Treffen der Visegrad-Gruppe – Sicherheit an allen Ecken


Merkel, Szydlo, Orban // (cc) P. Tracz / KPRM [Öffentliche Domäne] / Flickr
Beim Treffen der Visegrad-Gruppe in Warschau ging es vor allem um Sicherheit. Viktor Orban überraschte mit dem neuerlichen Vorstoß für eine europäische Armee. Beata Szydlo will die EU stärken, humanitäre Hilfe aber nur im Ausland leisten. Angela Merkel zeigte sich kompromissbereit.

Von Lars Leschewitz | POLEN HEUTE

Am letzten Freitag begrüßte Ministerpräsidentin Beata Szydlo neben Kanzlerin Angela Merkel auch die Ministerpräsidenten Robert Fico (Slowakei), Bohuslav Sobotka (Tschechien) und Viktor Orban (Ungarn) in Warschau. Das Treffen der sogenannten Visegrad-Gruppe in der polnischen Hauptstadt sollte den kommenden EU-Gipfel am 16. September in Bratislava vorbereiten, der sich auch mit dem Brexit befassen wird. Schwerpunkt der Gespräche war erwartungsgemäß die Migrationsthematik und die „Sicherheit“.

Taktgeber des Gespräches war Viktor Orban, der den Journalisten in die Notizblöcke diktierte, dass die EU an einem großen Vertrauensverlust leide – in der Wirtschaftskrise und in Fragen von Migration und Sicherheit. Der Rat der EU solle wieder anfangen die EU zu leiten. Die EU-Kommission solle sich aus der Politik zurückziehen und ihre eigentlichen Aufgaben erledigen. Dies könnte als Seitenhieb gewertet werden für die viele Kritik, die der Premier in den letzten Jahren aus Brüssel für seinen autoritären Führungsstil einstecken musste.

Orban sprach sich zudem für eine sehr restriktive Budgetpolitik der EU aus, die auf Wirtschaftswachstum ausgelegt sein soll. Ansonsten habe die Sicherheit höchste Priorität. Man sollte endlich den Bau einer gemeinsamen europäischen Armee starten, so der Ministerpräsident Ungarns. Weitere Details nannte er jedoch nicht.

Auch Robert Fico sprach viel von Sicherheit, wenn auch in erster Linie von wirtschaftlicher Sicherheit. Der Tscheche Bohuslav Sobotka stimmte der von Orban angedeuteten Zusammenarbeit bei der Verteidigung, etwa einer gemeinsamen Armee, grundlegend zu.

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