Warum sich die Kirchen dem Islam unterwerfen

REUTERS/Yves Herman
REUTERS/Yves Herman
Michael Wolfssohn fragt, ob Juden wie er die letzten Verteidiger des Christentums seien. Leser M.E.S. ergänzt: „Nicht nur die Juden müssen bald die Bewahrer des Christentums sein, sondern auch die aus den Kirchen Ausgetretenen.“

Von Ingrid Ansari | TICHYS EINBLICK

“Warum sind die christlichen Kirchenvertreter, allen voran ihre ‘Chefs’, plötzlich so ‘unchristlich’?” fragt Leser Walter Eiden. Bezug nehmend auf meinen Text “Das Reformationsjubiläum und die Unterwerfung der Kirchen unter den Islam” vom 19. November erhielt ich viele hoch interessante, gedankenreiche und auch leidenschaftliche Leserkommentare. Der Austausch mit den Lesern ist bei Tichys Einblick immer sehr anregend und motivierend für weiteres Nachdenken. Walter Eiden und Alfred E. vermissen z.B. zu Recht einen Ansatz auf die Frage WARUM sich die Kirchen so verhalten. Viele andere Beiträge suchen selber nach Gründen.

Der Großinquisitor

Doch bevor ich näher darauf eingehe, möchte ich gerne auf einen Text von Fjodor Dostojewskij Bezug nehmen, der mir bei Fragen der christlichen Religion immer wieder in den Sinn kommt und vielleicht parabelhaft einige Antworten in sich trägt. Es handelt sich um ein Kapitel aus dem Roman “Die Brüder Karamasow” mit dem Titel “Der Großinquisitor”.

Diese Binnenerzählung des großen Romans handelt davon, dass Jesus im Sevilla des 16. Jahrhunderts auf die Erde zurückkehrt. Es ist das Zeitalter der Inquisition: Hunderte von Ketzern werden unter Qualen hingerichtet. Obwohl Jesus kaum spricht, erkennen ihn die Menschen. Doch schließlich wird auch der greise Großinquisitor auf ihn aufmerksam und lässt ihn in den Kerker werfen – mit der Absicht, ihn am nächsten Morgen auf dem Scheiterhaufen verbrennen zu lassen. In einem nächtlichen Monolog teilt er Jesus mit, dass dieser kein Recht gehabt habe, die weltliche Macht, die ihm einst der Satan angeboten hatte, zurückzuweisen und somit dem Einzelnen eine Freiheit zuzumuten, die dieser nicht zu tragen vermöge, weil er unmündig und wankelmütig sei. Es läge in der Natur des Menschen, sich unterzuordnen. Und es sei daher die Aufgabe der Kirche, dem Menschen die ihm von Christus zugemutete Freiheit wieder zu nehmen und sein an sich chaotisches Leben für ihn – unter Androhung und Ausübung von drastischen Mitteln bis zur Gewalt – zu ordnen. Die römisch-katholische Kirche habe sich diese Bürde zum Wohle der Menschen wissentlich auf die Schultern geladen. – Daraufhin verlässt Jesus schweigend den Kerker – mit der Anweisung des Großinquisitors, niemals wiederzukommen.

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Erst kommt das Beten, dann die Moral

Wenn es um Werte geht, dann sind die Religionen ganz vorn dabei im Schulunterricht. Das Fach Ethik dagegen – immerhin schon seit 20 Jahren Schulversuch in Österreich – fristet ein Schattendasein, obwohl es nötiger wäre denn je.

Von Martin Praska | derStandard.at

Die bibelfesten Anteile der USA und ihre Trump’schen: Stehen sie in irgendeinem Zusammenhang? So wie die katholischen und die nationalsozialistischen im Österreich des Thomas Bernhard? Wo gibt die politische Bühne dem Allmächtigen heute nicht wieder eine tragende Rolle? Vom türkischen und weiter östlich gelegenen Allahu-akbar-Jenseits einmal abgesehen.

