Umweltministerium plant härtere Auflagen für große Tierställe


 Härtere Auflagen für große Tierställe: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) (Foto: Nuria Casulleres/dpa)
Härtere Auflagen für große Tierställe: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) (Foto: Nuria Casulleres/dpa)
  • Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) plant schärfere Auflagen für Massentierhaltung.
  • Betroffen ist etwa das Baurecht, das Naturschutzgesetz und den Wasserschutz.
  • Die Ministerin wehrt sich gegen Kritik.

Süddeutsche.de

Das Bundesumweltministerium will die intensive Tierhaltung deutlich erschweren. Das geht aus einem 14-seitigen Gesetzentwurf hervor, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Das „Intensivtierhaltungsgesetz“ zielt auf Änderungen von Gesetzen, bei denen das Umweltministerium die Federführung hat, darunter das Baurecht, das Naturschutzgesetz sowie Vorgaben für den Wasserschutz.

So sollen bisherige Privilegien für Landwirte im Baugesetz gestrichen werden. Danach können Landwirte große Tierställe selbst dann errichten, wenn es keinen entsprechenden Bebauungsplan gibt. Einzige Bedingung: Der Betrieb muss über ausreichend Fläche verfügen, um das nötige Futter zu erzeugen, zumindest rein theoretisch.

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