Erdogans deutsche Lobby


Über 30.000 Menschen demonstrierten am 31. Juli am Kölner Rheinufer für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, trugen sein Konterfei auf Schals und Flaggen, als ginge es um einen Popstar. Wie kommt es, dass einer, der in jeglicher Hinsicht unseren Vorstellungen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit widerspricht, so viele Anhänger in Deutschland hat? Und wie weit reicht der Einfluss der AKP hierzulande?

Von Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

Eigentlich müssten die Anhänger von Recep Tayyip Erdogan der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel dankbar sein. Ohne sie wäre ihm der Durchmarsch vielleicht nicht gelungen – zumindest nicht so deutlich. Als er zum Staatspräsidenten gewählt wurde, hätte sein Einfluss auf die Tages- und Parteipolitik ein Ende finden müssen – zumindest, wenn es nach der türkischen Verfassung geht.

Aber als türkischer Gauck hat sich Erdogan sicher nie gesehen. Schon vor der Wahl hatte er geraunt, der Posten des Ministerpräsidenten sei ja eigentlich gar nicht so wichtig. Ein starker Staat unter einem Staatspräsidenten, der die Fäden in Händen hält – das entsprach eher seiner erklärten Vision. Und die setzte er prompt um.

Dass seine eigene Partei und die schwache parlamentarische Opposition ihn, von kleineren Widersprüchen abgesehen, gewähren ließen, ist das eine. Dass Bundeskanzlerin Merkel ihn und nicht den damaligen Ministerpräsidenten Davutoglu in der Flüchtlingsfrage konsultierte – persönlich, im Palast, auf güldenen Thronen -, ist etwas ganz anderes. Damit legitimierte sie Erdogan und sein Vorgehen vor der Weltöffentlichkeit.

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