Von der Leyen kündigt Entscheidung über Bundeswehreinsatz im Innern an


Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)Foto: dpa/Michael Kappeler
Bis zum Spätsommer will das Verteidigungsministerium die Zuständigkeiten der Bundeswehr bei einem Antiterroreinsatz klären. Im akuten Fall soll die Polizei entscheiden.
 

DER TAGESSPIEGEL

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in den kommenden Wochen entscheiden, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Anti-Terroreinsätze im Inland vorbereiten soll. „Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen“, sagte von der Leyen der „Bild“-Zeitung. Im Ernstfall müssten die Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und es müsse genug Personal zur Verfügung stehen.

Die Ministerin kündigte an, es werde zunächst eine Stabsrahmenübung geben, „die das Zusammenspiel zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe stellt“. Drei Bundesländer hätten schon Interesse angemeldet. Dabei geht es nach Darstellung der CDU-Politikerin nicht nur um logistische, sondern auch militärische Unterstützung.

weiterlesen