Auch bei uns kramt einer den lieben Gott hervor, um mit dessen Segen Rechtspopulismus und -extremismus in die Hofburg zu tragen. In seinem Gefolge die Retter des christlichen Abendlandes. Gegen den Jihad in Stellung gebracht. Denn auch der Islamismus ist hier angekommen. In Kindergarten, Schulhof und Jugendzentrum. Das Land teilt sich in Gut- und in Bösmenschen. Allenthalben Hasspostings und Hassprediger. Aus allen religiösen und pseudoreligiösen Ecken. Am Viktor-Adler-Markt und in der Hinterhofmoschee.

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Philosophin Susan Neiman rät zur Bibellektüre

Susan Neiman (2015), Bild: wikimedia.org/CC BY-SA 3.0
Susan Neiman (2015), Bild: wikimedia.org/CC BY-SA 3.0

Die Philosophin Susan Neiman rät ihren Berufskollegen, sich mit der Bibel zu beschäftigen. Angesichts der Entwicklungen der vergangenen 25 Jahre könne man „nicht mehr davon ausgehen, dass Religionen einfach aussterben“, sagte die Direktorin des Einstein Forum Potsdam dem „Philosophie Magazin“.

Ein solch radikal säkulares Denken sei „nicht klug“. Religionen blieben auf absehbare Zeit Teil der Kultur „und damit müssen wir uns auseinandersetzen“, sagte Neiman. Im 20. Jahrhundert sei die Philosophie strikt vom Glauben getrennt und die Religion aus der Philosophiegeschichte herausgenommen worden, kritisiert Neiman. Doch die Bibel müsse auch als philosophisches Werk gelesen werden, weil sie viele philosophische Fragen stelle – wie die, „warum die Schöpfung dermaßen unperfekt ist“, sagt Neiman in der Magazin-Sonderausgabe „Die Bibel und die Philosophen“.

James Randi: Magier und Urvater der Skeptiker

 Skeptiker James Randi kokettiert mit den Symbolen des Aberglaubens © 2014 Getty Images
Skeptiker James Randi kokettiert mit den Symbolen des Aberglaubens © 2014 Getty Images
James Randi ist Magier, Hellseher, Entfesselungskünstler – und vor allem glühender Verfechter des rationalen Denkens. Seit Jahrzehnten entlarvt der heute 88-Jährige Scharlatane und prangert Aberglauben aller Art an. Nun erhält er in Wien den ersten Heinz-Oberhummer-Preis. Zeit für ein Porträt des Vaters aller Skeptikerbewegungen.
 

Von Alwin Schönberger | profil.at

Da saß er nun, ratlos und verzagt. Er bat um eine Pause, klagte, dass er sich unter Druck gesetzt fühle. Die TV-Zuseher verfolgten an diesem Abend im Jahr 1973, wie Uri Geller die größte Blamage seiner Karriere einsteckte. Johnny Carson, Moderator der legendären „Tonight Show“, hatte Geller in seine Sendung eingeladen. Doch statt den jungen Israeli, der behauptete, allein mit der Kraft seiner Gedanken Löffel verbiegen zu können, zu interviewen, legte Carson ihm einige Gegenstände vor: Besteck, Uhren, Schlüssel, Metalldosen. Geller möge doch seine psychokinetische Begabung live unter Beweis stellen, bat Carson. „Das schreckt mich“, sagte Geller, druckste herum, hielt seine Hand über die Objekte, als warte er auf eine geisterhafte Verbindung zu ihnen. Nichts geschah: Kein Löffel knickte, keine kaputte Uhr begann wieder zu ticken, keine Eingebung verriet ihm, welche der Filmdosen eine kleine Kugel enthielt.

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BKA-Statistik: Drei von vier Opfer häuslicher Gewalt sind Deutsche

Gewalt gegen Frauen © NTLam auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Gewalt gegen Frauen © NTLam auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Knapp 130.000 Menschen in Deutschland wurden im Jahr 2015 Opfer von Gewalt innerhalb ihrer Partnerschaft, 75 Prozent waren Deutsche, bei den Tatverdächtigen hatten 72 Prozent einen deutschen Pass. Das teilt das Bundeskriminalamt mit.

MiGAZIN

Im vergangenen Jahr sind knapp 130.000 Menschen Opfer von Gewalt innerhalb ihrer Partnerschaft geworden. Dies geht aus einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Statistik des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor. Betroffen sind vor allem Frauen (82 Prozent). Knapp die Hälfte von ihnen lebte zum Zeitpunkt der Tat mit dem Täter in einem Haushalt. Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) bewertete die Zahlen als schockierend.

„Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter“, sagte BKA-Präsident Holger Münch bei der Vorstellung der Daten. Sie reiche von subtilen Formen der Demütigung bis zu sexuellem Missbrauch, Vergewaltigung und weiterer körperlicher und psychischer Gewalt. 415 Menschen wurden von ihren Partnern oder Ex-Partnern getötet. 331 von ihnen waren Frauen. Zahlen und Daten zu häuslicher Gewalt wurden erstmals erhoben.

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Kirche muss Jugendliche auch über Whatsapp erreichen – Jesus Spam

Themenbild. Bild: radiodejesus.com
Themenbild. Bild: radiodejesus.com
Wie sich die Kirche in der digitalen Welt präsentieren kann, stand am Dienstag im Mittelpunkt der Lippische Landessynode. Die Synodalen verabschiedeten am letzten Tag der Synode zudem den Haushalt für das kommende Jahr.

evangelisch.de

Die Kirche muss nach Ansicht des Theologischen Kirchenrats Tobias Treseler den digitalen Wandel mitgestalten. Treseler rief am Dienstag vor der Lippischen Landessynode in Detmold dazu auf, in der Kirche stärker neue Kommunikationswege zu nutzen. Jugendliche seien heute eher über den Kurznachrichtendienst Whatsapp oder beim Messaging-Dienst Snapchat zu finden. Das Kirchenparlament beschloss zum Abschluss zudem den Haushalt für das Jahr 2017 und befasste sich mit einer Altersgrenze für Presbyter.

Der kirchliche Kommunikationsexperte Sven Waske rief in seinem Vortrag zu einem stärkeren Engagement der Kirche in der digitalen Welt auf. „Wenn wir als Kirche die biblische Botschaft in die digitale Welt bringen wollen, müssen wir im digitalen Raum präsent sein“, sagte der Leiter des Referats Online und Strategie der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Das Internet sei inzwischen ein digitaler Ort mit Kirchen, Geschäften oder Schulen.

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Trump distanziert sich von rechtsextremer Alt-Right-Bewegung

Screen capture taken from the KKK website on November 11, 2016, celebrating Donald Trump’s election win/The Times of Israel
Screen capture taken from the KKK website on November 11, 2016, celebrating Donald Trump’s election win/The Times of Israel
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat sich von der rechtsextremen Alt-Right-Bewegung distanziert, die seinen Wahlsieg mit Nazi-Sprüchen und dem Hitlergruß gefeiert hat. „Ich möchte dieser Gruppe keinen Auftrieb geben, und ich erkenne sie nicht an“, sagte Trump am Dienstag in einem Interview mit der „New York Times“.

derStandard.at

Zuvor hatte die Zeitung Trump in einem Leitartikel aufgefordert, die „giftige Propaganda“ der Alt-Right-Bewegung, die er in seinem Wahlkampf selbst „aus dem Schatten geholt“ habe, „eindeutig zu verurteilen“.

Kritik von New York Times und Washington Post

Trump sei im Kurznachrichtendienst Twitter „verstummt“, nachdem rund 200 „weiße Nationalisten“ am Samstag in Washington eine „sehr öffentliche Coming-Out-Party voll von rassistischem und antisemitischem Schmutz“ gefeiert hätten, schrieb die „New York Times“. Auch ein bekannter Kolumnist der „Washington Post“, Dana Milbank, forderte Trump auf, seine „Neonazi-Anhänger“ deutlicher in die Schranken zu weisen und ihren „dreisten Marsch“ in die politische Mitte zu stoppen.

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Incirlik: Türkei hat Zugang zu Aufklärungsdaten der Bundeswehr-Tornados

Die Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion der Linken bestätigt Befürchtungen, über die Telepolis schon vor Monaten berichtete: Die Türkei – und nicht nur sie – hat den vollen Zugriff auf die Daten und Fotos der Aufklärungsflüge der deutschen Tornados im Kriegsgebiet Türkei-Nordsyrien-Nordirak.

