Marianne-Büste mit phrygischer Mütze in einer französischen Schule. Bild: PD
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will im Fall eines Wahlsieges bei den Präsidentschaftswahlen im Mai ein Referendum über den Austritt aus der EU organisieren.
Zuerst würde sie die an die EU abgetretene Währungs-, Gesetzgebungs- und Grenzhoheit zurückverlangen, erklärte die Front-National-Vorsitzende in einem Interview mit der Zeitung Le Monde. Wenn ihr das Brüssel nicht binnen sechs Monaten zugestehe, werde sie die „Frexit“-Abstimmung ansetzen. Le Pen will am Wochenende in Lyon bei einem zweitägigen Parteitag den Startschuss zu ihrer Präsidentschaftskampagne geben. Dabei dürfte sie auch umstrittene Forderungen wie den Ausstieg aus dem Euro oder die Wiedereinführung der Todesstrafe präzisieren.
„Waren zum Zeitpunkt des Anschlages auf die zwei Polizeibeamten in Heilbronn im April 2007 zwei FBI-Agenten am Tatort Theresienwiese und wurden Zeugen der Schüsse?“ Diese Frage, der der NSU-Untersuchungsausschuss II (UA) des Landtags von Baden-Württemberg bei seinen letzten Sitzungen nachgegangen war, hat er jetzt erst einmal zurückgestellt.
Er wartet auf eine schriftliche „Sachverhaltsdarstellung“ des Bundesnachrichtendienstes (BND), wie der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler, SPD, gegenüber der Presse erklärte. Danach wolle man entscheiden, ob weitere Zeugen gehört werden sollen. Der BND soll im Dezember 2011 nach dem Auffliegen des NSU von US-Seite die Information über die Anwesenheit der zwei FBI-Agenten beim Polizistenmord bekommen und ein Gesprächsangebot abgelehnt haben. Das geht aus einem behördeninternen Schriftwechsel hervor, den Telepolis veröffentlicht hat.
Bei der letzten UA-Sitzung im Dezember 2016 bestritt der frühere BND-Präsident Ernst Uhrlau in nicht-öffentlicher Sitzung den Sachverhalt. Bisher seien die Inhalte der Schreiben von keinem BND-Beamten bestätigt worden, hieß es im Ausschuss. Uhrlau damit zu konfrontieren, dass die Briefe seine Unterschrift tragen, kam den Abgeordneten offensichtlich nicht in den Sinn.
Weitere Zeugen
Tatsache ist, dass es zur FBI-Frage weitere Zeugen gibt, die sich gemeldet haben und die auch der Ausschuss kennt. Der Bericht des BND wird in diesen Tagen erwartet.
Gleichwohl befragte der Ausschuss einen Vertreter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) namens „Michael Ackrath“ dennoch nach der FBI-Spur. Vielleicht, weil dessen Antwort zu erwarten war. Er gab die Auskunft des Amtes gegenüber dem Bundestag wieder, man habe „keine Erkenntnisse über die Anwesenheit von US-Diensten oder anderen Geheimdiensten“ am Tattag in Heilbronn. Die Mehrheit des Ausschusses bezweifelt die FBI-Spur und hätte das Thema lieber gestern als heute vom Tisch.
Stark 20 Minuten konnte das Publikum dem BfV-Mann zuhören, der nur hör-, aber nicht sichtbar in einem Nebenraum befragt wurde, ehe die Befragung gänzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit weitergeführt wurde. Dieser Teil dauerte dann fast zwei Stunden. Über den Inhalt erfuhr man nichts.
Der Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer auf der Auftaktkundgebung des „Marsch für das Leben“ im September 2016. (imago stock&people)
Rudolf Voderholzer, Bischof von Regensburg, erhebt die Stimme im Namen besorgter Christen. Er bezweifelt, dass der Islam integrierbar ist. Manches klingt wie aus dem AfD-Programm, doch zu Parteien geht der Dogmatiker auf Distanz.
