Für eine demokratische Polarisierung

 Jürgen Habermas bei einer Diskussion in der Hochschule für Philosophie München. Bild: wikimedia.org/CC-BY-SA-3.0/Wolfram Huke
Jürgen Habermas bei einer Diskussion in der Hochschule für Philosophie München. Bild: wikimedia.org/CC-BY-SA-3.0/Wolfram Huke
Wie man dem Rechtspopulismus den Boden entzieht

Von Jürgen Habermas | Blätter.de

Blätter-Redaktion: Nach 1989 war vom „Ende der Geschichte“ in Demokratie und Marktwirtschaft die Rede, heute erleben wir das Aufziehen eines neuen Phänomens autoritär-populistischer Führerschaft, von Putin über Erdogan bis zu Donald Trump. Offensichtlich gelingt es einer neuen „autoritären Internationale“ mehr und mehr, die Diskurse zu bestimmen. Hatte Ihr Jahrgangsgenosse Ralf Dahrendorf also Recht, als er ein autoritäres 21. Jahrhundert vorhersah? Kann man, ja muss man bereits von einer Zeitenwende sprechen?

Jürgen Habermas: Als Fukuyama nach der Wende von 1989/90 den ursprünglich auf einen grimmigen Konservativismus gemünzten Slogan vom „Posthistoire“ aufgriff, drückte sich in seiner Umdeutung der kurzsichtige Triumphalismus westlicher Eliten aus, die dem liberalen Glauben an eine prästabilisierte Harmonie von Marktwirtschaft und Demokratie anhingen. Diese beiden Elemente prägen die Dynamik der gesellschaftlichen Modernisierung, verbinden sich aber mit funktionalen Imperativen, die immer wieder in Konflikt geraten. Der Ausgleich zwischen kapitalistischem Wachstum und einer auch nur halbwegs als sozial gerecht akzeptierten Teilhabe der Bevölkerung am durchschnittlichen Wachstum hoch produktiver Wirtschaften konnte nur durch einen demokratischen Staat herbeigeführt werden, der diesen Namen verdient. Eine solche Balance, die erst den Namen „kapitalistische Demokratie“ rechtfertigt, war aber, historisch gesehen, eher die Ausnahme als die Regel. Schon deshalb war die Idee einer globalen Verstetigung des „amerikanischen Traums“ eine Illusion.

Die neue Unordnung der Welt, die Hilflosigkeit der USA und Europas angesichts der zunehmenden internationalen Konflikte ist beunruhigend, und die humanitären Katastrophen in Syrien oder im Südsudan zerren ebenso an unseren Nerven wie die islamistischen Terrorakte. Dennoch kann ich in der Konstellation, auf die Sie hinweisen, keine einheitliche Tendenz zu einem neuen Autoritarismus erkennen, sondern eher verschiedene strukturelle Ursachen und viele Zufälle. Das Verbindende ist die Klaviatur des Nationalismus, den aber haben wir mittlerweile auch im eigenen Haus. Russland und die Türkei waren auch schon vor Putin und Erdogan keine „lupenreinen Demokratien“. Mit einer etwas klügeren Politik des Westens hätten die Weichen im Verhältnis zu beiden Ländern vielleicht anders gestellt, hätten vielleicht auch liberale Kräfte in diesen Bevölkerungen gestärkt werden können.

weiterlesen

Advertisements

Martin Luther, der Vater des Arbeitsfetischs

luther_1Bloß kein Müßiggang – das ist auch heute noch das gültige Mantra der Arbeitswelt. Wie 500 Jahre Reformation die Lohnarbeit und den Kapitalismus beflügelt haben.

Von Patrick Spät | ZEIT ONLINE

„Der Mensch ist zur Arbeit geboren wie der Vogel zum Fliegen“, predigte Martin Luther. Der Reformator wird als Freiheitskämpfer und Humanist gefeiert, doch abgesehen von seinem glühenden Antisemitismus war er auch ein glühender Arbeitsfanatiker. Ja, die Reformation befeuerte geradezu die moderne Lohnarbeit und den Kapitalismus. Denn „Müßiggang ist Sünde wider Gottes Gebot, der hier Arbeit befohlen hat“, so Luther.