Von Elke Dangeleit | TELEPOLIS

Am gestrigen Montag fragte nun auch der Spiegel danach, was mit den Daten passiert, die die Aufklärungsflüge an mehrere Staaten liefern. Für welche Operationen die Daten der Bundeswehr genutzt werden, sei unklar, stellt das Nachrichtenmagazin fest. Antworten auf konkrete Fragen – „Wie viele Bombardements basieren auf den „Tornado“-Daten? Wie viele IS-Kämpfer kamen dabei ums Leben, wie viele Zivilisten?“ – gebe das Bundesverteidigungsministerium nicht. Der Bundesregierung würden hierüber keine eigenen Erkenntnisse vorliegen, wird aus der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion zitiert.

Doch bringt die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage schon etwas Licht ins Dunkel: So hat die Bundeswehr bereits 134 Tornado-Einsätze über dem Irak und Syrien geflogen – und: Die Daten werden an 19 Länder weitergegeben, darunter auch die Türkei sowie arabische Länder wie Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate.

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CDU kritisiert die neuen religionspolitischen Grundsätze der Grünen

Volker Beck: „Wie wir leben und lieben, geht den Arbeitgeber nichts an“ – Peter Tauber: „Einerseits wird religiöse Vielfalt wertgeschätzt und soll gefördert werden; andererseits finden sich immer wieder antikirchliche Beißreflexe.“

kath.net

Die auf dem Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Münster verabschiedeten religionspolitischen Grundsätze stoßen bei der CDU auf Kritik. Wie aus dem Beschluss „Religions- und Weltanschauungsfreiheit in der offenen Gesellschaft“ hervorgeht, fordert die Partei beispielsweise eine Lockerung des sogenannten „Tanzverbotes“ an religiös begründeten „Stillen Tagen“, etwa an Karfreitag: „Alles was nicht stört, soll erlaubt sein.“ Die Grünen setzen sich auch für Transparenz bei den Finanzen der Kirchen ein: „Unser Ziel ist, dass Körperschaften des öffentlichen Rechts sowohl ihre Vermögen als auch die Einnahmen und Ausgaben offen legen.“ Der Kirchenaustritt soll nach Meinung der Grünen künftig kostenlos sein. Die Partei fordert auch, die Staatsleistungen an die evangelische und die katholische Kirche abzulösen. Ferner sollte die Besetzung der Rundfunk- und Fernsehräte die „gesellschaftliche, religiöse und weltanschauliche Pluralität“ widerspiegeln – es sollen also nicht nur die beiden großen Kirchen und die jüdischen Gemeinden vertreten sein, sondern beispielsweise auch Humanisten. Auch das kirchliche Arbeitsrecht müsse überarbeitet werden. Kirchliche Träger setzten voraus, dass ihre Angestellten sich zur jeweiligen Religion bekennen. Im Falle einer Scheidung drohe beispielsweise bei katholischen Trägern die Kündigung. „Außerdienstliches und privates Verhalten“ dürfe aber keine „arbeitsrechtlichen Auswirkungen“ haben. Dazu sagte der religionspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Volker Beck (Berlin): „Wie wir leben und lieben, geht den Arbeitgeber nichts an.“

weiterelsen

Außen Ku-Klux-Klan – innen Verfassungsschutz

Bild: heise.de/tp
Bild: heise.de/tp
Ku Klux Klan – das steht für weiße Rassisten, die ihr Gesicht unter weißen Vollkapuzen verstecken, um Menschen zu erschrecken, deren Hautfarbe ihnen nicht passt. Oder um sie sogar unerkannt umbringen zu können. In den Südstaaten der USA war der Ku Klux Klan (KKK) lange eine weitverbreitete Bewegung. Äußere Zeichen Kapuzen, Kutten und Kreuzverbrennungen.

Von Thomas Moser | TELEPOLIS

Überraschend ist, dass es auch in Deutschland KKK-Gruppen oder Kreuzverbrennungen in KKK-Manier gab, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Jena, Bayern, Nordrhein Westfalen, Stuttgart, Mosbach oder Schwäbisch Hall. In Jena verbrannte etwa ein Dutzend Neonazis Kreuze – unter ihnen das Trio Böhnhardt, Mundlos, Zschäpe, der Angeklagte Ralf Wohlleben und André Kapke. Die KKK-Gruppe von Schwäbisch-Hall war eine der größten und die vielleicht wichtigste.