Es war kalt im Regensburger Dom, als Bischof Rudolf Voderholzer neulich in die Predigtkanzel stieg. Den Gottesdienst-Besuchern gefror der Atem, als der Regensburger Oberhirte über den Islam sprach:
„Der Islam nun freilich – so viel Realismus müssen wir aufbringen – ist nicht einfach irgendeine Kultur, sondern eine post-christliche Erscheinung, die mit dem Anspruch auftritt, die Kerngehalte des Christentums zu negieren.“
Postchristlich? Viele der Besucher runzelten die Stirn. Was wollte der Dogmatiker Voderholzer denn damit sagen? Ist der Islam so post-christlich wie das Protestantentum post-katholisch ist? Oder das Christentum post-jüdisch? Mitnichten, so der Bischof. Postchristlich sei der Islam, weil er das Christentum korrigieren wolle und deshalb im Gegensatz zu den Kerngehalten des Christentums stehe, nämlich …
Schneebedeckte Hügel, bis zu zwei Kilometer dicke Eisschichten. Neue Aufnahmen der Esa-Sonde „Mars Express“ zeigen faszinierende Details vom Nordpol des roten Planeten.
Schneebedeckte Hügel, durchzogen von tiefen Gräben: Die Europäische Weltraumorganisation Esa hat Bilder der Nordpol-Eiskappe des Planeten Mars veröffentlicht. Sie wurden aus Aufnahmen der Esa-Sonde „Mars Express“ zusammengesetzt. Die permanente Eiskappe des Roten Planeten hat einen Durchmesser von etwa 1100 Kilometer. Die Eisschichten sind bis zu etwa zwei Kilometer dick, wie die Esa und die amerikanische Raumfahrtagentur Nasa mit Radarmessungen herausfanden.
Die Eiskappe besteht aus einem Gemisch aus Wassereis und Eis aus Kohlendioxid. Ihre spiralähnliche Form stamme vermutlich von starken Wirbelwinden, ähnlich wie Hurrikans, teilte die Esa mit.
Für die US-amerikanische Bischofskonferenz äußern sich zwei Bischöfe tief enttäuscht, dass der neue US-Präsident Donald Trump entschieden hat, die Executive Order seines Vorgängers Barack Obama gegen Diskriminierung wegen sexueller Orientierung und Genderidentität beizubehalten. Das gab die US-amerikanische Bischofskonferenz in einer Presseaussendung bekannt. Erzbischof Charles Chaput von Philadelphia und Erzbischof William Lori von Baltimore, beide jeweils Vorsitzende einer Arbeitsgruppe der US-amerikanischen Bischofskonferenz (für Laien/Ehe und für Religionsfreiheit), nannten in einer gemeinsamen Erklärung die Entscheidung Trumps „besorgniserregend und enttäuschend“.
Während der katholischen Kommunion „werden mehr Menschen geheilt als bei den Pfingstlern, denn wir verstehen sie nur als symbolisch.“ Doch „Jesus hat nicht gesagt ‚Das ist ein Symbol für Leib‘, sondern ‚Das ist mein Leib‘“.
Das dürfte die Zuhörer des Pfingstpredigers wohl überrascht haben: Benny Hinn erklärte, dass Katholiken mehr Heilungswunder erleben würden als Pfingstler. Dies werde durch den katholischen Glauben an die Realpräsenz Jesu in der Eucharistie ausgelöst, behauptete er. Er berief sich dazu auf eine Studie, die er allerdings nicht genauer benannte.
Der nicht unumstrittene TV-Prediger erläuterte wörtlich: „Während der Kommunion in einer katholischen Kirche werden mehr Menschen geheilt als bei den Pfingstlern – denn wir verstehen sie nur als symbolisch.“ „Nun, Jesus hat nicht gesagt ‚Das ist ein Symbol für Leib‘, sondern ‚Das ist mein Leib‘, [und er sagte nicht,] ‚Das ist ein Symbol für Blut‘, sondern ‚Das ist mein Blut‘. Ich glaube und ich habe immer geglaubt, dass es im Geist sein Leib ist, dass es im Geist sein Blut ist, wenn man es so verehrt.“ Darüber berichtete „ChurchPop“, ein Ableger von EWTN, bereits vor einigen Wochen. „ChurchPop“ machte allerdings gleichzeitig darauf aufmerksam, dass Hinn dabei nicht das volle Verständnis der katholischen Transsubstantiationslehre erreicht hat, denn Katholiken glauben, dass Brot und Wein bei der Wandlung in ihrer Substanz zu Leib und Blut Jesu werden, nicht nur irgendwie geistlich.
Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)
Pädophile sollen in Berlin Jungen an Freier vermittelt haben. Die Opfer stammten aus sozial schwachen Familien. Jetzt wird drei Männern der Prozess gemacht.
Es geht um mehr als 400 Fälle des Missbrauchs von Kindern: Drei Männer, die Kern eines in Berlin aktiven Pädophilen-Netzwerkes gewesen sein sollen, müssen sich von Freitag (9.00 Uhr) an vor dem Landgericht verantworten. 13 Jungen sollen missbraucht worden sein. Das jüngste Opfer sei beim ersten sexuellen Übergriff sechs Jahre alt gewesen. Die Angeklagten sind 51 bis 80 Jahre alt.
foto: reuters/modola T-Shirt mit Aufdruck gegen FGM aus einer Kampagne in Schulen in Kenia.
Die Frauen haben mit beträchtlichen gesundheitlichen Einschränkungen zu kämpfen: mit vaginalen Blutungen, wiederholten Harnwegsinfektionen, hohen Komplikationsrisiken bei Geburten, manchmal auch Sterilität – nicht zu vergessen mit dem Verlust genitaler Genussfähigkeit.
Auch in Österreich leben tausende Frauen, die als Kinder oder Halbwüchsige genital verstümmelt wurden, also FGM (Female Genital Mutilation) über sich ergehen lassen mussten – und viele kleine Mädchen, denen dies ohne Gegenmaßnahmen vielleicht noch bevorsteht.
„Wie viele betroffene Mädchen und Frauen es in Österreich aktuell tatsächlich gibt, ist unbekannt. Auf alle Fälle sind es wohl deutlich mehr als die 2006 geschätzten 6000 bis 8000“, sagte Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für globale Entwicklung, bei einer Pressekonferenz mit Expertinnen anlässlich des kommenden Montag begangenen internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung. Sie forderte die Bundesregierung auf, im Rahmen der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit mehr Projekte zur Bekämpfung von FGM zu unterstützen. Derzeit geschehe dies nur im Rahmen eines einzigen Projekts in Äthiopien.
Unsichtbarer Schubgeber: Hinter einer mit rätselhaft hohem Tempo durch das All rasenden Gaswolke könnte ein Schwarzes Loch stecken. Denn das Gas am 10.000 Lichtjahre entfernten Supernova-Relikt bewegt sich mit erheblich mehr Energie, als die Sternexplosion freigesetzt haben kann. Astronomen vermuten, dass ein unsichtbar durch das All rasendes Schwarzes Loch dieses Gas mitreißt.
Schwarze Löcher sind die verborgenen Riesen des Kosmos. Denn sichtbar werden sie nur, wenn sie Gaswolken oder einen nahen Stern vertilgen. Wandert ein Schwarzes Loch dagegen allein durch das Weltall, bleibt es unsichtbar. Allein in unserer Milchstraße schätzen Astronomen die Zahl verborgener stellarer Schwarzer Löcher auf 100 Millionen, vielleicht sogar eine Milliarde. Entdeckt hat man davon aber nur rund 60.
Wie sein Vorgänger Obama hat auch US-Präsident Trump die Vernichtung des Islamischen Staates (IS) zu einer seiner vordringlichsten Aufgaben erklärt. Die Mitglieder der Terrororganisation müssten „ausradiert werden und von der Oberfläche der Erde verschwinden“. Ihre Verbrechen seien so schwerwiegend, dass auch der Einsatz von Folter gegen sie gerechtfertigt sei.