Wem gehören eigentlich die Wälder, Weideflächen und Wasserquellen? Eigentlich niemandem. Bis zur Reformation jedenfalls versorgten sich die Menschen auf der Allmende. So garantierte beispielsweise die längst in Vergessenheit geratene Charter of the Forest (1217) der Bevölkerung die Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums: „Jeder freie Mensch darf deshalb, ohne verfolgt zu werden, im Wald oder auf dem Land eine Mühle, eine Domäne, einen Teich, eine Mergelgrube, einen Wassergraben oder kultivierbares Land im Dickicht errichten, unter der Bedingung, dass dies nicht irgendeinen Nachbarn schädigt.“

weiterlesen

Kriegspfarrer: „Not lehrt beten“

 Feldgottesdienst 1941. Foto: Bundesarchiv, Bild 146-2005-0193 / Henisch / CC-BY-SA 3.0
Feldgottesdienst 1941. Foto: Bundesarchiv, Bild 146-2005-0193 / Henisch / CC-BY-SA 3.0
Am 22. Juni 1941 überfiel die Wehrmacht die Sowjetunion, in der Folge ermordeten deutsche Einsatzgruppen Juden, Kommunisten, Sinti und Roma, außerdem führten Deutsche und Sowjetbürger einen brutalen Partisanenkrieg. Die Historikerin Dagmar Pöpping hat sich mit evangelischen und katholischen Geistlichen beschäftigt, die als Kriegspfarrer an den Ostfeldzügen teilnahmen. Beim 16. Historikertag hat sie einige Forschungsergebnisse vorgestellt.

Von Ulrike Heitmüller | TELEPOLIS

Im Zweiten Weltkrieg gab es insgesamt 1342 Planstellen für Kriegspfarrer, das waren Geistliche, die für die Dauer des Krieges als Wehrmachtbeamte im Auftrag des Staates für die psychologische Vermittlung der deutschen Kriegsziele bei den Soldaten zuständig waren und in Predigten und Seelsorge die „Kampfkraft der Truppe“ stärken sollten.

Dagmar Pöpping untersucht explizit deren subjektives Erleben. Ihre Studie basiert auf Tagebüchern, Briefen und Berichten. Die Rolle der Kriegspfarrer an der Ostfront, so Pöpping, ist mit dem Begriff „Gehilfen der Vernichtung“ unzureichend beschrieben, denn diese hatten eine eigene Agenda, nämlich die Vernichtung des Bolschewismus und die Re-Christianisierung der Sowjetunion. Außerdem waren sie am Amt als Kriegspfarrer interessiert, weil sie so sehr schnell und unkompliziert in den Offiziersstand aufsteigen konnten. Ihr Buch Kriegspfarrer an der Ostfront – Evangelische und katholische Wehrmachtseelsorge im Vernichtungskrieg 1941-1945 soll am 5. Dezember 2016 erscheinen, kann aber jetzt schon bestellt werden.

Kriegspfarrer an der Ostfront – ein ungewöhnliches Thema. Wie kamen Sie darauf? Hatten sie eine ideologische Motivation für Ihre Untersuchung?
Dagmar Pöpping: Ich habe mich gefragt, wie erklärte Christen mit einer Situation umgegangen sind, in der sie zu unmittelbaren Zeugen von Massenverbrechen wurden, die ein Staat zu verantworten hatte, der ihr Arbeitgeber war.
Sie sind an der evangelisch-theologischen Fakultät tätig, sind Sie Theologin?
Dagmar Pöpping: Nein, ich bin Historikerin bei der Forschungsstelle für Kirchliche Zeitgeschichte der Evangelischen Kirche in Deutschland mit Sitz an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Ich habe die Frage nicht aus der Perspektive einer Theologin gestellt. Mich interessierte der heute als Skandal wahrgenommene Gegensatz von christlicher Moral und dem Rasse- und Vernichtungskrieg von Wehrmacht und Einsatzgruppen an der Ostfront.

Von der Leyen: „Political Correctness ist überzogen worden“

Die Verteidigungsministerin hat eine Mitschuld der Politik an der Vertrauenskrise der Demokratie zugegeben. Sich politisch korrekt auszudrücken, sei an sich keine zivilisatorische Errungenschaft, sagt von der Leyen.

