Inhaftierung von Minderjährigen „nicht ausschließen“


EU-Kommission © 4nitsirk auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
EU-Kommission © 4nitsirk auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Die Zukunft der EU ist offen, doch in der Flüchtlingskrise lässt sich Brüssel keine Müdigkeit anmerken: Die Kommission wartet mit immer neuen Rat- und Vorschlägen auf. Am Donnerstag standen unter anderem Abschiebungen auf der Agenda.

MiGAZIN

Die EU-Kommission will Migranten ohne Bleiberecht schneller abschieben lassen und hat dazu Empfehlungen an die europäischen Hauptstädte und die Grenz- und Küstenwache Frontex gerichtet. „Wir müssen die Menschen in Not schützen, aber wir müssen auch dafür sorgen, dass diejenigen, die kein Recht auf Aufenthalt in der EU haben, zurückkehren“, erklärte Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag in Brüssel. Amnesty International warf der EU-Kommission „Grausamkeit und Heuchelei“ vor.

Die Kommission empfiehlt den EU-Mitgliedsländern, „systematisch Rückkehrentscheidungen ohne Ablauffrist“ zu erlassen und Entscheidungen über das Ende des legalen Aufenthalts mit Rückführungsentscheidungen zu kombinieren. So sollen doppelte Arbeit und Zeit gespart werden. Wenn ein Verdacht auf Missbrauch des Asylsystems besteht, empfiehlt die Behörde beschleunigte Asylverfahren.

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