Biene Maja, die Schlümpfe und andere Gefahren für die Sicherheit der Türkei


Der Nationale Sicherheitsrat hat am vergangenen Mittwoch eine Verlängerung des Ausnahmezustandes um weitere drei Monate empfohlen. Dies geschehe zum wirksamen „Schutz unserer Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Rechte und Freiheiten unserer Bürger“, erklärte das Gremium, das aus Regierungsmitgliedern und hohen Militärs besteht. Die Regierung wird sich dem mit ziemlicher Sicherheit anschließen. Der Ausnahmezustand wurde nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli zunächst für drei Monate bis zum 15. Oktober 2016 verhängt.

Von Elke Dangeleit | TELEPOLIS

Nach dem gescheiterten Putsch im Juli wurden zahlreiche kritische Medien geschlossen und pro-kurdische Fernsehprogramme gestoppt. Nun wurden auf Antrag des Rundfunk- und Fernsehrates RTÜK vom Satelliten- und Kabelanbieter Türksat am 28. September weitere zwölf Fernseh- und elf Radiosender aus dem Programm gestrichen. Die Begründung lautete, diese Sender seien „eine Gefahr für die nationale Sicherheit“.

Die Biene Maja und Die Schlümpfe

Besonders skurril: Auch der beliebte kurdische Kindersender Zarok TV (dt.: Kinder TV), der die Zeichentrickserien „Die Biene Maja“ und „Die Schlümpfe“ in kurdischer Sprache ausstrahlte, wurde geschlossen. ZarokTV-Programmkoordinatorin Dilek Demiral reagierte entsetzt:

Wir haben von RTÜK bis jetzt nicht einmal eine Verwarnung erhalten. Die Entscheidung, unseren Sender als ein nationales Sicherheitsrisiko einzustufen, ist ein Skandal.

Nach dem Putsch wurde ein Notstandsdekret erlassen, das die Regierung ermächtigt, Medien und Verlage, die ihrer Meinung nach die nationale Sicherheit gefährden, ohne Gerichtsbeschluss zu schließen. Mit dieser Begründung wurden schon im Juli drei Nachrichtenagenturen, 16 Fernsehsender, 23 Rundfunkstationen, 15 Magazine und 45 Zeitungen geschlossen.

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