Agent des türkischen Geheimdienstes: Todesgrüße aus Ankara

Hakan Fidan (rechts), Chef des türkischen Geheimdiensts, mit Recep Tayyip Erdogan Foto: dpa
Hakan Fidan (rechts), Chef des türkischen Geheimdiensts, mit Recep Tayyip Erdogan Foto: dpa
Mehmet Fatih S. lebte als Reporter getarnt in Deutschland. Sein Auftrag: kurdische Aktivisten ausspionieren und einen Mord planen.

Von Markus Sehl | taz.de

Der Plan, Yüksel Koç zu ermorden, passt auf ein Blatt Papier. DIN A4, unliniert, blauer Kugelschreiber: „Wenn Yüksel Koç sterben soll, dann müssen wir mit dem Team im Dauerkontakt stehen und alles genau besprechen.“ Eine leicht krakelige Handschrift, das Datum oben auf der Notiz: 28. Juni 2016. „Der beste Zeitpunkt für die Aktion ist während einer Demonstration.“

Die Notiz soll von Mehmet Fatih S. stammen. Er kam im Frühjahr 2014 nach Deutschland und hat in Bremen als Reporter für Denge TV gearbeitet, einen kleinen kurdischen Fernsehsender aus der Osttürkei. Sein zweiter Auftraggeber aber war offenbar ein viel mächtigerer: der türkische Geheimdienst Millî İstihbarat Teşkilâtı, kurz MİT.

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Mehr Frühgeburten durch Feinstaub

Feinstaub schadet nicht nur direkt, er beeintächtigt offenbar auch Ungeborene im Mutterleib. © thinkstock
Feinstaub schadet nicht nur direkt, er beeintächtigt offenbar auch Ungeborene im Mutterleib. © thinkstock
Feinstaub schadet sogar ungeborenen Kindern: Sind schwangere Frauen erhöhten Belastungen mit den Mikropartikeln ausgesetzt, steigt ihr Risiko für eine Frühgeburt. Weltweit gingen allein im Jahr 2010 mindestens 2,7 Millionen Frühgeburten auf das Konto der Luftverschmutzung, wie Forscher ermittelt haben. Das entspricht 18 Prozent aller zu früh geborenen Kinder. Ein Großteil dieser Fälle stammt aus Asien.

scinexx

Dass Feinstaub ungesund ist, ist nicht neu: Studien belegen, dass die Verschmutzung der Luft mit den winzigen Schwebpartikeln das Lungenkrebs-Risiko fördert, Viren aktiviert und sogar dem Gehirn schaden kann. Nach Schätzungen von Forschern gehen weltweit 3,5 Millionen Todesfälle jährlich auf das Konto erhöhter Feinstaub-Belastungen.

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US-Wissenschaftler wagen den Aufstand gegen Trump

 Ein
Ein „Haufen Nerds“: Am Wochenende demonstrierten hunderte Wissenschaftler gegen die Politik von Donald Trump. (Foto: dpa)
Die Trump-Regierung hält nicht viel von unabhängiger Forschung. US-Wissenschaftler leisten nun Widerstand, vor Gericht und auf der Straße. Doch der Gegner ist mächtig.

Von Christopher Schrader | Süddeutsche.de

Wow, ich habe noch nie solch einen Haufen Nerds gesehen“, ruft Geoffrey Supran, Spitzenforscher am Massachusetts Institute of Technology, ins Mikrofon. Hunderte Wissenschaftler auf dem Copley Square in Boston quittieren das mit Jubel. Die Menge schwenkt Plakate und skandiert: „Stand up for science!„. Die Forscher sind entsetzt über die neue Regierung von Präsident Donald Trump, die auf breiter Front wissenschaftsfeindliche Positionen vertritt.

Die Demonstration in Boston ist nur der Vorläufer einer großen Kundgebung im April in Washington und anderen Städten, an der – so hoffen die Organisatoren – Hunderttausende teilnehmen werden, der Scientists‘ March, der Aufmarsch der Wissenschaftler. Welch bessere Gelegenheit, dafür zu werben, könnte es geben, als die soeben abgehaltene Jahrestagung der größten Forschervereinigung der USA, der AAAS. Mehr als 10 000 Wissenschaftler, Lehrer und Journalisten aus 60 Ländern besuchten die Konferenz.

