Diese Klausel ermöglicht Ende der Türkei-Gespräche


Foto: pa/AA Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der EU- Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker: Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei laufen nur schleppend
Trotz heftiger Kritik an dem Vorgehen der Türkei gegen Oppositionelle hält die EU an Beitrittsgesprächen fest. Eine Forderung Österreichs, diese zu stoppen, scheint nun greifbar – durch eine Klausel.

Von Ansgar Haase | DIE WELT

Die Hürden für einen Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei sind niedriger als bisher von der EU-Kommission angegeben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde 2005 in den Leitlinien zu den Verhandlungen festgelegt, dass für einen vorläufigen Abbruch der Verhandlungen eine qualifizierte Mehrheit ausreicht. Demnach müssten nur 16 von insgesamt 28 Ländern einem entsprechenden Antrag zustimmen, sofern diese Staaten mindestens 65 Prozent aller Bürger in der Union vertreten.

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