Abschiebungen nach Afghanistan: Der erste Flug nach Kabul


Innenminister de Maizière bewertet die Rückführungsaktion als „richtig und notwendig“. Kritiker werfen der Regierung einen Verstoß gegen Grundrechte vor

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern soll den Vertrauensverlust in die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin Merkel wettmachen. „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ wurde von ihr im September als Programm ausgegeben.

So kann man getrost davon ausgehen, dass das von der CDU geleitete Innenministerium sorgsam darauf geachtet hat, welche Personen in der Charter-Maschine saßen, die heute Morgen in Kabul gelandet ist. Der Rückführungsflug ist Auftakt zu einer ganzen Reihe von Rückführungsflügen nach Afghanistan. Für ihn gab es große Aufmerksamkeit, Proteste und Kritik. Bei den späteren Flügen wird diese Aufmerksamkeit wohl nicht mehr da sein.

Bei seiner Erklärung zum ersten Rückführungsflug zögerte Innenminister de Maizière nicht lange (ab Minute 1:41), um sein stärkstes Argument für die Legitimität der Rückführungen darzulegen:

Unter den 34 Personen war rund ein Drittel Straftäter. Verurteilt unter anderem wegen Diebstahl, Raub, Betäubungsmitteldelikten, ja sogar Vergewaltigung und Totschlag. Sie wurden teilweise aus der Strafhaft abgeschoben.

Innenminister de Mazière

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