Frankfurter Allgemeine

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Mitverantwortung an der gegenwärtigen Vertrauenskrise der Demokratie eingestanden. Die Große Koalition habe mit weniger heftigen und lebhaften Debatten zu „einer Erklärungsfaulheit“ geführt, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Die Krise sei auch befördert worden durch Political Correctness. „Ja, die Political Correctness ist überzogen worden“, sagte von der Leyen, „der soziale Druck, homogen zu antworten, war zu hoch.“

weiterlesen

Möglicher Islam-Sender bekommt Gegenwind

Islam-TV aus Niedersachsen – der Verfassungsschutz geht davon aus, dass der erste „deutsch-muslimische Fernseh-Kanal“ von Hassprediger Muhamed Ciftci (43) am 1. März 2017 auf Sendung geht. Wo das Programm entstehen wird, dazu liegen der Behörde „keine gesicherten Erkenntnisse vor“, so Sprecher Frank Rasche. Ciftci hatte in einem Video angekündigt, den deutschsprachigen Raum mit Islam-Fernsehen versorgen zu wollen (NP berichtete). Die Opposition fordert von der Landesregierung, das Projekt zu verhindern.

Von Britta Mahrholz | Neue Presse

Laut Rasche stammt die Information über den beabsichtigten Starttermin 1. März 2017 von den Organisatoren von Islam-TV. Die Verfassungsschützer schließen nicht aus, dass der Produktions- und Ausstrahlungsort im Ausland sei, weil Ciftci über die Bundesrepublik hinaus aktiv sei. Insider der salafistischen Szene in Niedersachsen gehen eher davon aus, dass sich das angeblich fertig eingerichtete Studio, in dem sich Ciftci alias Abu Anas in dem Video zeigt, in seiner Heimatstadt Braunschweig oder in Hannover befindet. Der 43-Jährige sucht in bestimmten Kreisen hierzulande mit einer Art Stellenausschreibung Mitarbeiter und Teilnehmer – für eine Auslandsproduktion wäre ein gewisser logistischer Aufwand nötig.

Während dem Verfassungsschutz das Vorhaben Ciftcis nach Angaben von Rasche bekannt war, erfuhr das Landeskriminalamt (LKA) gestern aus der NP von den Plänen des Hasspredigers. Sprecher Frank Federau: „Dem LKA Niedersachsen liegen zum angekündigten ,deutsch-muslimischen Fernseh-Kanal‘ des Muhamed Ciftci keine Erkenntnisse vor.“

weiterlesen

EuGH-Urteil: Glyphosat-Akten müssen offengelegt werden

Glyphosat ist nicht der einzige Inhaltsstoff in Pflanzenschutzmitteln, der bedenklich ist. (Foto: Flickr/ Roundup, Monsanto by Mike Mozart CC BY 2.0)
Glyphosat ist nicht der einzige Inhaltsstoff in Pflanzenschutzmitteln, der bedenklich ist. (Foto: Flickr/ Roundup, Monsanto by Mike Mozart CC BY 2.0)
Schluss mit der Geheimniskrämerei: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat entschieden, dass für die Sicherheitsbewertung von Pestiziden alle wichtigen Informationen auf den Tisch müssen. Umweltschützer feiern das Urteil als Sieg für mehr Transparenz.

Von Andrea Hösch | greenpeace magazine

Die höchste gerichtliche Instanz in der EU stuft Pestizide und deren Ausbringung als „Emissionen in die Umwelt“ ein. Genauso wie bei Industrieanlagen oder Kernkraftwerken müssen deshalb vom Hersteller beziehungsweise Betreiber „Angaben über Art, Zusammensetzung, Menge, Zeitpunkt und Ort der Emission“ gemacht werden. „Damit hat das Gericht den Schutz von Umwelt und Gesundheit als wichtiger anerkannt als die angeblichen Geschäftsinteressen der Chemiebranche, die keine Veröffentlichung ihrer Studien zuließen“, sagt Christiane Huxdorff, Pestizid-Expertin bei Greenpeace. „Das Urteil ist ein Sieg für mehr Transparenz.“

weiterlesen

Sterbefasten: Ein selbstbestimmtes Ende ohne Qual

Letzte Liebesdienste. Wenn der Körper schwächer wird, ist Unterstützung umso wichtiger.Foto: Patrick Pleul, picture alliance / dpa
Letzte Liebesdienste. Wenn der Körper schwächer wird, ist Unterstützung umso wichtiger.Foto: Patrick Pleul, picture alliance / dpa
Nicht mehr zu essen und zu trinken, kann eine selbstbestimmte Art des Sterbens sein. Doch das erfordert eine gute Begleitung.

