Der Scharia-Vorbehalt


Koran

Als Grundrechte werden jene verfassungsmäßigen Rechte bezeichnet, die in Grundrechtskatalogen der Verfassungen moderner Rechtsstaaten vorkommen.

Von Giodarno Brunello | Richard-Dawkins-Foundation

Einerseits handelt es sich dabei um Freiheitsrechte, die vor allem die Eingriffsmöglichkeiten des Staates in die Rechte der Individuen einschränken. Andererseits handelt es sich dabei um Gebote wie die Rechtsgleichheit, Willkürverbot oder um prozessuale Minimalgarantien. Derartige Grundrechte aber auch jene, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verankert sind, kann der Bürger direkt anrufen, d.h. vor staatlichen Gerichten geltend machen, wenn er der Ansicht ist, dass sie verletzt wurden.

Davon zu unterscheiden sind die sogenannten Menschenrechte, wie sie beispielsweise in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ (oder UN-Charta) vorkommen. Diese haben keinen defensiven Charakter wie die Freiheitsrechte, sondern vielmehr einen programmatischen. Mit anderen Worten sollen die Rechtsordnungen, die die UN-Charta ratifiziert haben, von deren „Geist“ beseelt werden.

Über die Menschenrechte wird immer wieder gesagt, dass sie universell seien, d.h. dass sie überall und jederzeit gelten sollen. Von der Allgemeinheit, die in der Regel juristisch unkundig ist, werden die Menschenrechte oft als höheres Gut angesehen als die verfassungsmäßigen Grundrechte, obwohl man sich in staatlichen Verfahren nur auf diese letzteren direkt berufen kann.

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