Menschenrechtsbericht: Flüchtlingsaufnahme war Verpflichtung


Humanität und Restriktionen: Der erste Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zieht eine gemischte Bilanz der deutschen Flüchtlingsaufnahme seit dem Sommer 2015.

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In dem Bericht heißt es, Deutschland sei seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen gerecht geworden, als das europäische Asylsystem versagte. Der zusätzlich in leichter Sprache verfasste Bericht bringt es noch kürzer auf den Punkt: „Deutschland hat besser gehandelt als viele andere Länder in Europa.“ Kritisch sehen die Autoren aber die zahlreichen Asylrechtsverschärfungen seitdem – und die durch den CDU-Parteitag aufgeflammte Debatte um härtere Regeln bei der Abschiebung.

Ein im vergangenen Jahr verabschiedetes Gesetz verpflichtet das Menschenrechtsinstitut dazu, einmal jährlich dem Bundestag einen Bericht über die Menschenrechtslage in Deutschland vorzulegen. Schwerpunkt der ersten Dokumentation, die den Zeitraum Januar 2015 bis Juni 2016 betrachtet und am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde, war das Thema Flucht. Der Bericht lobt, dass Zugänge eröffnet und bürokratische Hürden abgebaut worden seien. Das betrifft etwa die Teilnahme an Integrationskursen und den Zugang zum Arbeitsmarkt.

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