Konzernen steht Entschädigung für Atomausstieg zu


Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)
Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Karlsruhe hat die Klagen der Atomkraftbetreiber E.on, RWE und Vattenfall gegen den beschleunigten Atomausstieg für teilweise erfolgreich erklärt. Den Konzernen stehe eine Entschädigung zu.

DIE WELT

Die Klagen mehrerer Atomkonzerne auf Entschädigung wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs sind im Wesentlichen erfolgreich.

Den Energiekonzernen stehe wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Katastrophe von Fukushima eine „angemessene“ Entschädigung zu. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht nach Klagen von E.on, RWE und Vattenfall in Karlsruhe fest.

Der 2011 beschlossene beschleunigte Ausstieg aus der Atomenergie sei zwar im wesentlichen eine zumutbar, erklärte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Allerdings sei es nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, dass die Konzerne keinen Ausgleich für ihre Investitionen erhalten sollen. Diese seien im Vertrauen auf zusätzliche Strommengen von 2010 vorgenommen worden.

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