NPD scheitert mit Klage wegen Diskriminierung der Partei


Das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg © James Russell @ flickr.com (CC 2.0)
Das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg © James Russell @ flickr.com (CC 2.0)
Die NPD als Opfer von Diskriminierung? Beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hatten die Rechtsradikalen Hilfe gesucht, weil sie in Deutschland diskriminiert würden. Die Richter wiesen die Beschwerde jedoch ab.

MiGAZIN

Die rechtsradikale NPD ist mit einer Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gescheitert. Die Beschwerde sei „offensichtlich unbegründet“, erklärte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Die NPD hatte eine vermeintliche Diskriminierung durch Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung und in dem Zusammenhang das Fehlen eines wirksamen Rechtsschutzes beklagt. Darin sah die Partei eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention. (AZ: 55977/13)

Die 1964 gegründete Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist eine Partei am rechten Rand, sie wird auch als rechtsradikal oder rechtsextrem beschrieben. Die NPD selbst charakterisiert sich als nationalistisch. Auf der Internetseite der Partei heißt es außerdem: „Wir wollen das liberale Parteienregime – ganz demokratisch! – durch ein neues Gemeinwesen mit einem volksgewählten Präsidenten und Volksabstimmungen in allen Lebensfragen der Nation ablösen.“

weiterlesen

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s