Frontex bekommt mehr Macht


Flüchtling auf Kreta. Die Stärkung des Frontex-Mandats geschah nicht zuletzt auf Drängen Griechenlands.Foto: imago
Flüchtling auf Kreta. Die Stärkung des Frontex-Mandats geschah nicht zuletzt auf Drängen Griechenlands.Foto: imago
Die Sicherheitsagentur Frontex bekommt mehr Befugnisse – und soll künftig mit eigenem Personal die europäischen Außengrenzen schützen.
 

Von Andrea Dernbach | DER TAGESSPIEGEL

Vom heutigen Donnerstag an wird die Europäische Grenzschutzagentur Frontex ein weiteres Mal mehr Rechte und Mittel bekommen. Die EU-Behörde, die ihren Sitz in Warschau hat, soll ab sofort auch Mitgliedsstaaten zwingen können, die sie im Verdacht hat, ihre Grenzen nicht ausreichend abzudichten, oder die Nicht-EU-Bürger nicht oft genug abschieben.

Die Behörde, die ursprünglich lediglich Koordinationsaufgaben für gemeinsame Grenzschutzaktionen der EU-Staaten hatte, erhält zudem eine stehende, 1500 Männer und Frauen starke Truppe und wird sich künftig Flugzeuge selbst mieten dürfen, ohne davon abhängig zu sein, ob die Mitglieder sie zur Verfügung stellen – das lief in der Vergangenheit oft schief.

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