Von Adelheid Müller-Lissner | DER TAGESSPIEGEL

„Das Angenehme dieser Welt hab ich genossen, die Jugendstunden sind, wie lang, wie lang verflossen, April und Mai und Julius sind ferne, ich bin nichts mehr, ich lebe nicht mehr gerne.“ Dem alten Menschen, der in diesen Hölderlin-Versen zu Wort kommt, hat das Leben offensichtlich geschmeckt. Doch nun wirkt er oder sie „lebenssatt“. Möglicherweise wegen der Schmerzen, Einschränkungen und Beschwerlichkeiten, die eine Krankheit und das Alter mit sich bringen.

13 Tage nach ihrem Entschluss, von nun an nichts mehr zu essen und zu trinken, ist eine hoch betagte Dame gestorben. Jetzt, im Abstand von vier Jahren, schreibt ihre Tochter über diese letzte Zeit im Leben ihrer Mutter („Sterbefasten. Freiwilliger Verzicht auf Nahrung und Flüssigkeit. Eine Fallbeschreibung“, Mabuse 2016). Berichtet über einen letzten eigenständigen Plan, über die emotionalen Turbulenzen, in die er die Angehörigen stürzte, über die Willensstärke, die er erforderte, und über einen letztlich ganz friedlichen Tod.

weiterlesen

Streit um Einheitsdenkmal: Es lebe der Kaiser

Bild: freiheits-und-einheitsdenkmal.de
Bild: freiheits-und-einheitsdenkmal.de
Berlin streitet um die Nutzung der Fläche vor dem Stadtschloss: Eigentlich sollte dort ein Denkmal für die Revolution von 1989 hin. Das wurde aus Kostengründen gestoppt, nun ist plötzlich Geld für ein ganz anderes Projekt da.

Von Peter Wensierski | SpON

Die sogenannte „Schlossfreiheit“ zwischen Spreearm und Schlosseingang war bisher als Ort für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal vorgesehen, mit dem die friedliche Revolution von 1989 gewürdigt werden soll. Das hatte der Bundestag beschlossen. Längst gibt es dazu einen Entwurf, eine abgeschlossene Planung, eine Baugenehmigung und die notwendige TÜV-Zertifikation. Mit dem Bau sollte begonnen werden. Doch der Haushaltsausschuss hatte das 11-Millionen Projekt im vergangenen April überraschend gestoppt, angeblich weil es zu teuer war. Nun aber hat derselbe Ausschuss vor wenigen Tagen 18,5 Millionen bereitgestellt – allerdings für den Wiederaufbau von kaiserlichen Kolonnaden am selben Platz.

weiterlesen

Erdogan hat Ambitionen eines Sultans

Bild: Magazin "The Economist"
Bild: Magazin „The Economist“
Erdogan endlich verständlich? Er will die Türkei zur früheren Größe des Osmanischen Reiches führen, erklärt die Islamwissenschaftlerin Gudrun Krämer die Ziele des türkischen Präsidenten. Er stehe aber auch in der Tradition des Staatsgründers Atatürk.

Gudrun Krämer im Gespräch mit Korbinian Frenzel | Deutschlandradio Kultur

Die Islamwissenschaftlerin Gudrun Krämer sieht den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in einer Linie mit dem Staatsgründer der Türkei, Mustafa Kemal Atatürk (1881-1938). „Also, in der Linie des starken, nationalistischen Führers, der diese Vorstellung einer einheitlichen Nation hat“, sagte die Leiterin des Instituts für Islamwissenschaften an der Freien Universität in Berlin im Deutschlandradio Kultur.

weiterlesen

Sisi lässt kritische Ägypter nicht ausreisen

Präsident al-Sisi, Bild: businessinsider.com/bearb.:BB
Präsident al-Sisi, Bild: businessinsider.com/bearb.:BB

Ägyprische Behörden übten in hunderten Fällen unzulässig Druck auf Bürger aus

Von Astrid Frefel | derStandard.at

Zwar sollte die ägyptische Verfassung Reisefreiheit garantieren, doch immer öfter wird dieses Grundrecht mit Füßen getreten, etwa im Fall des bekannten TV-Moderators Amr el-Leithy. Als er am Donnerstag privat mit seiner Familie nach Dubai fliegen wollte, leuchtete bei der Passkontrolle am Flughafen in Kairo die rote Lampe auf: Ausreiseverbot.