Wie sein Vorgänger Obama hat Präsident Trump weder im Wahlkampf, noch seit seiner Amtseinführung auch nur ein einziges Wort gegen das Herrscherhaus in Saudi-Arabien gerichtet, obwohl dessen systematische Menschenrechtsverletzungen denen des IS in nichts nachstehen. Unter dem Regime des Hauses von Saud sind die Amputation von Gliedmaßen, das Köpfen, das Erhängen und die Steinigung als Strafe für Vergehen gegen die fundamentalistisch ausgelegten Vorschriften der Scharia an der Tagesordnung.
Dass der IS und das saudische Königshaus trotz der Übereinstimmung in ihren Grundwerten von den USA unterschiedlich behandelt werden, hat seinen Grund: Saudi-Arabien ist seit Jahrzehnten der engste Verbündete der USA im Nahen Osten und genießt deshalb trotz aller Verbrechen Washingtons uneingeschränkte Solidarität. Der IS dagegen dient den USA als Vorwand für ihre Militäreinsätze im Nahen Osten und wird deswegen zu deren Rechtfertigung ständig als Hort des Bösen angeprangert.
Interessant ist neben der doppelten Moral, die sich hinter dieser Politik verbirgt, die Tatsache, dass der IS und Saudi-Arabien außer ihrem religiösen Fanatismus und ihrer Verachtung für die Menschenrechte eine entscheidende Gemeinsamkeit aufweisen: Beide wären ohne das Mitwirken der USA niemals zu dem geworden, was sie sind. Außerdem besteht zwischen beiden eine oft übersehene und sehr aufschlussreiche Wechselbeziehung.
Der 22-jährige Hasib Afzali lebt seit einigen Wochen im unterfränkischen Haßfurt im Kirchenasyl. Im Dezember entging er seiner Abschiebung und hofft nun nach Jahren der Ungewissheit auf eine neue Lebensperspektive.
Kirchenasyl, das sei „wie ein Gefängnis“, sagt Hasib Afzali. Der 22-jährige Afghane lebt seit einigen Wochen im evangelischen Haßfurter Pfarrhaus. Dorthin ist der Wahl-Münchner vor seiner drohenden Abschiebung geflüchtet. „Jedes deutsche Gefängnis ist besser als Afghanistan“, sagt er: „Alles ist besser als Afghanistan.“ Mit 14 Jahren ist er von dort geflohen – vor einer blutigen Familienfehde und der immer brutaleren Gewalt in seiner Heimat. Nach zwei Jahren Flucht kam er in Deutschland an. Asyl aber erhielt er nicht, stets war Afzali nur geduldet.
In hohem Tempo drehen die Republikaner im US-Kongress Regulierungen für die Öl- und Bergbauindustrie zurück. Mit der Rücknahme einer Wasserschutzrichtlinie aus der Amtszeit Barack Obamas machte der Senat Präsident Donald Trump am Donnerstag den Weg frei, die Regelung endgültig zu kippen.
Die Vorschrift hätte die Kohleindustrie zu einer bestimmten Form von Gewässerschutz verpflichtet. Trump unterstützt die Neufassung der Regelung und kann sie nun unterschreiben.
Zuvor hatten die Demokraten im Senat Widerstand gegen die Aufhebung anderer Regulierungen für die Öl- und Bergbauindustrie angekündigt. Tim Kaine, Senator aus Virginia, wollte gegen eine Ölfirmen betreffende Aufhebung der von der Vorgängerregierung getroffenen Regelung stimmen.
Vor fast 5 Jahren hat sich die Nuklearkatastophre im AKW Fukushima ereignet, im Verhältnis zur Halbwertszeit des radioaktiven Materials ist das praktisch nichts. Im März 2011 fiel durch den Tsunami die Kühlung des AKW aus. Als Folge ereignete sich eine Kernschmelze in drei Reaktoren.
