Erdogans Beschwerde im Fall Böhmermann als unbegründet abgewiesen


Screenshot: youtube
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Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat dem türkischen Staatschef eine weitere Niederlage beschert. Seine Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen in der Böhmermann-Affäre wurde abgewiesen. Ausgeschöpft ist der Rechtsweg damit noch nicht.
 

evangelisch.de

Die Beschwerde des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan gegen die Verfahrenseinstellung im Fall Böhmermann ist als unbegründet abgewiesen worden. Die zu klärenden rechtlichen Fragen seien von der Mainzer Staatsanwaltschaft „im Ergebnis zutreffend und im Einklang mit der Rechtsprechung beantwortet“ worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz am Freitag mit. Bei Böhmermanns „Schmähgedicht“ habe ein „sachlicher Bezug“ zum damals öffentlich diskutierten Umgang Erdogans mit der Meinungs- und Kunstfreiheit in der Türkei vorgelegen.

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