Die deutschen Ku Klux Klan-Gruppen sind in gesellschaftlicher Verwurzelung und Wirkung nicht vergleichbar mit dem historischen Ku Klux Klan us-amerikanischer Herkunft und seinem Masseneinfluss. Aber vom KKK-Konstrukt hierzulande führen Querverbindungen ins Umfeld der NSU-Terrorgruppe. Zum Beispiel über Personen wie Carsten Szczepanski, der in Berlin und Brandenburg aktiv war, oder über die Schwäbisch Haller Klan-Gruppe um Achim Schmid und Thomas Richter. Alle drei waren V-Männer des Verfassungsschutzes. Manches ist inzwischen bekannt, ein Großteil der Aktivitäten und Verbindungen liegt aber nach wie vor im Unklaren. Das hängt nicht zufällig mit der Mitwirkung des Verfassungsschutzes im deutschen Ku Klux Klan zusammen. In verschiedenen Untersuchungsausschüssen konnte beobachtet werden, wie Verantwortliche des Inlandsgeheimdienstes die Aufklärung dieser Sphäre systematisch behindern. – Eine unvollkommene Fallstudie.

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Elektronenkanone in der Streichholzschachtel

Funktionsprinzip der neuen Miniatur-Elektronenquelle auf Terahertz-Basis © W. Ronny Huang, CFEL/DESY/MIT
Funktionsprinzip der neuen Miniatur-Elektronenquelle auf Terahertz-Basis © W. Ronny Huang, CFEL/DESY/MIT
Beschleuniger geschrumpft: Forscher haben einen Teilchenbeschleuniger für Elektronen entwickelt, der nur noch so groß ist wie eine Streichholzschachtel. Mit Hilfe von Terahertzstrahlung produziert diese Miniquelle kurze und stark gebündelte Elektronenstrahlen. Sie können zur Analyse kleinster Strukturen und Prozesse eingesetzt werden, von Bioreaktionen bis hin zu Supraleitern.

scinexx

Elektronen gehören nicht nur zu den Grundbausteinen der Materie und fließen allgegenwärtig als elektrischer Strom. Sie sind auch ein wichtiges Werkzeug für die Wissenschaft. Denn mit Hilfe hochkonzentrierter und beschleunigter Elektronenstrahlen können Forscher chemische Reaktionen filmen, Strukturen von Kristallen sichtbar machen und die ultrakurzen Laserpulse von Röntgenlasern produzieren.

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Darmstadt: Moschee wirft IS-Helfer raus

Malik F. ist ein bekennender Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Foto: rtr
Malik F. ist ein bekennender Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Foto: rtr
Malik F., ein ehemaliger Darmstädter TU-Doktorand, wirbt für Fundamentalisten. Jetzt erteilt ihm die Assalam-Moschee ein Zutrittsverbot.

Von Claudia Kabel | Frankfurter Rundschau

Malik F., ehemaliger Doktorand an der Technischen Universität Darmstadt und bekennender Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS), sorgt erneut für Aufmerksamkeit. Obwohl die Frankfurter Staatsanwaltschaft seit Februar wegen IS-Unterstützer-Videos gegen ihn ermittelt, hat der 35-jährige gebürtige Syrer, wohnhaft in Weiterstadt (Kreis Darmstadt-Dieburg) vor einigen Wochen erneut IS-freundliche Videos im Internet veröffentlicht. In einem ruft er anlässlich der Schlacht um Mossul zum Krieg in den Medien auf. In weißem Hemd und grauem Jackett steht er vor einer Wand rotgefärbten Herbstlaubes und wettert auf Arabisch gegen den irakischen Ministerpräsident Haider al-Abadi, die Kurden und die Ungläubigen im Allgemeinen: „Sie sollen nichts als Tod schmecken und die Raketen und Autobomben des IS. Sei stolz auf den Staat, wisse, dass der Krieg nun in den Medien läuft.“ Das gemeinnützige Middle East Media Research Institute hat einen englischen Untertitel eingefügt – das Video hat bislang 11 188 Aufrufe. Malik F. wirbt darin ganz klar für die Unterstützung des IS: „Der Staat will dich, um diesen Krieg in den Medien zu unterstützen.“

