Soll man Islamisten abschieben oder nicht?


Bild: BR24
Nach dem mutmaßlichen Tod des Allgäuer Dschihadisten Erhan A. hat Innenminister Joachim Herrmann die Ausweisung noch einmal verteidigt. Trotzdem bleibt die Frage: Soll man ausweisen und den Torror exportieren, oder festsetzen?

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Warum werden Islamisten abgeschoben?

Die Bekämpfung des gewaltbereiten Islamismus und dazu gehört die Beobachtung von jihad-orientierten Reisesachverhalten, ist ein Schwerpunkt der bayerischen Sicherheitsbehörden. Dabei muss der Schutz der einheimischen Bevölkerung immer ganz klar im Vordergrund stehen. Die bayerischen Sicherheitsbehörden sind bestrebt, möglichst viele dieser Ausreiseplanungen frühzeitig wahrzunehmen, um deren Verwirklichung zu unterbinden.

So verfügt Bayern mit dem 2009 erarbeiteten und 2013 aufgrund der Entwicklung in Syrien konkretisierten „Gemeinsamen Handlungskonzept des Bayerischen Landeskriminalamts, des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz und des Operativen Staatsschutzes der Bayerischen Polizei im Zusammenhang mit Reisebewegungen von Islamisten in terroristische Ausbildungslager oder zur Teilnahme am bewaffneten Jihad“ über ein Maßnahmenpaket, um geplante Ausreisen aus jihadistisch-salafistischen Motiven in Krisengebiete bzw. Wiedereinreisen möglichst frühzeitig zu erkennen. Entscheidend ist dabei die umfassende und kontinuierliche Abstimmung aller beteiligten Behörden.

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