merkwürdige Eigenschaften. Vor allem funktioniert er nicht. Warum verwenden Sicherheitsdienste im Nahen Osten den „Zauberstab“ bis heute?
Ist im Wagen Sprengstoff versteckt? Als ein schwarzer Mercedes am vergangenen Dienstag in die Tiefgarage des Einkaufszentrums Le Mall nahe Beirut fahren will, hält ihn ein schmächtiger Wachmann der „Middle East Security“an. Er richtet ein merkwürdiges Gerät auf das Auto, wie auf Fotos zu sehen ist. Vorne erinnert sein Bombendetektor an eine Pistole, nur dass anstelle eines Laufs eine Antenne angebracht ist. Den Arm zu exakt 90 Grad angewinkelt, schreitet der Sicherheitsmann das Fahrzeug ab. Reine Routine. Sprengstoffkontrollen gehören in Beiruts Malls zum Standard-Shoppingerlebnis. Das Gerät schlägt nicht an, der Mercedes darf weiterfahren.
Das Darknet wird zunehmend von Kriminellen genutzt. Das erschwert Ermittlern die Aufklärung von Straftaten. Auch der Amokläufer von München soll seine Tatwaffe auf diesem Weg erworben haben. Quelle: Die Welt
Moderne Waffenhändler nutzen digitale Schwarzmärkte im sogenannten Darknet. Auch der Münchner Amokläufer soll sich so seine Glock 17 besorgt haben. Wir erklären, wie das in Deutschland funktioniert.
Die tschechische Maschinenpistole Skorpion vz. 61 ist wie ihr Namensvetter in der Tierwelt unauffällig klein – aber tödlich. Ein 30-Schuss-Magazin verschießt sie in wenigen Sekunden.
Wegen ihrer Handlichkeit war die Skorpion früher bei den Spezialeinheiten des Ostblocks beliebt, später dann auch bei Gangstern und Terroristen. Die Roten Brigaden erschossen mit ihr 1978 einen italienischen Ministerpräsidenten, zwei Gangster 2010 einen Augsburger Polizisten.
Die Skorpion wird seit 35 Jahren nicht mehr gebaut, aber ist noch immer im Umlauf. Bis zu seiner Verhaftung konnten Kriminelle die Kriegswaffe und die dazugehörige Munition beim Schweinfurter Studenten Christoph K. bestellen. Der 26-Jährige verkaufte beides auf einem digitalen Schwarzmarkt im Darknet, jenem verborgenen Teil des Internets, in dem sich weltweit Dissidenten und Kriminelle gleichermaßen vor staatlicher Verfolgung verbergen.
Wer von Dreilinden her kommend auf dem Königsweg an der Stadtgrenze entlangspaziert oder -radelt, den umgibt bald die Stille des Waldes. Gerade noch rauschte Auto um Auto über die Autobahn, nun lauscht man Vogelgezwitscher und Blätterrauschen. Je nach Laune kann man geradeaus Richtung Kohlhasenbrück ziehen oder nach wenigen 100 Metern rechts abbiegen, auf dem Stahnsdorfer Damm Richtung S-Bahn, zu den Ausflugsschiffen oder auf ein Bier bei „Loretta“. Aber schon bevor man die Waldesruh Richtung Wannsee wieder verlässt, dringen gelegentlich Geräusche ans Ohr, die Ortsunkundige irritieren müssen: Schüsse, Knallerei, piff-paff-puff – die gar nicht mal so laute, doch überraschende Geräuschkulisse der Deutschen Versuchs- und Prüfanstalt für Jagd und Sportwaffen e. V., kurz Deva genannt. Eine Heimstatt der Sportschützen, an dem lange Zeit auch Berliner Polizisten übten und noch früher die Amerikaner, die das alte Schießgelände 1945 beschlagnahmt und als „Rose Range“ fürs Kriegstraining genutzt hatten. Dabei ließen sie auch schon mal Handgranaten hochgehen, was erheblich mehr Krach machte als die aktuelle Ballerei.
Die Veranstalter der großen Demonstration für Recep Tayyip Erdoğan haben das getan, was man in wenigen Tagen tun kann, um den Platz an der rechten Rheinseite ein wenig schöner zu machen. Die Polizei ließ frische Graffiti entfernen, deren Inhalt dem türkischen Präsidenten Stoff für gleich mehrere Beleidigungsklagen gegeben hätte. Die Bühne wurde mit türkischen Flaggen dekoriert. Der Versammlungsplatz an der alten Deutzer Werft mag nicht der schönste sein in der Kölner Innenstadt, der größte ist es aber, man kann die Zäune immer noch ein bisschen weiter stellen. Am Anfang sollten es 10 000 Anhänger werden, dann 20 000 und dann kündigt der Veranstalter in 10 000-Schritten immer mehr Leute an, die mit Bussen aus ganz Europa anreisen würden. Das Massenblatt Hürriyet gab schließlich 100 000 als Marke aus. Am Ende stehen am Sonntagnachmittag etwa 20 000 Menschen direkt am Rhein.
Geht es um spinnerte, religiotische Lautäußerungen aus Politik und Kirchen gibt es kein Sommerloch. Manchmal entsteht der Eindruck als wollten die Akteure unter Beweis stellen, dass sie gute Gottesknechte sind. Chemtrails sollten untersucht werden, darüber hinaus ist es interessant warum gerade in Berlin schiitische Muslime als Organisatoren des a-Quds-Tages in Erscheinung treten dürfen, die AfD suhlt sich im Antisemitismus, da darf man dann auch schon mal „Die Protokolle der Weisen von Zion“ bemühen und der Wiener Erzapostel hält den Dienst in der Armee für die Manneszucht, sprich Integration für bedeutend. Der reaktionäre Mief christlicher Religion bläst mit Macht durchs Gebälk. Am Islam arbeiten sich die 41.000 christlichen Denominationen mit dem Wort Gottes ab.
Die Wahl ist bis zum 07.08.2016, 18:00 Uhr befristet. Der Gewinner wird am folgenden Tag gewürdigt werden.
Researchers at MIT have developed a portable system that can produce biologic drugs on-demand, obviating the need for expensive centralized manufacturing and potentially enabling doctors working in remote or developing parts of the world to create biopharmaceuticals that may be otherwise inaccessible. The DARPA-funded work is described this week in the journal Nature Communications.
Biopharmaceuticals, or biologics, are pharmaceutical drugs produced from biological rather than chemical sources. They may consist of proteins, sugars, and-or nucleic acids, or they may involve entire living cells. Examples include most vaccines, antibody therapies, and viral gene therapies (where viruses are genetically manipulated to have some medical benefit). The earliest example is biosynthetic insulin, created in 1982 and sold under the name Humulin, crafted using recombinant DNA.
Creating and manufacturing biologics is, however, expensive, owing largely the complexity and time scales involved; the MIT study notes that biologics represent a key driver in escalating health-care expenditures. Deploying biologics in developing regions of the world, in battlefield scenarios, and in emergency situations is a formidable challenge with consequences for basic drug availability.
