Jetzt müssen die türkischen Bürger Erdoğan stoppen


erdoganDas Parlament hat der Verfassungsreform zugestimmt. Die Türkei ist auf dem Weg in den Erdoğan-Staat – es bleibt eine letzte Chance, die Demokratie zu retten.

Von Mike Szymanski | Süddeutsche.de

Womöglich ist es am Ende einfach nur konsequent, dass das Schicksal der Türkei nun in den Händen der Bürger liegt. Das Parlament in Ankara hat sich als zu schwach erwiesen, auch nur sich selbst zu schützen. Am Wochenende hat die Regierungspartei AKP unter Recep Tayyip Erdoğan mit den Stimmen der Ultranationalisten eine weitere Hürde für den großen Systemwechsel genommen: Sie verabschiedeten mit Dreifünftel-Mehrheit jene Verfassungsreform, die Erdoğan mittels Präsidialsystem auch formal zum Alleinherrscher des Landes macht. Das Parlament verkümmert darin zur Demokratie-Kulisse im Erdoğan-Staat.

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