Der Fernsehmann twitterte später, dass es ihm noch nicht gelungen sei, den offiziellen Grund zu erfahren. Vermutet wurde, die Maßnahme könnte mit einer TV-Sendung Mitte Oktober zusammenhängen, in der ein Tuk-Tuk-Fahrer interviewt wurde, der sich in starken Worten über die Wirtschaftsmisere ausließ und auch die Politik von Präsident Abdelfattah al-Sisi harsch kritisierte. In kurzer Zeit hatte die Sequenz im Internet Millionen Klicks erreicht und wurde Tagesgespräch.

weiterlesen

Affenweibchen fördern aggressives Verhalten von Männchen

Grünmeerkatzen. Foto: Wouter van Vllet. Lizenz: CC BY 2.0
Grünmeerkatzen. Foto: Wouter van Vllet. Lizenz: CC BY 2.0
Beobachtung von Grünmeerkatzen zeigt, dass die weiblichen Tiere positive und negative Verstärker einsetzen, um die männlichen zur Teilnahme an Gruppenkämpfen zu bewegen
 

Von Peter Mühlbauer | TELEPOLIS

In einer in der aktuellen Ausgabe der Proceedings of the Royal Society erschienenen Studie mit dem Titel „„Female monkeys use both the carrot and the stick to promote male participationin intergroup fights“ zeigen die Schweizer Forscher Jean Marie Arseneau-Robar, Anouk-Lisa Taucher, Eliane Müller, Carel van Schaik, Redouan Bshary und Erik Willems, dass Grünmeerkatzenweibchen in Südafrika Kämpfe zwischen männlichen Artgenossen nicht nur passiv dulden, sondern Männchen aktiv dazu motivieren, mit anderen Männchen zu kämpfen.

Diesen Anreiz schaffen sie sowohl mit Zuckerbrot“, als auch mit der „Peitsche“: Als positiven Verstärker widmen sie Männchen, die sich an solchen Kämpfen beteiligen, bei der Fellpflege und bei anderen sozialen Aktivitäten deutlich mehr Aufmerksamkeit als solchen, die sich heraushalten. Letztere werden mit negativen Verstärkern konfrontiert, indem man sie demonstrativ ignoriert oder aggressiv zurückweist. Dadurch sinkt ihr Status innerhalb der Gruppe.

weiterlesen

Open Access: Digitale Wissenschaftskontrolle

© Wonge Bergmann Begleiterscheinung von Open Access: das musealisierte Buch
© Wonge Bergmann Begleiterscheinung von Open Access: das musealisierte Buch
Open Access läuft auf ein Kontrollsystem hinaus, das jeden Schritt von Wissenschaftlern überwacht. Die Politik verschenkt die Arbeit der Forscher an private Investoren.

Von Uwe Jochum | Frankfurter Allgemeine

Das größte Missverständnis bei der Digitalisierung der Wissenschaften durch die Einführung eines „Open Access“-Publikationssystems liegt in der Annahme, die Wissenschaft werde dadurch freier und demokratischer. Diesen Befreiungs- und Demokratisierungsschub denkt man sich so: Wenn die Wissenschaftler ihre Aufsätze nicht mehr in gedruckten Fachzeitschriften veröffentlichen würden, sondern digital auf Volltextservern ihrer Universitäten, müssten sie die Verwertungsrechte an ihren Veröffentlichungen nicht mehr an Verlage abtreten, die mit ebendiesen Rechten Geld verdienen.