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Bankenverband hielt sich offenbar „Maulwurf“ im Finanzministerium

 Blick auf das Frankfurter Bankenviertel: Laut einem Medienbericht soll sich der Bankenverband einen Maulwurf im Finanzministerium gehalten haben. © Frank Rumpenhorst/DPA
Blick auf das Frankfurter Bankenviertel: Laut einem Medienbericht soll sich der Bankenverband einen Maulwurf im Finanzministerium gehalten haben. © Frank Rumpenhorst/DPA
Mit Cum-Ex-Geschäften konnten Banken lange Zeit Milliarden legal am Fiskus vorbeischleusen. Der Bankenverband ebnete dafür wohl den Weg. Laut einem Medienbericht soll er einen verdeckten Helfer im Finanzministerium bezahlt haben.
 

stern.de

Die führenden deutschen Banken hatten einem Medienbericht zufolge jahrelang einen verdeckten Helfer im Bundesfinanzministerium. Dieser beeinflusste die Politik in ihrem Sinne. Bei dem „Maulwurf“ handle es sich um den Ex-Finanzrichter Arnold R., der auch an Gesetzestexten mitgeschrieben habe, berichtet die „Bild“-Zeitung (kostenpflichtig) unter Berufung auf interne E-Mails.

R. habe sich auch mit jenem Gesetz befasst, das einen der größten Steuerskandale möglich machte: Mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften schleusten Banken und Anleger mit Aktien-Geschäften bis zum Jahr 2012 legal mehr als zehn Milliarden Euro am Fiskus vorbei.

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Amtszeitbeschränkung für das Kanzleramt? Lieber nicht

Bundeskanzleramt, Bild: BB
Bundeskanzleramt, Bild: BB
In seiner Kolumne „Einmal Wiederwählen reicht.” fordert Kolumnist Hasso Mansfeld die Begrenzung der Amtszeit für den Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. Kolumnist Heinrich Schmitz widerspricht.

Von Heinrich Schmitz | DIE KOLUMNISTEN

Erinnern Sie sich noch an Ihren Sportunterricht in der Schule. Da wurden Mannschaften gewählt. Der Lehrer wählte zwei Schüler aus und die durften sich dann aus der Menge der übrigen Schüler abwechselnd ihre Mannschaft auswählen. Zunächst versuchte jeder die besten Spieler zu bekommen, dann wurden die mittelmäßigen genommen und am Ende die Grobmotoriker. Das System sorgte zum einen dafür, dass jeder seinen Platz fand, und zum anderen, dass zwei etwa gleich starke Mannschaften vorhanden waren. Natürlich sorgte es auch dafür, dass die Mannschaften über lange Zeiten dieselben Spielführer hatten. Das System war allerdings nicht starr. Kam ein neuer Schüler in die Klasse, wurde er vielleicht bei der ersten Wahl als Letzter gewählt, zeigte er aber spielerische Klasse, dann war er beim nächsten mal ganz vorne dabei. Das Auswahlverfahren war vielleicht für diejenigen, die immer als Letzte gewählt wurden, ein wenig grausam, aber es funktionierte. Recht merkwürdig hätten wir es empfunden, wenn die Besten nach einer bestimmten Zeit nicht mehr hätten gewählt werden dürfen.

Nach 8 Jahren unwählbar?

Die Amtszeit des Bundeskanzlers ist in Deutschland nicht begrenzt. Das hat in der Vergangenheit zu langen Amtszeiten – Adenauer, Kohl, Merkel – geführt. Mit einer Begrenzung der Amtszeiten ließe sich das ändern. Ein Wechsel würde dann nach maximal 8 Jahren erzwungen. Aber wozu?

Ein erzwungener Wechsel ist nicht zwingend etwas Positives. Es ist ja gerade die Aufgabe des Souveräns, die im Parlament vertretenen Abgeordneten auszuwählen, die dann ihrerseits den Bundeskanzler wählen. Bei einer Amtszeitbegrenzung würde sowohl dem Souverän als auch der Kanzlerpartei eine Wahlmöglichkeit genommen. Warum sollte der Wähler nicht die Partei wählen, die den erneut antretenden Bundeskanzler als Kandidaten zur Wahl präsentieren möchte, wenn er genau diese Person auch in Zukunft gerne als Kanzler sieht?

