Erdogan stellt der EU ein Ultimatum bis Jahresende


Bild: Magazin "The Economist"
Bild: Magazin „The Economist“
Der türkische Präsident Erdogan stellt der EU wegen des Beitrittsverfahrens der Türkei ein Ultimatum bis zum Jahresende. Dann solle des türkische Volk darüber entscheiden. Außenminister Steinmeier setzt bei seinem Türkeibesuch am Dienstag auf Dialog. Er will aber auch Oppositionelle treffen.

DIE WELT

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der Europäischen Union im Beitrittsverfahren seines Landes indirekt ein Ultimatum gestellt. Erdogan sagte am Montag im türkischen Fernsehen, seine Regierung wolle noch „bis Ende des Jahres Geduld zeigen“. Danach solle das türkische Volk entscheiden, fügte Erdogan hinzu. Am Sonntag hatte Erdogan in der Zeitung „Hürriyet“ ein Referendum über den EU-Beitrittsprozess ins Gespräch gebracht, ohne dafür ein Datum zu nennen.

Erdogan zeigte sich erbost über EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), welcher der „Bild am Sonntag“ am Wochenende gesagt hatte, die EU werde angesichts der aktuellen Verhaftungswelle in der Türkei „darüber nachdenken müssen, welche wirtschaftlichen Maßnahmen wir ergreifen können“. Er könne sich „nicht vorstellen“, dass die EU nach der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei „die Zollunion ausweiten“ werde, fügte Schulz hinzu.

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