Kann das US-Wahlsystem reformiert werden?


Bild: RDF
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Donald Trump hatte durchaus recht, als er 2012 sagte: „Das Wahlkollegium (electoral college) ist ein Desaster für eine Demokratie… ein absoluter Schwindel, ein Zerrbild.”

Von Richard Dawkins | Richard-Dawkins-Foundation

Er bekräftigte diesen Standpunkt am 13. November 2016, als er sagte, nachdem er die Wahl im Sinne des Systems gewonnen hatte, die tatsächliche Stimmenmehrheit aber verfehlte: „Ich würde lieber sehen, wohin die Stimmen wirklich geflossen sind. Sie wissen schon, Sie bekommen 100 Millionen Stimmen, während ein anderer 90 Millionen bekommt und Sie gewinnen dann. Es gibt einen Grund dafür. Weil es sämtliche Staaten berücksichtigt.”

Sein Argument wird durch eine aufschlussreiche Karte (oben zu sehen) veranschaulicht, die auf der Website zu finden ist, welcher auch diese Zitate entnommen wurden. Sie zeigt die Anzahl der Wahlkampfbesuche in den verschiedenen Bundesstaaten im Wahlkampf 2016.

Für Trumps Standpunkt spricht auch die Nachzählung bei der Präsidentschaftswahl 2000, als es ein Unentschieden in Florida gab und das oberste Gericht entscheiden musste, welchem Kandidaten alle 25 Stimmen des Staates und dadurch die Präsidentschaft zugesprochen werden sollten. Man hätte genauso gut eine Münze werfen können.

Die meisten denkenden Menschen stimmen mit Donald Trump darin überein, dass das System in seiner derzeitigen Form nicht haltbar ist. Allerdings ist hinlänglich bekannt, dass es nahezu unmöglich ist, das System geradewegs abzuschaffen, da für eine Verfassungsänderung eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat sowie im Repräsentantenhaus nötig ist (oder alternativ eine Delegiertenversammlung zur Änderung der Verfassung, die von zwei Dritteln der Staatsparlamente einberufen wird). Diese Änderung müsste dann noch von drei Vierteln der Staatsparlamente ratifiziert werden. Selbst wenn man von einer weitreichenden Akzeptanz ausgeht, ist das eine kaum zu überwindende Hürde. Vielleicht hätte David Cameron solch eine Hürde in einem gewissen Rahmen auch beim EU-Mitgliedschaftsreferendum anstreben sollen, dabei handelte es sich schließlich auch um eine bedeutende Verfassungsänderung.

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