Am Montag gelang es dem praktisch verstaatlichten Betreiberkonzern Tepco erstmals, Bilder mit einer ferngesteuerten, auf einem Teleskop montierten Kamera aus dem Inneren des Reaktors Nr. 2 zu machen. Dabei wurde klar, dass die Situation viel schlimmer ist, als man bislang – optimistischerweise – angenommen hatte. Das könnte auch die Abe-Regierung, die auf den Wiederstart der seit Jahren abgeschalteten AKWs dringt, einen herben Schlag versetzen, zudem könnte die Kosten, die Jahr für Jahr steigen, noch höher schnellen.
Schwerer Weg. Wegen der Nervenschäden sind MS-Patienten nicht selten an den Rollstuhl gefesselt. Doch neue Medikamente können…Foto: Imago
Typische Krankheitszeichen sind Kribbeln und Sehstörungen. Nun soll ein neuer Wirkstoff die aggressive Form des Nervenleidens Multiple Sklerose erstmals in Schach halten.
Das Nervenleiden Multiple Sklerose (MS) gilt als „Krankheit mit 1000 Gesichtern“. Für viele, die mit der Diagnose MS konfrontiert werden, kann das ein Trost sein. Ihre Krankheit tritt zu Beginn meistens in Schüben auf, Medikamente können sie ganz gut in Schach halten und dafür sorgen, dass die Intervalle der Normalität zwischen den Schüben groß sind.
Beunruhigender sind schon die Gesichtszüge, die die schleichende, „primär progrediente“ Form der MS trägt. Das ist eine Form der Erkrankung, bei der die MS-typischen Krankheitszeichen wie Taubheitsgefühle, Kribbeln, Sehstörungen und vor allem die Bewegungseinschränkungen von Anfang an und stetig zunehmen. Ohne dass ein Medikament dem Fortschreiten des Leidens Einhalt gebieten könnte. Was kürzlich im Fachblatt „New England Journal of Medicine“ über die Ergebnisse einer neuen Untersuchung zu lesen war, ist deshalb für den Neurologen Peter Calabresi von der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore eine „Meilenstein-Studie“.
Als einer der ersten Politiker der Koalition begegnete Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) Donald Trump beim „Gebetsfrühstück“. In Washington gebe es offene Herzen für deutsche Positionen.
Die Welt: Herr Singhammer, als einer der ersten Vertreter der großen Koalition sind Sie in Washington US-Präsident Donald Trump begegnet. Wie war es?
Johannes Singhammer:Das war eine sehr eindrucksvolle Begegnung – und zwar beim sogenannten Gebetsfrühstück. Das ist eine Institution in den Vereinigten Staaten, die es in Deutschland nicht gibt. Traditionell spricht dort der US-Präsident vor Vertretern von Senat und Repräsentantenhaus sowie vor Repräsentanten anderer Staaten. Trump hat sich bewusst in die Tradition seiner Vorgänger gestellt, bisher hat nämlich noch kein US-Präsident dieses Frühstück ausgelassen.
Die Welt: Was war für Sie die wichtigste Aussage Trumps?
Singhammer:Trump hat klargemacht: Er erkennt die Verantwortung der Politik vor Gott an.
Anfangs zeigten sich über den politischen Aktionismus gegen „Fake News“ vor allem Nutzer Sozialer Medien besorgt – nun sprechen sich auch Vertreter von Verbänden und etablierten Medien dagegen aus. Besonders viel Aufmerksamkeit erregt Mathias Döpfner, der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE. Er verlautbarte in einem Interview, er habe „den Eindruck, dass gerade ein paar Grundprinzipien freiheitlicher Gesellschaftsordnung […] im Namen der guten Absichten […] mit Füßen getreten werden“ – und im Vergleich mit Justizminister Heiko Maas‘ Bestrebungen zur Einrichtung staatlicher Wahrheitsstellen seien die dystopischen Entwürfe des Schriftstellers George Orwell „harmlos“.