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Bundespolizei und BKA testen neue Verfahren zur Gesichtserkennung

Animation eines ausgewiesenen Bereiches, in dem der Fahrgast, nach individuellem Bedarf, besonderen Schutz in Anspruch nehmen kann. Bild: Fraunhofer IPK
Animation eines ausgewiesenen Bereiches, in dem der Fahrgast, nach individuellem Bedarf, besonderen Schutz in Anspruch nehmen kann. Bild: Fraunhofer IPK
Mit intelligenter Videotechnik will das Bundesinnenministerium Gefahrensituationen automatisiert erkennen. Die Technik wurde zuvor in Forschungsprojekten entwickelt

Von Matthias Monroy | TELEPOLIS

Noch in diesem Jahr soll der Berliner Bahnhof Südkreuz mit intelligenter Videotechnik ausgerüstet werden. Das berichtet die Berliner Morgenpost unter Berufung auf eine Ministeriumssprecherin. Das Pilotprojekt wird vom Bundesministerium des Innern verantwortet. Die Durchführung übernehmen die Deutsche Bahn und die Bundespolizei. Auch das Bundeskriminalamt hat eine neue Software zur Gesichtserkennung beschafft.

Von den Plänen hatte bereits die Berliner Zeitung im vergangenen Frühjahr berichtet. Bis heute wollte sich das Bundesinnenministerium aber nicht auf einen Ort des Feldversuchs festlegen. Jetzt soll die erforderliche Technik ausgeschrieben werden. Laut Morgenpost nutze die Deutsche Bahn bereits intelligente Videotechnik zur Erkennung von Personen im ICE-Tunnel des Berliner Hauptbahnhofs.

Bei dem am Bahnhof Südkreuz zu testenden System erfolgt ein Alarm bei auffälligen Bewegungen von Personen. Unter anderem sollen dadurch Graffiti-Sprüher erkannt werden. Nicht beaufsichtigte Gepäckstücke sollen von der Software ebenfalls detektiert werden. Schließlich werden die Kameras auch zur Gesichtserkennung aufgerüstet. Die aufgenommenen Passanten würden dann mit einschlägigen polizeilichen Datenbanken abgeglichen.

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Offener Brief des IBKA zum Berliner Neutralitätsgesetz

Themenbild
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(hpd)Der Landesverband Berlin-Brandenburg des Internationalen Bundes der Atheisten und Konfessionslosen e.V. (IBKA) hat an die Linksfraktion und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sowie den Justizsenator und den Kultursanator einen offenen Brief gesandt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Bestürzung haben wir, die Berliner Regionalgruppe des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) e.V., zur Kenntnis genommen, dass Sie das Kopftuch-Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LAG) Berlin-Brandenburg zum Anlass nehmen wollen, das Berliner Neutralitätsgesetz aufzuweichen oder gar abzuschaffen. Als Begründung dafür geben Sie an, dass ein pauschales Kopftuchverbot nicht verfassungskonform sei.

Jedoch handelt es sich bei diesem Gesetz keinesfalls um das Verbot des Tragens von Kopftüchern und schon gar nicht um das Verbot eines Glaubens. Das Neutralitätsgesetz verlangt in seinem die Schule betreffenden Teil lediglich, dass Lehrkräfte und andere Beschäftigte mit pädagogischem Auftrag in den öffentlichen Schulen sich mit der Demonstration ihres Glaubens oder ihrer Weltanschauung zurückhalten. Es geht um das Verbot aller(!) religiösen und weltanschaulichen Symbole und Kleidungsstücke in wohldefinierten Situationen und Umgebungen. Auch ein Lehrer, der ein T-Shirt mit dem bekannten Marx-Zitat vom Opium des Volkes trüge, müsste es für die Dauer seiner dienstlichen Tätigkeit ablegen. Die klageführende Lehrerin jedoch wollte nicht einmal stundenweise für die Zeit des Unterrichts von Grundschulkindern auf die Demonstration ihres muslimischen Glaubens verzichten, obwohl auch ihr vermutlich klar ist, wie leicht beeinflussbar Kinder sind. Das lässt ernsthafte Zweifel aufkommen, ob der Lehrerin eine neutrale Erziehung der Kinder wirklich wichtig  ist. Andere Pädagogen können dieser Forderung im Interesse ihrer Schüler ohne weiteres nachkommen.

