Erdoğan arbeitet gezielt auf das Ende des Beitrittsprojekts hin


Bild: Magazin "The Economist"
Bild: Magazin „The Economist“
Wer keine Verantwortung übernimmt, wird irgendwann eben zur Verantwortung gezogen. Das Europaparlament hat sich diese Freiheit genommen und den türkischen Staatspräsidenten mit der Konsequenz der fortgesetzten Missachtung europäischer Grundwerte konfrontiert.

Von Markus Bernath | derStandard.at

Die Beitrittsgespräche mit der Türkei sollen „vorläufig eingefroren“ werden, so lautet – fraktionsübergreifend – die Aufforderung an EU-Kommission und Mitgliedsländer. Tayyip Erdoğans Wandlung zum autoritären Staatschef, der Journalisten und Oppositionspolitiker ins Gefängnis werfen lässt und die Gewaltenteilung zwischen Parlament, Justiz und Exekutive bereits zu einem großen Teil aufhob, hat ihren Preis.

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