Strafverfahren gegen Böhmermann eingestellt


Screenshot: youtube
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  • Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat ihr Ermittlungsverfahren gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingestellt.
  • Böhmermann wird vorgeworfen, den türkischen Präsidenten Erdogan mit einem Schmähgedicht beleidigt zu haben.

Süddeutsche.de

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann eingestellt. Wie die Behörde mitteilte, „waren strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“.

Böhmermann hatte Ende März ein Schmähgedicht vorgetragen, das sich gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan richtete. Die Mainzer Ermittlungen wurden erst möglich, nachdem die Bundesregierung das Strafverfahren zugelassen hatte. Zugleich kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel an, einen Gesetzentwurf zur Streichung des Paragrafen 103 einzubringen, der das Beleidigen von Vertretern ausländischer Staaten unter Strafe stellt.

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