Es ist nicht nachvollziehbar, dass Grüne und Linke sich dafür einsetzen, einzelnen Interessengruppen zu gestatten, gegenüber unmündigen Kindern offensiv für ihre Ideologie zu werben. Der Erziehungs­wunsch konfessionsfreier Eltern wird in dieser Angelegenheit komplett ignoriert. Die Kinder selbst haben ein Recht darauf, Wissen zu erwerben und vor religiöser Beeinträchtigung geschützt zu werden. Und eine Lehrkraft mit Kopftuch, Kreuz oder Kippa mag vielleicht versuchen, sich neutral zu verhalten – durch das gesamte Erscheinungsbild wird immer eine Botschaft übermittelt. In diesem speziellen Fall die Botschaft, der Islam wäre eine wichtigere Religion als alle anderen, und muslimische Frauen haben die Pflicht, ein Kopftuch zu tragen.

Fatal ist auch die Auffassung, ein  Verbot von Kopftüchern an Schulen käme nur bei einer konkreten Störung des Schulfriedens in Frage. Eine solche Argumentation macht eine Störung des Schulfriedens geradezu erforderlich, um religiöse Symbole aus einer Schule zu verbannen. Abgesehen davon, dass es unseriös ist, politische Streitigkeiten auf dem Rücken der Kinder auszutragen – in der Konsequenz  leistet man damit einer Separierung der Schulen nach Glaubensrichtungen Vorschub. Lehrerinnen mit Kopftuch würden sich an Schulen konzentrieren, an denen Beispiele von Frauen, die sich religiösen Dogmen nicht unterwerfen, besonders nötig wären.

Das Neutralitätsgesetz auf ein Kopftuchverbot zu reduzieren oder gar als Glaubensverbot darzustellen, wäre eine Verfälschung der Tatsachen. Anders als in kirchlichen Einrichtungen wie Diakonie und Caritas, deren Betreibern es gestattet wird, ihre Angestellten zu christlichem Glauben und kirchengefälligem Privatleben zu verpflichten, dürfen staatliche Beamte und Lehrkräfte glauben, was sie wollen, oder es auch bleiben lassen. Mehr Religionsfreiheit geht nicht.

Das Berliner Neutralitätsgesetz trägt ganz wesentlich dazu bei, diese Freiheit zu schützen und ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Menschen  aller Glaubens- und Denkrichtungen zu sichern. Sollte es aufgeweicht werden, dann würde auch die Neutralität kippen, dann würde eine Minderheit über neue Privilegien verfügen. Das ist kein Beitrag zu Integration. Deshalb fordern wir Sie auf, das Neutralitätsgesetz zu verteidigen.

Mit freundlichen Grüßen,
Silvia Kortmann, Wolfgang Mahnfitz, Frank Fuhlbrück
IBKA e.V. Landesverband Berlin-Brandenburg

Wie entstand das Leben auf der Erde?

 Vor etwa vier Milliarden Jahren schlugen unzählige Meteoriten auf der Erdoberfläche ein. Die Entwicklung des Lebens hatte möglicherweise bereits zuvor begonnen. (Foto: Nasa/Goddard Space Flight Center Conceptual Image Lab)
Vor etwa vier Milliarden Jahren schlugen unzählige Meteoriten auf der Erdoberfläche ein. Die Entwicklung des Lebens hatte möglicherweise bereits zuvor begonnen. (Foto: Nasa/Goddard Space Flight Center Conceptual Image Lab)
Am Anfang war nur Sternenstaub – und dann rührte sich was. Wie aus toter Materie Leben entstehen konnte, gehört zu den großen Fragen der Menschheit. Ein paar Antworten haben Forscher bereits.

Von Markus C. Schulte von Drach | Süddeutsche.de

Wer wir sind und woher wir kommen, fragen sich die Menschen seit Urzeiten. Früher suchten wir Antworten in der Religion. Heute wissen wir, dass die Erde und alles, was darauf zu finden ist, aus Sternenstaub besteht. Aber das große Rätsel bleibt immer noch ungelöst: Wie konnte sich aus einem Haufen toter Materie Leben entwickeln? Und wann?