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Vater bringt aidskranken Sohn zum Wunderheiler – Bewährungsstrafe

Bild: svz.de
Bild: svz.de

Statt zur Therapie brachte ein 50-Jähriger seinen aidskranken Sohn zu einem Heiler – der ihn mit Zitronensaft behandelte. Nun hat ein Gericht den Vater verurteilt, die Mutter wird per Haftbefehl gesucht.

SpON

Weil er die Therapie seines aidskranken Sohnes mehrfach abgebrochen und ihn zu einem Wunderheiler verschleppt hat, ist ein Vater in Düsseldorf zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht sprach den 50-Jährigen der Misshandlung von Schutzbefohlenen schuldig. Der Mann aus dem niederrheinischen Neuss hatte die Vorwürfe eingeräumt.

Er habe seinen kleinen Sohn in Todesgefahr gebracht, sagte die Vorsitzende Richterin in der Urteilsbegründung. Der Junge sei nun schwerstbehindert und ein Pflegefall. Die Eltern hatten den Ärzten zunächst die HIV-Infektion der Mutter verschwiegen. Dadurch seien keine Schutzmaßnahmen getroffen worden, und das Kind habe sich bei der Geburt angesteckt, so das Gericht.

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Der Staat als Hehler

Unrecht mit Rechnung. Unterlagen der Kunst und Antiquitäten GmbH.Foto: Bundesarchiv
Unrecht mit Rechnung. Unterlagen der Kunst und Antiquitäten GmbH.Foto: Bundesarchiv
Heiße Ware, trübe Quellen: eine Berliner Tagung zum offiziellen Kunstraub in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR.

Von Nicola Kuhn | DER TAGESSPIEGEL

Nur kurz zeigt Ulrich Bischof das Bild von der koreanischen Bodenvase, abgebildet in einem Stuttgarter Auktionskatalog mit der dürren Zusatzinformation „aus altem ostdeutschen Kunstbesitz“. Doch der Berliner Anwalt bei seinem Vortrag im Liebermann-Haus gibt damit einen prägnant Einblick in die bis heute virulenten Fragen zu entzogenen Kulturgütern in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und der DDR. Solche knappen Angaben zur Provenienz eines Werks sind verdächtig. Nicht nur die Nationalsozialisten plünderten, nach 1945 ging der staatlich sanktionierte Kunstraub im Osten Deutschlands weiter. Die Spuren führen ebenfalls in so manches Versteigerungshaus.

Anders als die NS-Raubkunst, die durch den Fall Gurlitt zum aktuellen Skandalon avancierte, wurden die Machenschaften auf diesem Terrain bislang öffentlich kaum wahrgenommen. Dabei könnte hier die nächste Restitutionswelle rollen. Aber die Wege der Museen und Privatbesitzern entwendeten Schätze sind verschlungen und perfide verschleiert. Häufig waren die Museumskuratoren selbst in den Ausverkauf involviert, was die Sache verkompliziert. Ein riesiges Forschungsgebiet eröffnet sich, eine gewaltige Aufgabe für das vor einem Jahr von Monika Grütters im Verbund mit den Ländern gegründete Deutsche Zentrum Kulturgutverluste. Um sich über den Stand der Recherchen zu informieren, die eigene Zielsetzung zu schärfen, lud das Zentrum nun zur Tagung in die Räume neben dem Brandenburger Tor ein.

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Volles Asylrecht für Syrer – Diese Begründung hat Folgen

Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)
Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)
Syrer erhalten in Deutschland oft nur subsidiären Schutz. Mit seiner Klage dagegen ist ein 18-jähriger Flüchtling erfolgreich. Die Begründung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hat Grundsatzcharakter.

