Thüringen: Rechnungshof hält Islam-Buch der AfD-Fraktion für zulässig


Thüringens Rechnungshof hält das mit Fraktionsgeldern finanzierte Islam-Buch der AfD grundsätzlich für zulässig. Es gebe einen Bezug zur Parlamentsarbeit der Fraktion, sagte ein Sprecher am Dienstag auf Anfrage.

Von Klaus-Dietmar Gabbert | Ostthüringer Zeitung

In einem Schreiben von Rechnungshofchef Sebastian Dette an Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke heißt es: «Danach sehe ich keine durchgreifenden Hinweise dafür, dass die aufgewendeten Mittel nicht zweckentsprechend verwendet worden seien.» Es habe etliche parlamentarische Initiativen zu diesem Themenkomplex gegeben.

Die Fraktion hat das Buch «Der Islam. Fakten und Argumente» in Eigenregie verfasst und bezahlt. Bis 2019 will sie rund 100 000 Exemplare verteilen. Fachleute halten allerdings Teile des Buches für verzerrend und mit islamfeindlicher Tendenz geschrieben.

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