Auf der Suche nach Antworten auf diese Fragen sind Naturwissenschaftler dem Pfad der Evolution durch die Zeit zurück gefolgt, bis in die früheste Geschichte unseres Planeten. Und heute wissen sie recht genau, wie jene Form irdischen Lebens ausgesehen haben muss, von der alle heutigen Lebewesen abstammen.

„Luca“ (Last Universal Common Ancestor) – so heißt dieser „älteste gemeinsame Vorfahre“. Er muss bereits vor etwa 3,6 Milliarden Jahren existiert haben, das hat eine genetische Analyse heute lebender Organismen ergeben. Luca bestand aus einer einzigen Zelle und mochte es heiß – gerne so um die 100 Grad Celsius.

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Deniz Yücel – Opfer fragwürdiger Politik

© Reuters Proteste in Berlin gegen die Verhaftung des Journalisten Deniz Yücel durch die türkische Polizei
© Reuters Proteste in Berlin gegen die Verhaftung des Journalisten Deniz Yücel durch die türkische Polizei
Bei der Verhaftung des Korrespondenten Deniz Yücel geht es nicht nur um Journalismus. Auch auf politischer Ebene steht Einiges auf dem Spiel im Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland.

Von Michael Martens | Frankfurter Allgemeine

Wenn Menschen ungeschickt lügen, macht sie das oft sympathisch, liebenswert geradezu. Aber für das Auswärtige Amt wäre es vielleicht besser, wenn es einige weniger liebenswerte Leute in den eigenen Reihen hätte – zumindest in dem Fall, der hier geschildert werden soll. Eine Szene Mitte Januar, Ankara. Drei deutsche Journalisten unterhalten sich mit einer Person, die bei der deutschen Botschaft beschäftigt ist, über die Türkei. Es geht um das Verfassungsreferendum, den andauernden Ausnahmezustand, die Angst vor Terroranschlägen. Ein munteres Gespräch, offen werden Ansichten und Prognosen ausgetauscht, im Vertrauen natürlich, denn Diplomaten lassen sich nur selten zitieren, und in der Türkei in diesen Tagen schon gar nicht.

Als es um die Verfolgung von Journalisten geht, fragt ein Journalist in die Runde: „Was ist eigentlich mit Deniz Yücel? Der hat schon seit Wochen nichts mehr geschrieben.“ Yücel ist Türkei-Korrespondent der Tageszeitung „Die Welt“ mit Sitz in Istanbul – und seit Dienstag in Polizeigewahrsam. Seine Festnahme sorgt in Deutschland für Empörung. Als das Gespräch stattfand, war es schon mehr als einen Monat her, seit der letzte Artikel Yücels in der „Welt“ erschienen war. Und seltsam war, dass Yücel, eifriger Nutzer des Kurzmitteilungsdienstes Twitter, auch dort schwieg.

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Wenn infantile Herrenmoral zum Kult wird

Mit breitem Grinsen und geschlossenen Augen: Donald Trump während einer Rede (picture alliance / dpa / Justin Lane)
Mit breitem Grinsen und geschlossenen Augen: Donald Trump während einer Rede (picture alliance / dpa / Justin Lane)
Eine eigentümliche Mischung aus Übermensch und Riesenbaby: An Donald Trump zeige sich eine keineswegs harmlose Kindlichkeit, kommentiert Svenja Flaßpöhler. Sie erkennt in dem Kult um den US-Präsidenten Parallelen zu Walter Benjamins Textfragment „Kapitalismus als Religion“.

Von Svenja Flaßpöhler | Deutschlandradio Kultur

Einmal mehr treibt die Welt die Frage um, welche nationalen und globalen Folgen die Regierung Trump noch zeitigen wird – sei es aus Unfähigkeit oder Berechnung. Diese Frage stellt sich umso dringlicher, als Trumps Team ganz offensichtlich eher auf Eskalation denn auf Diplomatie setzt. Was insbesondere für Trumps Chefberater Steve Bannon gilt, der einen Krieg mit China innerhalb der nächsten zehn Jahre voraussagt und sich selbst kurzerhand mit Lenin vergleicht. Lenin, so Bannon gegenüber dem Internetmagazin „The Daily Beast“, Lenin „wollte den Staat zerstören, und das ist auch mein Ziel. Ich will alles zum Einsturz bringen und das ganze Establishment zerschlagen.“

