„Ohne Hilfe der USA hätte es keinen Staatsstreich gegeben“


Nikolai Asarow in der Zeit als ukrainischer Premierminister. Bild heise.de/tp
Nikolai Asarow in der Zeit als ukrainischer Premierminister. Bild heise.de/tp
Ein Gespräch mit dem früheren ukrainischen Premierminister Nikolai Janowitsch Asarow

Von Stefan Korinth | TELEPOLIS

Vor drei Jahren begannen in Kiew die ersten Proteste, aus denen sich der sogenannte „Euromaidan“ und letztlich eine große geopolitische Ost-West-Krise entwickelte. Premierminister der damaligen Ukraine war Nikolai Asarow. Vier Jahre lang war er Regierungschef – und damit der am längsten regierende Premierminister der unabhängigen Ukraine – bis zu seinem Rücktritt Ende Januar 2014. Asarow lebt heute in Moskau und erarbeitet politische Vorschläge für die Zukunft des Landes in einem „Kommitee zur Rettung der Ukraine“, das in Opposition zur derzeitigen Regierung in Kiew steht. Das Interview wurde über den Online-Telefondienst „Skype“ geführt. Über die Gründe für die Ablehnung des EU-Assoziierungsabkommens, über westlichen Druck hinter den Kulissen des Maidan und über die Zukunft der Ukraine sprach Stefan Korinth mit ihm für Telepolis.

Nikolai Janowitsch, wir sprechen heute, zum dritten Jahrestag des Maidanbeginns. Auslöser dieser Proteste damals war ja die Ablehnung des Assoziierungsabkommens durch Sie und Viktor Janukowitsch. In deutschen Medien hieß es damals immer, Sie hätten das Abkommen überraschend abgelehnt. In den Medien wurden auch selten Gründe genannt. Könnten Sie für das deutsche Publikum die Ablehnungsgründe nochmal genau erläutern?
Nikolai Asarow: In den westlichen Medien ist diese Frage sehr wenig objektiv betrachtet worden. Bitte beachten Sie, dass das Assoziierungsabkommen bereits 2012 paraphiert worden war. Das heißt, die Vereinbarung war im Prinzip fertig, zwei Jahre, bevor der Maidan passierte. Daraus folgt die einfache Frage: Warum wurde das Abkommen 2012 oder 2013 nicht unterschrieben, wenn es denn fertig war? Der Grund dafür ist, dass die Europäische Kommission die Unterzeichnung des Abkommens von der Freilassung Julia Timoschenkos abhängig gemacht hat. Und die ukrainische Seite war unzufrieden mit den im Abkommen festgehaltenen Ergebnissen zum Freihandel.
Darüber hinaus ist in dieser Zeit ein Konflikt entstanden zwischen der Europäischen Union, der Ukraine und Russland. Im Prinzip zeitgleich mit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Ukraine und Russland 2012 sollte 2014 dann das Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU in Kraft treten. Das hätte bedeutet, dass die ukrainischen Grenzen auf beiden Seiten offen gewesen wären für Waren, Dienstleistungen und Kapital. Das verlangte von uns, dass wir uns mit der Lösung dieses Konfliktes zwischen Russland, der Ukraine und der EU beschäftigen mussten.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s