Gabriel setzt eine Kommission zur Zukunft der Waffen-Exporte ein


Leopard 2A5 _3, Bild: BB
Leopard 2A5 _3, Bild: BB
Eigentlich wollte Gabriel deutsche Waffenexporte reduzieren – dann erreichten sie einen Höchststand. Nun will der Wirtschaftsminister ein vielfältiges Gremium zum Rüstungsexportrecht befragen.

Von Maria-Elisa Schrade | greenpeace magazine

Es war im Februar, als Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erstmals davon sprach, eine Expertenkommission zum Rüstungsexportrecht einzusetzen. Damals war Gabriel in Erklärungsnot. Die deutschen Waffenexporte hatten sich im vergangenen Jahr 2015 fast verdoppelt – auf eine rekordverdächtige Summe von 7,86 Milliarden Euro. Und das, obwohl Gabriel kurz nach seinem Amtsantritt 2013 noch versprochen hatte, die Ausfuhren zu verringern. Es hagelte Kritik. Auf seine Ankündigung lässt der Wirtschaftsminister nun Taten folgen, indem er eine „Kommission zur Zukunft der Rüstungsexportkontrolle“ einberuft. Sowohl die Rüstungsindustrie, als auch Rüstungsgegner sitzen mit am Tisch. Doch nicht jeder von ihnen freute sich über Gabriels Einladung zur Expertenkommission.

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