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„Wir Imaminnen folgen dem Propheten Mohammed“

 Die Imamin Sherin Khankan im Gebetsraum der Mariam Moschee in Kopenhagen © [M] Linda Kastrup/Scanpix Denmark/AFP/Getty Images
Die Imamin Sherin Khankan im Gebetsraum der Mariam Moschee in Kopenhagen © [M] Linda Kastrup/Scanpix Denmark/AFP/Getty Images
Im Islam gab es schon immer Predigerinnen, Lehrerinnen, Kämpferinnen, sagt die Imamin Sherin Khankan. Das religiöse Patriarchat hat es nur vergessen.

Interview: Andrea Backhaus | ZEIT ONLINE

ZEIT ONLINE: Frau Khankan, Sie arbeiten als Predigerin und Moscheevorsteherin. Wie kann man sich Ihre Arbeit vorstellen?

Sherin Khankan: Die Mariam Moschee ist in einer Wohnung in der Innenstadt von Kopenhagen untergebracht, wir haben für etwa 70 Leute Platz. Kopftuch ist bei uns keine Pflicht, jede Frau kann selbst entscheiden, ob sie eins tragen möchte. Auch Nicht-Muslime sind willkommen. Wir haben die Moschee vor ein paar Monaten eröffnet und sind noch dabei, die Gemeinde aufzubauen.

ZEIT ONLINE: Kommen nur Frauen in die Moschee?

Khankan: Unsere Moschee ist offen für alle. Nur bei den Gebeten sind Männer nicht dabei, ansonsten schon. Freitags öffnen wir nach dem Mittagsgebet unsere islamische Akademie. Dort halten Professoren und Professorinnen Vorträge, etwa über die arabische Philosophie. Es herrscht ja weithin das Vorurteil, dass Muslime zur Philosophiegeschichte nichts beigetragen hätten. Sie wird entweder den alten Griechen oder der europäischen Aufklärung zugeschrieben. Dabei gibt es eine große Fülle von Muslimen und Musliminnen, die zentrale philosophische Werke verfasst haben. Das wollen wir wiederbeleben.

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Chinas Atomträume

China topologisch (CC-by-sa/3.0 by Dubaduba, Wiki Commons)
China topologisch (CC-by-sa/3.0 by Dubaduba, Wiki Commons)
Keine Nation baut mehr Kernkraftwerke als China. Nun will das Land mit billigen und sichereren Meilern den Weltmarkt erobern. Kann es eine nukleare Renaissance auslösen?

Von Richard Martin | Technology Review

Noch ist das dreistöckige Gebäude auf dem Campus des Shanghai Institute of Applied Physics nur eine Hülle. Doch im Unterschied zu Europa wird es hier nicht um Solarmodule, Windkraftanlagen oder neuartige Stromspeicher gehen. Sondern um eine Technologie, die insbesondere in Europa als von gestern gilt – die Kernkraft. Das Gebäude in Lagerhausgröße soll die Chemielabore, die Büros und die Geräte und Prototypen für die Testläufe zum neuen nuklearen Zeitalter beherbergen.

Hier soll ein alter Traum der Kernenergie endlich Wirklichkeit werden: Flüssigsalzreaktoren, bei denen die Kernschmelze bereits konstruktionsbedingt deutlich unwahrscheinlicher ist als bei heutigen Modellen. Zudem sollen sie deutlich billiger sein. Und mit ihnen will China den Weltmarkt erobern.

Gemessen an den Erzeugungskapazitäten ist China schon jetzt eine Großmacht in der Atomenergie. 34 Kernkraftwerke stehen bereits. Nicht weniger als 30 neue konventionelle sollen in den kommenden Jahren hinzukommen. Deutlich interessanter aber ist, was darüber hinaus passiert: In den vergangenen fünf Jahren hat die chinesische Regierung bereits rund zwei Milliarden Renminbi (275 Millionen Euro) in die Forschung und Entwicklung von Flüssigsalzreaktoren investiert. In wenigen Jahren wollen die Forscher einen ersten experimentellen Meiler bauen. Innerhalb von 15 Jahren soll dann das weltweit erste kommerzielle Flüssigsalzkraftwerk laufen.

