Hessen: Es sind viel mehr „Reichsbürger“


Die
Die „Reichsbürger“ stellen sich selbst Pässe wie diesen aus. Foto: dpa
Der Verfassungsschutz sprach ursprünglich von einer zweistelligen Zahl, doch sind es nach neuen Erkenntnissen etwa 400 Menschen.

Von Pitt von Bebenburg | Frankfurter Rundschau

Die Sicherheitsbehörden gehen von deutlich mehr gefährlichen „Reichsbürgern“ aus als noch vor wenigen Wochen. Der hessische Verfassungsschutz gibt ihre Zahl jetzt mit 400 an.

Ende Oktober, nachdem ein selbst erklärter „Reichsbürger“ im fränkischen Georgensgmünd einen Polizisten erschossen und mehrere Kollegen verletzt hatte, war bei den hessischen Behörden noch von einer Zahl „im unteren zweistelligen Bereich“ die Rede gewesen. Woher kommt dieser drastische Anstieg?

Der Verfassungsschutz vertritt die Auffassung, es gebe viele „Reichsbürger“, die nicht rechtsextrem ausgerichtet seien. Vor sechs Wochen hatte er lediglich die zweistellige Anzahl jener Personen genannt, die „dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugeordnet“ werden. Ein Sprecher des Verfassungsschutzes erläuterte der Frankfurter Rundschau auf Anfrage: „Als Rechtsextremisten beobachtet werden nur Personen, denen wir nachweisen können, dass sie gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoßen.“ So müssten sie etwa durch „Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus oder übersteigerten Nationalismus“ aufgefallen sein. Das treffe nicht automatisch auf alle „Reichsbürger“ zu, die etwa ihren Pass zurückgeben wollten.

weiterlesen