Stattdessen soll die digitale Publikation auf den universitären Volltextservern zu „Open Access“-Konditionen erfolgen, das heißt eine beliebige und für die interessierten Leser kostenfreie Nachnutzung der Veröffentlichung erlauben. Das, so glaubt man, sei die gelungene Synthese aus einer digital sich selbst organisierenden und dank Ausschaltung der Verlage ökonomiefreien und daher billigeren Wissenschaft, die übers Internet mit der interessierten Öffentlichkeit direkt in Kontakt kommen und in diesem Direktkontakt die Demokratisierung der Gesellschaft voranbringen könne.

weiterlesen

Der Störer – aus dem Leben eines Polizei-Hysterikers

Bild: DIe KOLUMNISTEN
Bild: DIe KOLUMNISTEN
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.

Von Heinrich Schmitz | DIE KOLUMNISTEN

In einem Interview mit der Neuen Passauer Presse zog der bekannte Wutpolizist gewaltig vom Leder und fantasierte sich in eine harsche Justizkritik hinein, die jedwede Boden- und Realitätshaftung verloren hat. Angesichts eines gerade erst geschehenen Kapitalverbrechens meint Wendt:

Es wird sich ein Richter finden, der ihm auch jetzt wieder eine positive Sozialprognose geben wird.

Das ist natürlich grober Unfug. Es mag ja vielleicht noch sein, dass der mutmaßliche Täter vielleicht schuldunfähig war und deshalb nicht verurteilt werden kann, aber das ist reine Spekulation. Außerdem würde er dann wohl im Maßregelvollzug enden. Eine noch so positive Sozialprognose kann bei einem Mordversuch in derart menschenverachtender Ausführung außer am AfD-Stammtisch nicht ernsthaft erwartet werden. Selbst wenn es eine solche Prognose theoretisch gäbe, würde sie dem Täter gar nicht nützen. Über die Frage der Sozial- und Legalprognose muss man sich erst Gedanken machen, wenn es um eine bewährungsfähige Freiheitsstrafe geht, also eine Strafe unter zwei Jahren. Diese Straferwartung ist hier aber völlig absurd. Weder Wendt noch Höcke oder ähnlich inkompetente Justizkritiker werden einen Fall finden, bei dem eine solche Strafe ausgesprochen wurde.

Lange Gewaltkarriere?

Aber das war nur eine der unsinnigen Äußerungen von Wendt. Er kann es noch wilder geradezu wilders. Wendt kritisierte, dass der Täter überhaupt noch in Freiheit gewesen sei. Der habe eine lange Gewaltkarriere hinter sich und sei stets aufs Neue durch Straftaten aufgefallen.

Das ist zwar völlig frei erfunden, aber es passt halt so schön, um die angebliche Unfähigkeit der Justiz zu dokumentieren. Der mutmaßliche Täter hat bisher vor keinem einzigen deutschen  Gericht gestanden, sodass diese böse Justiz an ihm auch nichts falsch machen konnten. Keine Vorstrafe. Nix. Gar nix. Die Behauptung einer Gewaltkarriere ist objektiv falsch. Ob Herr Wendt die nun selbst erfunden und damit bewusst gelogen hat oder ob ihm dies aus Kreisen der Polizei oder aus anderen obskuren Quellen zugetragen wurde und er es ungeprüft übernommen hat, weiß ich nicht. Sie ist und bleibt aber falsch. Aber falsche Behauptungen überleben heute für ewig im Netz und dienen wenig später weiter als Beleg. Das weiß auch Herr Wendt.

weiterlesen

Ein paar Schreckensmeldungen vor der Schweizer Abstimmung über AKW-Laufzeiten

Gegner einer Altersbegrenzung für Schweizer AKW operieren mit fragwürdigen Zahlen über den deutschen Atomausstieg

Von Wolfgang Pomrehn | TELEPOLIS

Jemand Interesse an einem AKW? Der Schweizer Energiekonzern Alpic würde gerne seine beiden Atomkraftwerke in Gösgen und Leibstadt los werden. Der französische Atomkonzern EDF soll abgewunken haben, berichtet die Welt. Auch dem Schweizer Bund sei ein Franke für die beiden Meiler zu viel gewesen. Die Meiler sind derzeit offensichtlich ein schlechtes Geschäft. Insgesamt fahre die Schweizer Stromproduktion gegenwärtig zwei Milliarden Franken (1,86 Milliarden Euro) Verluste ein.

