Amtszeitbeschränkung für das Kanzleramt? Lieber nicht


Bundeskanzleramt, Bild: BB
Bundeskanzleramt, Bild: BB
In seiner Kolumne „Einmal Wiederwählen reicht.” fordert Kolumnist Hasso Mansfeld die Begrenzung der Amtszeit für den Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. Kolumnist Heinrich Schmitz widerspricht.

Von Heinrich Schmitz | DIE KOLUMNISTEN

Erinnern Sie sich noch an Ihren Sportunterricht in der Schule. Da wurden Mannschaften gewählt. Der Lehrer wählte zwei Schüler aus und die durften sich dann aus der Menge der übrigen Schüler abwechselnd ihre Mannschaft auswählen. Zunächst versuchte jeder die besten Spieler zu bekommen, dann wurden die mittelmäßigen genommen und am Ende die Grobmotoriker. Das System sorgte zum einen dafür, dass jeder seinen Platz fand, und zum anderen, dass zwei etwa gleich starke Mannschaften vorhanden waren. Natürlich sorgte es auch dafür, dass die Mannschaften über lange Zeiten dieselben Spielführer hatten. Das System war allerdings nicht starr. Kam ein neuer Schüler in die Klasse, wurde er vielleicht bei der ersten Wahl als Letzter gewählt, zeigte er aber spielerische Klasse, dann war er beim nächsten mal ganz vorne dabei. Das Auswahlverfahren war vielleicht für diejenigen, die immer als Letzte gewählt wurden, ein wenig grausam, aber es funktionierte. Recht merkwürdig hätten wir es empfunden, wenn die Besten nach einer bestimmten Zeit nicht mehr hätten gewählt werden dürfen.

Nach 8 Jahren unwählbar?

Die Amtszeit des Bundeskanzlers ist in Deutschland nicht begrenzt. Das hat in der Vergangenheit zu langen Amtszeiten – Adenauer, Kohl, Merkel – geführt. Mit einer Begrenzung der Amtszeiten ließe sich das ändern. Ein Wechsel würde dann nach maximal 8 Jahren erzwungen. Aber wozu?

Ein erzwungener Wechsel ist nicht zwingend etwas Positives. Es ist ja gerade die Aufgabe des Souveräns, die im Parlament vertretenen Abgeordneten auszuwählen, die dann ihrerseits den Bundeskanzler wählen. Bei einer Amtszeitbegrenzung würde sowohl dem Souverän als auch der Kanzlerpartei eine Wahlmöglichkeit genommen. Warum sollte der Wähler nicht die Partei wählen, die den erneut antretenden Bundeskanzler als Kandidaten zur Wahl präsentieren möchte, wenn er genau diese Person auch in Zukunft gerne als Kanzler sieht?

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