Über die Verhaftung von Deniz Yücel


blu-news.org - Deniz Yücel
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Zugegebenermaßen war auch ich wie so viele andere erschüttert darüber, als ich erfuhr, dass der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel sich seit dem 14. Februar 2017 in türkischer Polizeihaft befand.

Von Giordano Brunello | Richard-Dawkins-Foundation

Seit Weihnachten 2016 hatte die Öffentlichkeit nichts mehr von ihm vernommen und seit diesem Zeitpunkt hatte auch seine Berichterstattung aus der Türkei für die Zeitung Welt aufgehört.

Als Rechtsanwalt mit jahrelanger Erfahrung im Bereich des Haftrechts war ich – was die Anordnung der Untersuchungshaft in diesem Fall betrifft – von Anfang an leider nicht besonders optimistisch und hatte damit gerechnet, dass diese angeordnet würde, wie dies am 27. Februar 2017 tatsächlich auch erfolgte.

Bevor ich darauf eingehe, weshalb dem so ist, möchte ich noch vorausschicken, dass ich nicht der Ansicht bin, dass die doppelte Staatsangehörigkeit Deniz Yücel zum Verhängnis wurde. Entgegen anderswo geäußerter Ansicht wäre die Untersuchungshaft meines Erachtens auch dann angeordnet worden, wenn er nur die deutsche Staatsangehörigkeit gehabt hätte. Das hat – etwas salopp ausgedrückt – damit zu tun, dass die deutsche Staatsangehörigkeit vor türkischer Untersuchungshaft nicht schützt. Vielleicht können sich die Leser in diesem Zusammenhang an den Fall von Marco Weiss erinnern, der als 17-Jähriger in türkische Untersuchungshaft kam, nachdem ihm vorgeworfen wurde, sich an einer 13-jährigen Britin sexuell vergangen zu haben. In diesem Fall gab es – was man bereits aus dem Namen des Jungen schließen kann – keine deutsche und türkische doppelte Staatszugehörigkeit. Das Fehlen einer türkischen Staatsangehörigkeit hätte Deniz Yücel wohl einen wirksameren diplomatischen Schutz gewährt. Daraus sollte aber keinesfalls geschlossen werden, dass dies einen Einfluss auf den Entscheid des Haftrichters gehabt hätte. Die diplomatische Vertretung eines Staates ist keine Partei im Haftverfahren und hat kein „Petitionsrecht“ oder etwas in dieser Art. Ihre Rolle im Strafverfahren beschränkt sich in der Regel darauf, dass sie auf ausdrücklichen Wunsch der beschuldigten Person hin über die Verhaftung informiert wird. In diesem Fall lässt sich die Vertretung immer wieder über die Haftbedingungen informieren, macht Gefangenenbesuche, hilft allenfalls eine Verteidigung zu organisieren und wickelt allfällige Rechtsgeschäfte ab (Erteilung von Vollmachten, Testamente etc.).

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