Französisches Verwaltungsgericht zieht Burkini-Farce den Stecker


burkiniDas französische Verwaltungsgericht hat die Burkini-Farce erstmal beendet. Ob das Sommertheater mit dem Richterspruch tatsächlich beendet ist, bleibt offen, aber die wichtigste Frage ist geklärt: Die Verordnungen der Orte, die diese Badebekleidung an ihren Stränden verbieten, verstoßen gegen fundamentale Freiheitsrechte.

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Die Richter des Conseil d’Etat entschieden lediglich über eine der kommunalen Verordnungen, nämlich in Villeneuve-Loubet an der französischen Riviera. Da die Entscheidung grundsätzlich ist, getroffen von der höchsten dafür zuständigen Instanz in Frankreich, gilt sie maßgeblich bei den Strandverordnungen der anderen Gemeinden.

Der strittige Beschluss ist eine schwere und nachweislich illegale Beeinträchtigung fundamentaler Freiheiten wie die freie Bewegung (i.O. la liberté d’aller et venir), die Gewissensfreiheit und die persönliche Freiheit.

Das Urteil hatte eine vorgängige Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Nizza zum Anlass. Dieses Gericht hatte die kommunale Verordnung in Villeneuve-Loubet zum Verbot bestimmter Badebekleidung an den Stränden bestätigt. Gegen die Verordnung geklagt hatten zwei Verbände, die Liga der Menschenrechte (LDH) und das Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich (CCIF).

weiterlesen

 

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s