Gabriel blockiert Klimaplan und brüskiert Hendricks


Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kassiert den Klimaplan Quelle: dpa
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kassiert den Klimaplan Quelle: dpa
Nach monatelangem Gezerre um den Klimaschutzplan standen die Zeichen eigentlich auf Einigung. Nur noch der Segen der Kanzlerin und des SPD-Chefs fehlten. Die Grünen sprechen von einer „Riesenblamage“.
 

DIE WELT

Die Einigung auf einen „Klimaschutzplan 2050“ ist auf den letzten Metern am Widerstand von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gescheitert. „Der Plan wird am Mittwoch im Kabinett nicht beschlossen“, sagte ein Regierungsvertreter am Dienstagabend. Gabriel habe überraschend sein Veto gegen die Kabinettsbefassung eingelegt.

Die Zukunft des gesamten Klimaplans sei jetzt unklar, auf den sich zuvor Staatssekretäre aller Ministerien, auch des Wirtschaftsressorts, verständigt hatten. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kann so wohl nicht mit einem Klimakonzept zur laufenden UN-Konferenz in Marokko fliegen.

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