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Jagd auf „Planet 9“ – jetzt zum Mitmachen

Planet IX, Bild: Credit California Institute of Techonology
Planet IX, Bild: Credit California Institute of Techonology
Planetenjagd für Alle: Bei der Suche nach dem mysteriösen Planet 9 am Rand unseres Sonnensystems kann nun jeder mitmachen. Denn die NASA hat ein Citizen-Science Projekt lanciert, bei dem Laien in den Aufnahmen des Weltraumteleskops WISE nach Indizien für den Planeten, aber auch nahe Braune Zwerge suchen sollen. Wer den Planeten findet, dem ist auf jeden Fall einiger Ruhm sicher.

scinexx

Vor gut einem Jahr sorgte die Meldung eines möglichen neunten Planeten im Sonnensystem für eine Sensation. Demnach könnte es weit jenseits des Neptun noch einen weiteren, neptungroßen Planeten in einer stark exzentrischen Umlaufbahn geben. Bisher schließen Astronomen nur aus den Bewegungen anderer Himmelskörper im Kuipergürtel auf die Existenz von „Planet 9“, ob es ihn wirklich gibt, bleibt offen.

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Bosbach kritisiert Kopftuch-Praxis beim BAMF

Ausgerechnet eine Muslimin mit Kopftuch bearbeitet Asylanträge verfolgter Christen. Problematisch findet das der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. Die Nürnberger Behörde aber verteidigt diese Praxis.

Von Manuel Bewarder | DIE WELT

Vor ein paar Tagen traf Wolfgang Bosbach in seinem Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen eine Familie, die Asyl in Deutschland beantragt hatte. Die Menschen berichteten ihm davon, dass sie als Christen aus dem Irak geflüchtet waren, aus Angst vor gewaltbereiten Islamisten. Bosbach, der sich als Innenpolitiker schon lange mit dem Thema Asyl beschäftigt, hörte zu.

Schließlich erzählten sie ihm von den Stunden, als sie ihren Asylantrag in einer der vielen Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellten. Den Irakern saß demnach beim Stellen des Antrags eine BAMF-Mitarbeiterin mit Kopftuch gegenüber. Ausgerechnet sie also sollte darüber entscheiden, ob die Christen hierzulande einen Schutzstatus erhalten werden.

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Bamf soll Identität von Asylbewerbern durch Blick ins Handy überprüfen

 Das Smartphone ist für Asylsuchende das wichtigste Instrument, um sich auf der Flucht und in der neuen Heimat zu orientieren. (Foto: Fabrizio Bensch/Reuters)
Das Smartphone ist für Asylsuchende das wichtigste Instrument, um sich auf der Flucht und in der neuen Heimat zu orientieren. (Foto: Fabrizio Bensch/Reuters)
  • Bamf-Mitarbeiter sollen bei der Identitätsprüfung von Asylbewerbern künftig Zugriff auf deren Handys bekommen.
  • Das sieht der Entwurf eines Gesetzes „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ vor, der SZ, WDR und NDR vorliegt.
  • Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat die Abschiebepraxis in Deutschland verändert. Alias-Identitäten stehen nun klar im Fokus.

Von Lena Kampf, Hans Leyendecker | Süddeutsche.de

Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sollen künftig in großem Maßstab in die Handys von Asylbewerbern schauen dürfen, um deren Identität besser feststellen zu können. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ hervor. Der Entwurf liegt der Süddeutschen Zeitung, dem WDR und dem NDR vor. Er befindet sich noch in der Ressortabstimmung. „Über die Regelungen im Einzelnen“ könnten vor Abschluss dieser Abstimmung „keine näheren Informationen übermittelt werden“, teilte das Innenministerium mit.

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Weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant

Flughafen © Fields of View auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Flughafen © Fields of View auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
In Kürze soll eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan erfolgen. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert ein Stopp dieser Abschiebungen. Nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, „sondern die innenpolitische Diskussion“.

MiGAZIN

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat einen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert. Nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, „sondern die innenpolitische Diskussion“, sagte Kofler der Passauer Neuen Presse. Diese dürfe nicht kurzfristig auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden. Die Sicherheitslage in Afghanistan möge von Region zu Region verschieden sein, „gut ist sie aber nirgendwo“, sagte die SPD-Politikerin.