Dass die Glaubwürdigkeit etablierter Medien abgenommen hat, liegt Döpfners Worten nach nicht an Facebook, sondern daran, dass sie „mittlerweile von vielen als Teil einer großen Eliten-Kungelei wahrgenommen“ werden: „Vielleicht“, so der Springer-Chef in seinem Erklärungsversuch dazu, „transportieren wir zu oft Wünsche, wie etwas sein müsste und zu selten Fakten, Tatsachen, schonungslose Beobachtungen“. Seinem Eindruck nach sind die „eigentlichen Empfänger“ vieler Journalisten nicht mehr die Leser, „sondern die Kollegen, Politiker, Künstler oder Wirtschaftsführer“.
Schleswig-Holstein will abgelehnte Asylbewerber nicht nach Afghanistan zurückschicken. Ein Anreiz für noch mehr Zuwanderung „auf Kosten der Allgemeinheit“, so die Union. Das soll nicht ohne Folge bleiben.
Wegen der Weigerung Schleswig-Holsteins, abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückzuschicken, droht die Union dem Bundesland mit Mittelkürzungen. SPD und Grünen fehle es an einer verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik, erklärte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU). Die beiden Parteien setzten „auf Kosten der Allgemeinheit“ Anreize für noch mehr Zuwanderung.
„Wo das der Gesetzeslage widerspricht, müssen wir auch eine Kürzung der Bundeshilfen in Erwägung ziehen“, erklärte Mayer am Donnerstag. Im vergangenen Jahr habe es über 3300 freiwillige Rückkehrer nach Afghanistan gegeben. Daher seien auch Rückführungen in die sichereren Gebiete des Landes verantwortbar.
Ein Jahr ist es her, dass Fotos des kleinen Hope um die Welt gingen. Der Junge war von seinen Eltern verstoßen worden, weil sie ihn für einen Hexer hielten. Doch wie geht es ihm heute?
Es war ein Foto, das wehtat. So abgemagert war der kleine Junge, dass man sich fragte, wie er es überhaupt schaffte, sich aufrechtzuhalten. So tragisch seine Geschichte, dass sie nur schwer zu glauben war. Hope, wie der Junge heute heißt, wurde von seiner Familie verstoßen, weil sie ihn für einen Hexer hielten. Auf seiner einsamen Wanderung durch ein Armenviertel in Nigeria fand ihn am 30. Januar 2016 die dänische Entwicklungshelferin Anja Ringgren Lovén, die in Nigeria die Organisation DINNødhjælp gegründet hat, um den Hexenkindern zu helfen. Sie nahm den Jungen bei sich auf und rettete ihn so vor dem sicheren Tod.
Plastic Change volunteer and scientist Malene Møhl helps secure a tangle of discarded fishing gear collected from the sea to the deck of S/Y Christianshavn. Image: Erica Cirino
I sailed from LA to Honolulu with Danish nonprofit Plastic Change to finish a global survey on ocean plastic. Short answer: The Pacific plastic problem is probably worse than you thought.
It’s 5:30 AM, the sky still pitch black, save for the glow of a waning crescent moon and a sprinkling of stars, when I take the wheel. I’m in the cockpit of a 64-year-old, 54-foot steel sailboat from Denmark called the S/Y Christianshavn.
Only part of the rudder remains functional—half of it cracked the night before, making steering quite difficult—and we have no engine after a rope got caught in the propeller, damaging it, just a few days into the expedition. My sailing partner Rasmus Hytting, a Copenhagen-based sailor and boat builder, directs me to keep the wheel steady as he rushes up to the mast to replace a sail that’s just ripped in the heavy winds. Our captain Torsten Geertz scrambles up on deck to assist, his long blond hair still matted from sleep.
Gripping the wheel with both hands, I stare at the horizon and marvel at the fact the Christianshavn’s been able to cover more than 2,000 miles across the vast Pacific Ocean on wind power alone. Now less than 50 miles from our destination, Honolulu, our crew of nine people have spent 23 days at sea sailing from Los Angeles. In our time out here we’ve seen a small number of birds, a handful of whales, dozens of dolphins, 22 sunrises, 22 sunsets, the occasional passing ship, and lots and lots of plastic.