Das hält Alpic aber nicht davon ab, in der am Sonntag anstehenden Volksabstimmung für ein Nein zum Atom-Ausstieg bis 2029 zu werben. Wie berichtet, sieht das vorgeschlagene Gesetz vor, dass Schweizer AKW künftig nach 45 Betriebsjahren abgeschaltet werden müssen. Die ersten drei kleineren Reaktoren, rund ein Drittel der Schweizer AKW-Leistung, wären dann bereits mit dem etwaigen Inkrafttreten des Gesetzes im nächsten Jahr fällig. Das letzte, Leibstadt, müsste 2029 den Betrieb einstellen.

Für ein Ja zur Ausstiegsinitiative werben neben den Grünen und Sozialdemokraten auch ein Teil der bürgerlichen Parteien und der Wirtschaft. Außerdem die Gewerkschaften, die Kleinbauernvereinigung und diverse Umweltverbände. Zu letzt lagen die Befürworter in Umfragen knapp vorn. Dagegen sind unter anderem die rechtsliberale FDP, die rechte, einwandererfeindliche SVP, die Auto-Partei und der Arbeitgeberverband.

weiterlesen

Das Geld aus Europa fließt sehr wohl in die Türkei

erdoganTürkische Regierungsmitglieder behaupten, die Europäische Union halte ihre Zahlungszusagen im Rahmen des Flüchtlingsdeals nicht ein. Das ist falsch. Ganze 1,2 Milliarden Euro sind bereits freigegeben.

Von Marcel Leubecher | DIE WELT

Eine wichtige Komponente des EU-Türkei-Abkommens sind die Zahlungen der Europäischen Union für die rund drei Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei. Drei Milliarden Euro versprach die EU bis Ende kommenden Jahres – zusätzlich zur bisherigen Entwicklungshilfe und den „EU-Heranführungshilfen“ im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen.

Immer wieder behaupten der türkische Präsident Recep Erdogan und seine Minister jedoch, das Geld würde nicht ausgezahlt. „Sie haben versprochen, drei Milliarden Euro werden wir leisten“, sagte Erdogan jüngst. Und: „Was hat der Westen geleistet? Leider nichts. Nur Symbolisches, ein oder zwei Millionen kamen vielleicht mal.“

weiterlesen

Diplomaten ziehen ins Bundeswehrcamp

Symbolbild.
Symbolbild.

Das Auswärtige Amt will nach SPIEGEL-Informationen sein Konsulat in Nordafghanistan aufgeben. Grund ist der jüngste Taliban-Anschlag. Die Diplomaten werden stattdessen im Camp der Bundeswehr stationiert.

Von Matthias Gebauer | SpON

Als Guido Westerwelle im Juni 2013 Masar-i-Scharif besuchte, sollte es ein positives Symbol sein: Statt ausführlichen Truppenbesuchen bei Soldaten der Bundeswehr mit ihrem martialischen Gerät und den dunklen Sonnenbrillen hatte sich der damalige Außenminister ein sehr ziviles Programm zusammengestellt: Mit dem Gouverneur besuchte er ohne Schussweste und auf Socken die Blaue Moschee mitten in der Stadt, flanierte sogar kurz über den von weißen Tauben bevölkerten Vorplatz des Heiligtums in Nordafghanistan.

weiterlesen

Bordell gewährt Beamten Rabatt – kein Kommentar von Polizei

Bild: APA/dpa/Oliver Berg
Bild: APA/dpa/Oliver Berg
Ein Düsseldorfer Bordell lockt Beamte mit Rabatten. Strafrechtlich ist das eher kein Problem, Konsequenzen könnte es trotzdem haben.

Die Presse.com

Ein großes Bordell hat in der deutschen Stadt Düsseldorf mit einem Rabatt für Beamte Wirbel ausgelöst. Der Club „Oceans“ verspricht auf seiner Internetseite Beamten, Taxifahrern, und Pensionisten einen um zehn Euro vergünstigten Eintritt, allerdings nur an zwei Wochentagen. Sexuelle Dienstleistungen sind im Eintrittsgeld nicht enthalten.