Angesichts der Dauer der Kriege und Konflikte in Afghanistan hätten viele der aus Afghanistan nach Deutschland geflüchteten Menschen mittlerweile „ihren Platz in unserer Gesellschaft gefunden“, sagte Kofler der Zeitung. Sie selbst und auch die Deutschen, die sie bei ihren Integrationsbemühungen unterstützten, könnten nicht verstehen, „dass sie plötzlich aus ihrem Lebensumfeld gerissen werden“. Die Bundesregierung hat Ende vergangenen Jahres damit begonnen, abgelehnte Asylsuchende nach Afghanistan abzuschieben.

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Korruption und die Politik der schwarzen Null

Grafik: TP
Grafik: TP
Der Journalist Jürgen Roth schildert in seinem Buch Schmutzige Demokratie den Zerfall der politischen Kultur und das Erstarken des Rechtspopulismus innerhalb der EU.

Von Reinhard Jellen | TELEPOLIS

Herr Roth, Sie beschreiben in Ihrem Buch den Prozess der Entfremdung der Bürger von der liberalen Demokratie. Was hat sich in den letzten 20 Jahren so verändert, dass dieser Zustand ganz einfach konstatiert werden muss?
Jürgen Roth: Mit dem von mir beschriebenen Prozess der Entfremdung der Bürger von der liberalen multikulturellen Demokratie ist es wie mit der Klimaerwärmung. Sie begann schleichend, zeigte jedoch in den letzten Jahren immer häufiger ihre katastrophalen Auswirkungen (insbesondere für die Ärmsten) – bis es zu spät war, noch etwas zu verändern.
Die Gründe für die Entfremdung der Bürger liegen natürlich auf der Hand. Verantwortlich sind die Verfechter der globalen neoliberalen Wirtschaftsordnung, die dieses System in den letzten zwanzig Jahren immer gnadenloser durchgepeitscht hatten und die jetzt Autoritarismus, Nationalismus und Rassismus als weiteres Treibmittel für die Stabilisierung ihrer Macht einsetzen, auch wenn dabei das liberale demokratische System zerstört wird.

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Trump im Paralleluniversum: Verschwörungstheoretiker-in-Chief

Image: NBCNews/YouTube
Image: NBCNews/YouTube
Die Lösung aller Probleme ist für Verschwörungstheoretiker ganz einfach, denn verursacht haben diese böse, mächtige Strippenzieher. Denen muss man nur das Handwerk legen. Was aber tun, wenn man selbst der mächtigste Mann der Welt ist?

Von Christian Stöcker | SpON

Vor einigen Jahren habe ich einen Mann kennengelernt, der sich ziemlich sicher ist, dass die Zerstörung des World Trade Center am 11. September 2001 von der CIA organisiert worden ist. Der Mann ist weder verrückt noch dumm, er war 25 Jahre lang Bundestagsabgeordneter und sogar einmal Bundesminister. Aber er glaubt trotzdem, dass die USA als Anlass für Kriege in Afghanistan und im Irak mehr als 3000 Menschen im eigenen Land getötet haben.

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Hezbollah said to have obtained ‘game-changing’ anti-ship missiles

A Yakhont missile at a Russian air show in 1997 (photo credit: CC BY-SA, JNO, Wikimedia Commons)
A Yakhont missile at a Russian air show in 1997 (photo credit: CC BY-SA, JNO, Wikimedia Commons)
Russian-made Yakhont would give Lebanese terror group the ability to strike Israeli gas platforms and ships in the Mediterranean

By Alexander Fulbright | The Times of Israel

The Lebanese terror group Hezbollah has obtained advanced Russian-made anti-ship missiles, potentially threatening Israeli gas fields in the Mediterranean Sea and the Israeli Navy’s ability to operate in the area, according to a report published Sunday.

Hezbollah’s possession of the Yakhont missiles was revealed by unnamed Western intelligence officials over the weekend at the Munich Security Conference, where world leaders and defense ministers are meeting to discuss major security issues, according to a report in the Hebrew daily Yedioth Ahronoth. The report did not reveal in what forum the revelations were made.

