Zubrot für Ministerialbeamte


Was ist uns zentral? (CC-by.2.0 von wahlkampf09)
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Was Beamte in Ministerien wie dem Bundesfinanzministerium sich nebenbei genehmigen

Von Helmut Lorscheid | TELEPOLIS

Deutschland ist ein reiches Land. Man sollte annehmen dass sich die Staatsdiener – Angestellte und vor allem Beamte im öffentlichen Dienst und besonders in Bundesministerien nichts dazu verdienen müssen. Gegen kleine Nebenjobs, etwa als Nachhilfelehrer oder Trainer in einem Sportverein, hat sicherlich niemand etwas einzuwenden. Wenn aber Beamte im höheren Dienst mal eben 20.000 oder gar 50.000 Euro im Jahr nebenher verdienen, wirft das Fragen auf. Auch die nach möglichen Interessenskonflikten.

Solche Fragen haben die Finanzpolitiker von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag nun aufgeworfen. Die Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage zum Thema „Nebeneinkünfte in der Wirtschafts- und Finanzverwaltung in den Jahren 2011 bis 2015“ fand erstaunlicher Weise bisher kaum mediale Beachtung.

Dicke Nebeneinkünfte im Finanzministerium

Dabei beinhaltet die Antwort der Bundesregierung durchaus einige Überraschungen, vor allem was den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen betrifft. Dort ist die auswertbare Datenlage aber auch besonders ergiebig.

Allein „im Mutterhaus“, also im Bundesministerium der Finanzen, wurden im Jahr 2015 bei insgesamt 1.954 Mitarbeitern für 66 Beamten insgesamt 260 Nebentätigkeiten genehmigt. „Die Tätigkeiten wurden ausschließlich von Beamtinnen und Beamten des gehobenen und des höheren Dienstes ausgeübt“, heißt es dazu ergänzend in der Regierungsantwort.

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