Burka: Der Deutsche Anwaltsverein kennt den Koran nicht


Bild: Reuters
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Die Debatte über vollverschleierte Frauen in Deutschland erhitzt weiter die Gemüter. Auch unter Juristen gibt es unterschiedliche Auffassungen zu einem Verbot.

evangelisch.de

Die Diskussion über ein Burka-Verbot in Deutschland hält an. Der Staatsrechtler Rupert Scholz sprach sich in der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe) für ein Verbot der Vollverschleierung von Frauen aus. Dies sei auch verfassungsmäßig möglich, sagte er. Mit der Bestätigung des französischen Burka-Verbots durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Jahr 2014 sei klargestellt, dass ein Verbot der Vollverschleierung in Deutschland weder gegen das Grundgesetz noch gegen europäisches Recht verstoßen würde. Der Deutsche Anwaltverein und der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis widersprachen dieser Rechtsauslegung. Die CDU-Spitze zeigte sich unterdessen offen für Einschränkungen bei der Vollverschleierung.

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