„Maghreb-Staaten sind keine sicheren Herkunftsländer“


Die Pläne der Bundesregierung, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, stößt beim Migrationsforscher Scherr auf Kritik. Stattdessen sollte Deutschland auf die freiwillige Rückkehr setzen und Fluchtursachen bekämpfen.

Von Dirk Baas | MiGAZIN

Der Migrationsforscher Albert Scherr warnt davor, Tunesien, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten einzustufen, um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen. Die Menschenrechte würden im Maghreb nicht umfassend geschützt, sagte der Professor der Pädagogischen Hochschule Freiburg dem Evangelischen Pressedienst. Statt den Druck zur Ausreise zu erhöhen, sollte besser die Rückkehrförderung auf freiwilliger Basis ausgeweitet werden, sagte der Soziologe, der auch Mitglied im „Rat für Migration“ ist.

Selbst die Lageeinschätzungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, also einer Regierungsbehörde, begründeten „erhebliche Zweifel daran, dass in den Staaten zureichender Schutz vor Verfolgung gewährleistet ist“. Scherr zufolge kann weder für Algerien noch für Marokko politische Verfolgung ausgeschlossen werden. Auch werde in Berichten über diese Länder immer wieder auf die staatliche Diskriminierung von Homosexuellen hingewiesen.

weiterlesen