Polizei und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf wollten sich zu der Vergünstigung nicht äußern. „Das ist unter der Geringfügigkeitsgrenze“, hieß es aber aus Ermittlerkreisen.

weiterlesen

WhatsApp-Chat – Delegierte bei der NRW-AfD: Falsche Frage – raus

 Die dubiose Abwahl von Delegierten bringt AfD-Landeschef Marcus Pretzell (r.) weitere Probleme. Links: Ulrich Wolinski, der die Abwahl per WhatsApp frühzeitig ankündigte. © stern.de
Die dubiose Abwahl von Delegierten bringt AfD-Landeschef Marcus Pretzell (r.) weitere Probleme. Links: Ulrich Wolinski, der die Abwahl per WhatsApp frühzeitig ankündigte. © stern.de
Im WhatsApp-Chat gesteht ein Funktionär, einige Delegierte „nicht im Griff“ zu haben. Doch das „Problem“ werde sich erledigen. Wenig später werden die Delegierten im Beisein des Vizelandeschefs abgewählt. Der Fall liegt nun beim Landesschiedsgericht.

Von Wigbert Löer | stern.de

Nach dem ersten Wahlparteitag hatte die WhatsApp-Gruppe der nordrhein-westfälischen AfD einiges erreicht. Zehn von zehn Kandidaten hatte die Funktionäre auf dem Parteitag in Soest auf die Landesliste gebracht – zehn nahezu sichere Mandate. Der Mann, den sie unterstützten, Landeschef Marcus Pretzell, war Spitzenkandidat geworden. Am nächsten Wochenende beim Parteitag in Werl sollten weitere Leute protegiert und auf die Liste zur Landtagswahl gebracht werden. In der WhatsApp-Gruppe wurden dafür die Fäden gezogen. Hier gab man die Parolen, hier wurde getrickst, hier erfuhren unschlüssige Mitglieder, wer zu wählen sei.

weiterlesen

Marokko: Haft für zwei Frauen wegen Kuss?

Ein lesbisches Paar Arm in Arm beim CSD in Berlin. In Marokko stehen darauf Haftstrafen. Foto: imago/Bernd König
Ein lesbisches Paar Arm in Arm beim CSD in Berlin. In Marokko stehen darauf Haftstrafen. Foto: imago/Bernd König
Zwei jungen Frauen drohen in Marokko drei Jahre Haft wegen eines Kusses. Die Mutter eines der Mädchen hatte die beiden bei der Polizei angezeigt.

Frankfurter Rundschau

Zwei jungen Frauen in Marokko drohen nach Angaben von Menschenrechtlern drei Jahre Gefängnis, weil sie sich geküsst haben sollen. Die Behörden in Marrakesch sollten die auf homosexuelles Verhalten lautende Anklage fallen lassen, forderte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) am Freitag in Rabat.

Vor Gerichten in Marokko werden den Angaben zufolge häufig Männer unter Berufung auf die Anti-Homosexualitäts-Gesetze des Landes angeklagt. Dies sei «der erste bekannte Fall, in dem Mädchen betroffen sind». Sie seien 16 und 17 Jahre alt.

weiterlesen

Fake Science News Is Just As Bad As Fake News

Image: Shutterstock
Image: Shutterstock
Fake news has been getting a lot of attention around the US election, and rightly so. But science has its own problem with fake news—and fake research published in scientific journals. To prove how bad it is, a journalist at a Canadian daily newspaper got some plagiarized ‘research’ published. According to watchdogs, the problem might be getting worse.

By Bryson Masse | MOTHERBOARD

This year, OMICS International, based out of Hyderabad, India, purchased two Canadian medical research journal publishers, which are now “churning out low-quality OMICS material, while still using their Canadian names,” as journalist Tom Spears put it in his piece in The Ottawa Citizen.

This summer, OMICS reached out to Spears, who has previously demonstrated how to game the scientific publishing system, and now gets a lot of spam from journal publishers. This time, he decided he might have some fun with them.

Spears explained that he „mostly plagiarized from Aristotle“

“I’d sent test submissions to a couple of predators in the past and had kind of moved on, but then I got this request to write for what looked like a fake journal—of ethics,” Spears wrote me in an email. “Something about that attracted me so I just thought: Why not? And one morning in late August when I woke up early I made extra coffee and banged out some drivel and sent it to them.”

read more