Bundespolizei erwartet höchste Zahl an Abschiebungen seit 2003


Bild: Bundespolizei
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Als Bundeskanzlerin Merkels Popularitätswerte im Spätsommer wegen der Flüchtlingspolitik in den Keller fielen und Kritiker in der Union Oberwasser hatten, verkündete sie in einer Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion: Für die nächsten Monate sei „das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“.

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Dies war vor allem eine Richtungsansage und eine Wahlkampfvorgabe. Abschiebungen sind in der Realität problematisch, worauf Menschenrechtsorganisationen stets verweisen. Verwaltungstechnisch sind sie mit großem Aufwand verbunden, dazu kommt, dass die Rückführungen in manchen Staaten aus mehreren Gründen schwierig sind.

Das zeigt sich nun auch in den Unterlagen der Bundespolizei, aus denen die Rheinische Post zitiert. Daraus geht hervor, dass es bis einschließlich September dieses Jahres 19.914 Abschiebungen gegeben hat. Das ist zwar beinahe schon die Zahl, die im gesamten letzten Jahr erreicht wurde (20.888). Aber das ist auch weit entfernt von den Hunderttausenden, die Unionspolitiker forderten, um sich populär zu machen.

Schätzungen zufolge rechnet die Bundespolizei laut Medienbericht damit, dass die Zahlen bis Ende des Jahres auf 26.500 steigen. „So hoch war die Quote zuletzt 2003“, schreibt die Zeitung. Dem folgt eine Auflistung, die darlegt, dass Abschiebungen in die Westbalkanstaaten die mit Abstand häufigsten sind. Fast Dreiviertel aller Fälle machten Abschiebungen nach Albanien, dem Kosovo, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro aus. Bis September zählt die Bundespolizei demnach 14.529 Abschiebungen in die Länder. Die Rücknahmevereinbarungen mit diesen Ländern sind für die Regierung nicht allzu schwer. Deutschland ist ein wichtiges EU-Land.

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