If true, Hezbollah’s possession of the missiles would represent a serious threat to Israeli interests in the Mediterranean; endangering both Israeli commercial vessels sailing in shipping lanes off the Lebanese coast and the ability of Israeli Navy ships to operate in and around Lebanese waters.

Most significantly, the missiles would give Hezbollah the ability to strike Israel’s gas production platforms in the Mediterranean, a threat Israel reportedly intends to counter by installing maritime versions of the Iron Dome missile defense system on naval vessels as part of the Israeli Navy’s efforts to secure the country’s natural gas fields.

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Als erstes kam ein Gebührenbescheid

Die Trauer bleibt. Mit Blumen und Kerzen erinnert Berlin weiter an die Toten vom Breitscheidplatz.Foto: dpa/Jörg Carstensen
Die Trauer bleibt. Mit Blumen und Kerzen erinnert Berlin weiter an die Toten vom Breitscheidplatz.Foto: dpa/Jörg Carstensen
Bundespräsident Gauck und Innenminister de Maizière haben sich mit Angehörigen der Attentatsopfer vom Breitscheidplatz getroffen. Die kritisierten lange fehlende Informationen – aber einen schnellen Brief der Gerichtsmedizin.

Von Klaus Kurpjuweit | DER TAGESSPIEGEL

Der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck hat – ganz im Stillen – nochmals ein Zeichen gesetzt: Ohne Pomp hat er im Schloss Bellevue am Freitagnachmittag rund 50 Angehörige der Todesopfer des Attentats vom Breitscheidplatz empfangen und ihnen seine Anteilnahme ausgesprochen. Zwölf Menschen waren heute vor genau 2 Monaten getötet worden, eine offizielle Trauerfeier hatte es nicht gegeben. Gauck sowie der ebenfalls anwesende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) versprachen nach Angaben von Teilnehmern, in Zukunft die Kommunikation bei ähnlichen Ereignissen – die nicht kommen sollten – zu verbessern.

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Streit über Abschiebungen nach Afghanistan

Themenbild, Hinrichtung durch Taliban
Themenbild, Hinrichtung durch Taliban
Der Streit über Abschiebungen nach Afghanistan geht weiter. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), forderte unter Verweis auf die Sicherheitslage in dem Land einen sofortigen Stopp. Der Chef des Kanzleramts, Peter Altmaier, verteidigte die Abschiebungen am Sonntag dagegen. Nach Informationen des bayerischen Flüchtlingsrats sollen am Mittwoch von München aus erneut abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in ihre Heimat zurückgeflogen werden. Unterdessen schloss die EU mit der afghanischen Regierung ein Kooperationsabkommen, das auch eine Zusammenarbeit bei der Rücknahme von Flüchtlingen vorsieht.

evangelisch.de

Die Menschenrechtsbeauftragte Kofler sagte der „Passauer Neuen Presse“, nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, „sondern die innenpolitische Diskussion“. Die Sicherheitslage in Afghanistan möge von Region zu Region verschieden sein, „gut ist sie aber nirgendwo“, betonte die SPD-Politikerin. Die Bundesregierung hat Ende vergangenen Jahres damit begonnen, abgelehnte Asylsuchende nach Afghanistan abzuschieben. Dagegen gab es am vergangenen Wochenende bundesweite Proteste, auch die beiden großen Kirchen haben die Sammelabschiebungen kritisiert.

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Twitter Has Made Our Alien Contact Protocols Obsolete

Image: BBC Screengrab bb.
Image: BBC Screengrab bb.
Social media will make an alien encounter much more complicated.

By Daniel Oberhaus | MOTHERBOARD

In 1990, the International Academy of Astronautics published a special issue of their journal , Acta Astronautica, dedicated to the problem of what to do in the event that the Search for Extraterrestrial Intelligence (SETI) detected an alien signal. These „post-detection protocols“ as outlined in the IAA’s Declaration of Principles in 1989 were inspired by increasingly rapid technological advances in the SETI field that made the likelihood of detecting a signal more likely than at any other point in the search’s 30 year history.

But the one technological development that its collaborators couldn’t have anticipated was the rise of social media, which could seriously complicate the ability of government and private research institutions to control the social consequences resulting from the detection of an extraterrestrial message.

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