Nächste Runde im Fall Erdoğan gegen Böhmermann


Screenshot: youtube
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  • Das Hamburger Landgericht fällt an diesem Freitag ein Urteil im zivilrechtlichen Verfahren gegen Jan Böhmermann.
  • Es geht um die Frage, ob der Satiriker sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdoğan weiter verbreiten darf.
  • Der Fall könnte vor das Bundesverfassungsgericht gehen.

Von Carolin Gasteiger | Süddeutsche.de

Eigentlich geht es nur um eine Frage: Darf Jan Böhmermann sein Schmähgedicht weiter vortragen – oder nicht?

Darüber entscheidet das Hamburger Landgericht an diesem Freitag. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan strebt ein komplettes Verbot des Gedichts an, das der ZDF-Satiriker Ende März vergangenen Jahres in seiner Sendung vorgetragen hatte. Das Verfahren in Hamburg ist das letzte noch laufende in der Causa Böhmermann, nachdem die Staatsanwaltschaft Mainz Anfang Oktober alle strafrechtlichen Ermittlungen eingestellt hatte. Strafbare Handlungen seien „nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“ gewesen, hieß es in der Begründung, über die Erdoğans deutscher Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger „in hohem Maße erstaunt“ war. Eine Beschwerde Sprengers wurde von der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz zurückgewiesen.

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