Erdogan bringt Referendum über EU-Beitrittsprozess ins Spiel


erdogan Angesichts angespannter Beziehungen zwischen der EU und der Türkei hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein Referendum über den EU-Beitrittsprozess ins Spiel gebracht. Der EU warf Erdogan in einem am Sonntag veröffentlichten Gespräch mit der Zeitung „Hürriyet“ erneut vor, den Beitrittsprozess der Türkei zu behindern.

derStandard.at

„Die Europäische Union versucht uns dazu zu bringen, dass wir uns aus dem Prozess zurückziehen. Wenn sie uns nicht wollen, sollen sie das klar sagen und beschließen“, sagte Erdogan. Die Geduld Ankaras sei „nicht unendlich“. Wenn es notwendig sei, könne auch die Türkei ein Referendum abhalten – so wie Großbritannien im Juni über den Ausstieg aus der EU.

Festnahmewelle gegen Journalisten

Das Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara ist seit Monaten angespannt. Erdogans islamisch-konservative Regierung wird vorgeworfen, ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Grundsätze mit aller Härte gegen Regierungskritiker vorzugehen. Allein seit dem gescheiterten Putschversuch Mitte Juli wurden zehntausende vermeintliche Regierungsgegner festgenommen oder vom Dienst suspendiert.

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