DIE WELT

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat einem 18-jährigen Syrer den vollen Flüchtlingsstatus zugesprochen. Der junge Mann habe bei einer Rückkehr in seine Heimat politische Verfolgung durch das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu befürchten, erklärten die Richter. Der Syrer hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verklagt, das ihm lediglich den untergeordneten sogenannten subsidiären Schutz gewährt hatte. (AZ: 3 K 7501/16.A)

Die dritte Kammer des Verwaltungsgerichts erklärte, es sei davon auszugehen, dass allen nach Syrien zurückkehrenden Asylbewerbern generell die Gefahr der Folter drohe, weil das syrische Regime Rückkehrer aus dem Ausland unter Anwendung menschenrechtswidriger Methoden verhöre. Diese Maßnahmen seien als politische Verfolgung einzustufen, weil der syrische Staat grundsätzlich in jedem Rückkehrer einen potenziellen Regimegegner sehe. Gegen das Urteil kann die Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Münster beantragt werden.

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Gericht: Mysteriöse Klostermillionen bleiben unangetastet

Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)
Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Im spektakulären Prozess um den Millionenfund in einem Kloster im württembergischen Neresheim gehen die drei Kläger leer aus. Zusammen hatten sie rund eine Million Euro des Vermögens gefordert, das 2013 überraschend in der Benediktinerabtei im Ostalbkreis aufgetaucht war. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies ihre Berufung am Dienstag zurück.

evangelisch.de

Die Kläger konnten aus Sicht des Gerichts nicht hinreichend belegen, dass die Vermögenswerte tatsächlich ihnen gehören. „Es blieb so vieles unklar, dass sich der Senat keine Überzeugung dazu bilden konnte, ob die Ansprüche berechtigt sind“, sagte der Vorsitzende Richter Oliver Mosthaf. Ähnlich hatte zuvor auch das Landgericht Ellwangen entschieden.

Nachdem der frühere Abt des Benediktinerklosters 2013 gestorben war, tauchten zum Jahresende in seinem Schreibtisch Unterlagen über zwei Konten auf: eins in Krefeld und eins in Aalen. Auf diesen lagen zusammen rund vier Millionen Euro, die nicht in den Büchern der Abtei verzeichnet waren. Ein mittlerweile 84 Jahre alter Krefelder Anwalt, der im Stuttgarter Prozess zugleich als Kläger und als Rechtsbeistand einer weiteren Klägerin auftrat, hatte uneingeschränkten Zugang zu den Konten. Die Staatsanwaltschaft Krefeld ermittelt, ob illegale Steuertrickserei im Spiel war.

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Extremismus : Verfassungsschutz beobachtet „Reichsbürger“

Die
Die „Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an. Foto: dpa
Die sogenannten Reichsbürger werden ab sofort bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet, sagt Innenminister Thomas de Maizière. Die Anhänger der Bewegung erkennen die Bundesrepublik nicht an.

Frankfurter Rundschau

Einen Monat nach den tödlichen Schüssen eines sogenannten Reichsbürgers auf einen Polizisten wird die Bewegung jetzt bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Das kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Berlin an.

„Wir haben in dieser Woche Einigkeit erzielt, dass ab sofort auch die Reichsbürger in ganz Deutschland Sammelbeobachtungsobjekt des Bundesamts für Verfassungsschutz und der Länder werden“, sagte der Minister bei den Haushaltsberatungen im Bundestag.

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Virtual Reality’s Next Big Thing Could Be Wireless Tech

I admire the HTC Vive virtual reality headset, but I’ve always felt it leaves me too tethered to stones-and-bones reality. That feeling usually has little to do with graphics or controls; instead, it’s rooted in the literal tether of the HDMI cables that snake around my legs and threaten to send me tumbling to the carpet as I turn around and explore. But thanks to researchers at MIT’s Computer Science and Artificial Intelligence Laboratory, that may no longer pose much of a problem.

By Leif Johnson | MOTHERBOARD

Enter „MoVR,“ a system they say will allow PCs and VR headsets like the Vive to communicate without the usual wireless pitfalls of framerate and graphics loss. That’s especially essential with virtual reality, which must handle not one but two screens blasting high-resolution images into the user’s eyes, with each needing data injections of well over 6 gigabits per second to stave off motion sickness.

„Our hardware is very simple and it should not have a significant financial impact on the headset’s price in high-volume production,“ project lead and CSAIL PhD candidate Omid Abari told me in an email interview.

But Abari amended this in a followup set of questions when I asked for specifics.

„We frankly don’t know at this time,“ he said. „mmWave technology is a very new technology and their components prices are constantly changing. It’s very difficult to predict how much it would cost when they go to high-volume production.“

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